Thema: Herbert Reul

Lügde: HALLO LANDESREGIERUNG! JEMAND ZUHAUSE?

Von , am Dienstag, 4. Juni 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Zum wiederholten Mal sendete das Regional-TV des WDR einen erregenden Beitrag (Autorin: Alexa Schulz, Redaktion: Michael Lenz) über den Umgang mit den Missbrauchsopfern von Lügde im laufenden Ermittlungsverfahren. Vor gut drei Wochen gab es bereits ähnliche Beiträge in den Medien. Seltsam unsichtbar bleiben dabei verantwortliche Mitglieder der NRW-Landesregierung. Weiterlesen

Staatlich organisierte Kindesmisshandlung

Von , am Dienstag, 14. Mai 2019, in Hörbefehl, Politik.

mit Update
Brauchen Sie den Anblick von Kinderaugen für Mitgefühl? Damit kann ich hier nicht dienen. In diesem Fall müssten Sie hören. Auf der Homepage des DLF gibt es leider zu den folgenden zu nennenden Beiträgen weder ein Text- noch ein Bildangebot. Das ist, nur nebenbei bemerkt, der Nachrichten- und Informationsunterdrückungsstrategie deutscher Zeitungsverleger zu danken, deren Lobbyismus erfolgreich zu verhindern versucht, dass öffentlich-rechtliche Medien solche Angebote machen.
Also hören Sie bitte diesen Bericht über ein Kinderinternierungslager in Tornillo/Texas, Weiterlesen

Unsicherheitsbehörden keine Ruhe lassen

Von , am Mittwoch, 21. November 2018, in Medien, Politik.

Erschossener mutmaßlicher Attentäter Amri war NRW-„Nachrichtenermittler“
Nicht alles läuft derzeit schlecht. Weil es für die Geheimdienste besonders schlecht läuft. Sie kommen vor lauter Aktenbereinigung und eigener-Leute-aus-dem-Veerkehr-ziehen kaum noch zu ihrer traditionellen Arbeit an Verschwörungen, politischen Morden, Attentaten etc. Selbst im NRW-Landesinneninisterium muss es drunter und rüber gehen, dass der bedauernswerte aus Brüssel remigrierte Traditions-CDU-Rechte Herbert Reul gar nicht mehr weiss, um welche Bereinigung und Niedriger-Hängung er sich zuerst kümmern soll.
Thomas Moser/telepolis hat ihm mal eine kleine Liste gemacht an Entdeckungen, Weiterlesen

Mit der Bahn zur Demo

Von , am Montag, 8. Oktober 2018, in Beuel & Umland.

Wundersame Bahn (XVI)

Ich war am Samstag in Hambach. Da rund 20.000 Menschen erwartet wurden, zog ich es vor, mit der Bahn zu fahren, weil ich mir sicher war, dass Busse und Pkw irgendwo jodwedeh (janz weit draußen) parken würden. Morgens um 9.02 von Bonn aus mit dem Zug nach Köln. Der war schon ganz ordentlich gefüllt, zahlreiche Reisende mit großen und kleineren Plakaten, viele Familien mit kleinen Kindern machten sich bei strahlendem Sonnenschein auf dem Weg zu jener Demo, die die Aachener Polizei, vermutlich in enger Absprache mit dem NRW-Innenminister Reul verboten hatte. Aus Sicherheitsgründen, so hieß es. Kurz vor Köln gibt es im Zug Weiterlesen

“Gesundes Volksempfinden” – hatten wir schon mal

Von , am Donnerstag, 16. August 2018, in Allgemein, Politik.

Herbert Reul ist nicht irgendein Minister. Er ist Innenminister in Nordrhein-Westfalen und damit Verfassungsminister des Landes. Und als solcher hat er eine besondere Verpflichtung, gegenüber den Grundsätzen von Recht und Gesetz und er hat sogar die Aufgabe, darauf zu achten, dass die Landesregierung verfassungskonforme Gesetze beschließt und verfassungskonform handelt. Auf Bundesebene ist diese Kompetenz anders geregelt, dort hat das Justizministerium diese Querschnittsaufgabe. Deshalb ist es nicht beliebig, wenn er sich zur Anwendung von Recht und Gesetz äußert. Dabei hat er wohl einen schweren Fehler begangen, möglicherweise gar seine Amtspflicht verletzt. Weiterlesen