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Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Idlib (Seite 1 von 2)

Wer stoppt die Fussball-Irren?

In Deutschland bisher niemand. Und besonders nicht in NRW, der Heimat zahlreicher ehemaliger und gegenwärtiger Kanzlerkandidaten-Kandidaten. Vor ein paar Tagen berichtete die New York Times über die Pläne für eine globale Super-Liga. New York? Na klar, das grosse, immer grössere Geld sucht mit wachsender Verzweiflung renditeversprechende Anlagemöglichkeiten. Nichts verspricht grössere Renditen als das irrationale nach feudalen Gesetzmässigkeiten organisierte Fussball-Entertainment-Bizzyness.
In der FAZ findet sich zum gleichen Thema eine deutsche Kurzfassung. Die Uefa, deren Champions League und Kapitalbasis damit unmittelbar bedroht ist, reagiert berechenbar: sie baut die Champions League immer weiter zu einer ähnlichen Superliga um: “Planungssicherheit” für die Dickschiffe zu Lasten leistungsbezogener Durchlässigkeit – Sport ist was anderes.
Corona-Bedrohung NRWs durch die Uefa – Laschet wäre begeistert Weiterlesen

Über hunderttausend islamistische Terroristen?

Was tun? – Wo ist eigentlich Heiko Maas? (IV)
Die Kämpfe in der syrischen Region Idlib haben ein politisches Problem des Westens und ein kriminalpolitisches Problem aller Beteiligten offen gelegt, über das auch das Auswärtige Amt nicht gerne redet: Wer kämpft da eigentlich aus Erdogans Seite und gegen Assad? Al Quaida, deren ehemaliger Chef Osama Bin Laden hiess und die weltweit gegen die USA und den Westen Anschläge verüben. Die Al Nusra Front, die sich seit 2016 „Dschabhat Fath asch-Scham” nennt und sich zeitweise ISIS anschloss, eine internationale Terrororganisation, mit einer Vorliebe für Autobomben und Selbstmordattentäter, Weiterlesen

Wo ist eigentlich Heiko Maas ? (III)

Die Situation in Syrien schreit nach diplomatischen und flüchtlingspolitischen Initiativen. Die Flüchtlinge, die Erdogan mit Bussen an die Südgrenze der EU karren liess, wurden zu Geiseln genommen, ohne dass die EU irgendwelche Mittel dagegen ergreift. Sie wurden aus sicheren Flüchtlingsunterkünften von einem skrupellosen Regime als Geiseln missbraucht und in die Irre geführt. Die Kriegssituation in Idlib – hunderte km weiter südlich – bedeutet, dass hunderttausende Zivilpersonen gefährdet sind, weil Zehntausende von islamistischen Terroristen, die sich in die Region zurückgezogen haben, sich verständlicherweise der Verfolgung entziehen möchten. Schätzungen zufolge leben Zehntausende Rebellenkämpfer und Dschihadisten in dieser Provinz. Weiterlesen

Völkerrechtsbruch und Heuchelei

Kommentar zur Entscheidung des Entscheidung des UNO-Sicherheitsrates über die Fortsetzung internationale Syrienhilfe
Über 1.6 Millionen hilfsbedürftige Menschen im Nordwesten Syriens, insbesondere in der militärisch weiterhin heftig omkämpften Provinz Idlib, dürfen auch weiterhin von humanitären Organisationen der UNO mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen überlebenswichtigen Gütern versorgt werden – zumindest in den nächsten sechs Monaten. Allerdings können die Regierungen der beiden Kriegsakteure Syrien und Türkei künftig noch stärker als bislang schon über die Verteilung dieser Güter mitbestimmen. Für 1,4 Millionen ebenso hilfsbedürftige Menschen im syrischen Nordosten gibt es die internationale Hilfe seit Samstag nicht mehr. Weiterlesen

Verfassung gesucht

Politische Lösung für Syrien? – Erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges setzen sich die Konfliktparteien im Genfer Uno-Gebäude an einen Tisch. Die kurdischen Kräfte sind nicht dabei.
Achteinhalb Jahre nach Beginn des syrischen Bürgerkrieges im März 2011 sind VertreterInnen der Assad-Regierung und einer Koalition diverser Oppositionsgruppen und Rebellenmilizen am Mittwoch erstmals in einem Raum zusammengekommen: Mit einer Eröffnungszeremonie im historischen Ratssaal des Genfer Gebäudes der Vereinten Nationen nahm der Ausschuss zur Ausarbeitung einer neuen syrischen Verfassung seine Arbeit auf. Weiterlesen

Erdoğans Show

Syriengipfel in Istanbul – Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul.
Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué des Syriengipfels von Istanbul enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den vier Beteiligten.

Putin braucht von Merkel und Macron dringend Zusagen zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Weiterlesen

Kriegsverbrechen / Wohnen als Grundrecht

Flroian Rötzer/telepolis macht auf die Doppelstandards unserer veröffentlichten Meinung aufmerksam: Kriegsverbrehen in Idlib werden schon beklagt, bevor sie begangen sind; Kriegsverbrechen im Jemen werden – höchstens – im nachhinein und politisch folgenlos zur Kenntnis genommen. Dass das so ist, hat nichts mit Guten und Bösen zu tun, sondern ausschliesslich mit Interessen.
Interessen sind es auch, die hierzulande Menschen quälen, z.B. solche, die eine Wohnung suchen und nicht unbegrenzt zahlungsfähig sind. Es mehren sich Vorschläge daran was zu ändern: hier Sebastian Gerhardt/oxiblog mit einem Plädoyer für öffentliches Bauen, und hier Architekt Christian Schnöningh im Interview mit Laura Weißmüller/SZ: “Es darf kein privates Eigentum mehr an Baugrund geben”.

#aufstehen / Kriege in Libyen und Syrien

Zum Eröffnungstag von #aufstehen gab es gestern ein informatives Feature des DLF und heute, wie bei ihm üblich, nachdenkliche Reflexionen von Stefan Reinecke/taz. Tatsächlich, das sehe ich wie Reinecke, gibt es ja ein gesellschaftliches Bedürfnis nach dem, was #aufstehen (leider nur) vorgibt zu sein, und was Anfang 2017 auch im kurzlebigen Schulz-Zug sichtbar geworden war; heute siehe z.B. “Seebrücke”. Weiterlesen

Merkel und Putin – Unter vier Augen nichts Neues

Fortschritte lassen sich mit einem vertraulichen Gespräch wie diesem kaum erzielen. In der Syrien-Frage ist Merkel in einer sehr schwachen Position.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt unter allen westlichen RegierungschefInnen als diejenige, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin am besten kennt und zu der Putin – zumal in der Ära Trump – noch am meisten Vertrauen hat. Dennoch ist das Format vertraulicher Vier-­Augen-Gespräche wie in Meseberg zwischen den beiden wenig geeignet, tatsächliche Fortschritte zu erzielen.

Dafür gibt es drei wesentliche Gründe: Weiterlesen

Krieg gegen Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ausnahmen hiervon bilden Idlib mit einer starken türkischen Präsenz, ein Streifen an der Grenze zu Israel bzw. den Golan-Höhen und ein Gebiet in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, wo u.a. US-amerikanische Spezialkräfte stationiert sind. Weiterlesen

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