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Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Impfpflicht (Seite 1 von 2)

Kumpanei

Kumpanei ist streng zu unterscheiden von Kumpel(s). Letztere Charakterisierung ist ein Aufstiegskandidat in die Erste Liga der “besten Freunde”. Kumpel ist der Arbeitskollege, auf dessen Solidarität ich angewiesen bin, um unter Tage (und gegenüber dem Boss) nicht zu verrecken oder mindestens den Kürzeren zu ziehen. Im Ruhrgebiet jedenfalls, wo ich aufgewachsen bin. “Kumpanei zwischen Kerlen” nennt Hans-Jürgen Arlt bei bruchstuecke.info das üble Handwerk der Kriegs(be)treiberei. Weiterlesen

Deutsche Abgeordnete: Krisen nicht gewachsen

Dass der Bundestag seinen Aufgaben nicht gewachsen ist, weiß inzwischen jedes Kind. Die Abgeordneten meinen, er sei reformbedürftig. Doch seit vielen Jahren schaffen sie es nicht, das Parlament zu erneuern. Dieses Versagen kostet sie viel Ansehen und die Bürger viel Geld. Auch in der Pandemie haben sie ihre Aufgaben schlecht wahrgenommen. Dieses Versagen kostete viel Geld und viele Menschen das Leben. Weiterlesen

(K)Eine Sternstunde des Parlaments

Zu den Corona indizierten Privilegien meines Arbeitsplatzes im Homeoffice gehört es seit zwei Jahren, auch zwischen zwei Teams- oder Zoom-Meetings mal andere Dinge der Welt verfolgen zu können, während sie gerade passieren. Live und auf Phoenix. Heute morgen war mir die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vor dem Bundestag wichtig genug. Und es war (k)eine Sternstunde des Parlaments.

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Die Mär von der Spaltung der Gesellschaft

Nicht nur Politiker benutzen den Begriff, auch die Medien berichten gerne von einer Spaltung der Gesellschaft – oder von einer drohenden, die real werden könne, wenn zum Beispiel eine allgemeine Impfpflicht kommt. Sie machen sich damit bewusst oder unbewusst zum Büttel rechtsextremer und verfassungsfeindlicher Propagandisten, deren kommunikative Strategie in der Besetzung und Umdeutung traditionell positiv konnotierter Begriffe besteht. Die selbst ernannten Querdenker und die Kampagne der AfD „Freiheit statt Spaltung“ kann man als exemplarisch betrachten. Weiterlesen

„Klären Sie das doch intern!“

Die Virologin Jana Schroeder sagt bei Anne Will einen wichtigen Satz in Richtung Markus Blume, Generalsekretär der CSU. Tatsächlich steht die Frage, warum Blume-Chef Söder einen Medien-Hype rund um seine Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht inszenieren muss und Sachfragen nicht in den internen Ministerialkoordinationen klären kann, wie das Usus ist. Wer so vorgeht, will Stimmung machen und nicht Sachprobleme lösen. Weiterlesen

Wo die Spaltungen verlaufen

Sibylle Berg/Sp-on hat da so eine Idee, der ich sehr zuneige. Tatsächlich ist “Spaltung der Gesellschaft” ein merkwürdiges Allwetterargument. Ja klar, ist die Gesellschaft gespalten. Es ist Kapitalismus hier. Wer es lieber einheitlich will, kann ja in Diktaturen auswandern; die Auswahl ist gross. Die Frage, welche die relevanten Spaltungen in dieser hiesigen Gesellschaft sind, ist zurecht umstritten. Weiterlesen

Scholz widerlegt Führungsversprechen

Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert. Gesundheitsämter verlieren die Kontrolle. Hospitälern droht Überlast. Die Wirtschaft kämpft mit hohem Krankenstand. Doch Impfgegnern ist diese alarmierende Entwicklung egal. Sie verhelfen mit Demos gegen die Pandemieauflagen dem Virus, sich noch stärker zu verbreiten und die Schäden zu vergrößern. Weiterlesen

Ganz gewissenhaft

Die Bundesregierung verzichtet darauf, zur drängenden Frage der Impfpflicht einen eige­nen Ge­setzentwurf vor­zulegen. Das ist verblüffend, und man fragt sich, warum dieses Ver­fahren so selten angewendet wird. Es hat doch eine große Zahl von Vorteilen:

– Es gibt keinen Krach in der Koalition.
– Man braucht keine Abweichler zu befürchten und unter Druck zu setzen.
– Attacken der Opposition laufen ins Leere. Weiterlesen

Beschaffungs­variabilität

Dass die Union in Sachen Impflichtgesetz Kanzler Olaf Scholz Führungsversagen vorwirft, weil er keinen Gesetzentwurf vorlegen wolle, kein Machtwort spreche und die Abstimmung im Bundestag freigebe, ist nachvollziehbar. Klappern gehört zum Geschäft. Gerecht und schlüssig ist es nicht. Scholz hat früher als die meisten anderen Politiker eine Impflicht befürwortet. Vor allem aber liegt es nicht am SPD-Regierungschef, dass die Koalition nicht geschlossen ist. Weiterlesen

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