Beueler Extradienst

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Schlagwort: Innensenator

Da wo die VerrĂŒckten sind …

Berlin
Wenn ich Berichte ĂŒber die Berliner Politiker lese, fĂ€llt mir unweigerlich ein SchmĂ€hlied ein. Das geht ungefĂ€hr so: “Du bist verrĂŒckt mein Kinde, du mußt nach Berlin. Wo die VerrĂŒckten sind, da gehörst du hin…” Scheint was dran zu sein – wenn ich da lese, dass die Finanzverwaltung in Berlin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) die GemeinnĂŒtzigkeit aberkennt, weil die VVN im Bayerischen Verfassungsschutz-Bericht 2018 erwĂ€hnt war. Dann möchte ich gerne erfahren, was die in Berliner Finanzverwaltung wohl so zu sich nehmen? Weiterlesen…

Sturm der netten Parallelweltler?

Sie haben nun wieder demonstriert in Berlin – die Parallelweltler unserer Gesellschaft. Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Q-anon AnhĂ€nger, Esoteriker, Rechtsextremisten, ReichsbĂŒrger und die AfD, mittendrin Rechtsextremist Bernd Höcke – alle Seit’ an Seit’ und manche vorgeblich fĂŒr Grundrechte. Gegen Merkel-Diktatur, Spahn-Zensur und Ă€hnlichen verquasten Blödsinn. SPD-Innensenator Geisel hat es ihnen leicht gemacht: Anstatt wie bei jeder anderen Demonstration Corona-Auflagen zu verhĂ€ngen und zur Kenntnis zu nehmen, dass man auch fĂŒr Blödsinn demonstrieren darf, hat er im Vorfeld alles versucht, die Demo zu verhindern, hat sich dummerweise auch noch politisch angreifbar geĂ€ußert. Das hĂ€tten alle anderen tun dĂŒrfen, nur nicht der zustĂ€ndige Innensenator und er hat dem Verwaltungsgericht damit eine Steilvorlage fĂŒr die Aufhebung des Demonstrationsverbots gegeben. Dumm gelaufen. Weiterlesen…

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