Thema: Israel

Julia Reda / mare-TV Israel

Von , am Freitag, 22. März 2019, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Medien, Politik.

Frau Reda ist geborene Bonnerin und im EU-Parlament gegenwärtig die natürliche Gegenspielerin des irrlichternden Bonners Axel Voss. Im DLF erklärte sie heute unaufgeregt, faschlich-sachlich-professionell – und argumentativ KO-wirksam für Voss – die Fehler der EU-Urheberrechtsnovelle, die Voss und seine CDU/EVP im Interesse der die Welt nicht mehr verstehenden Zeitungskonzerne durchzusetzen auf dem Weg sind. Es wird nicht so bleiben können. Weiterlesen

Göttinger Friedenspreis

Von , am Freitag, 8. März 2019, in Politik.

Der öffentliche Diskurs um Israel, Palästina, Zionismus und Antisemitismus ist mir persönlich wegen seines weitgehend ritualisierten – in meinen Augen sehr deutschen – Fanatismus zuwider. Wo ich kann, halte ich mich von ihm fern. Israelis und Palästinenser*innen bedaure ich dafür, dass ihre Menschen- und Bürger*innen*rechte durch die häufigen Kriegszustände massiv eingeschränkt werden. Krieg und freier öffentlicher Diskurs können nicht wirklich koexistieren.
Die Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste arbeitet seit ihrer Existenz an exakt diesem schwer lösbaren Problem. Weiterlesen

Erdogans Mordpläne / Israel&Katar im Tschad

Von , am Samstag, 23. Februar 2019, in Lesebefehle, Politik.

Die aufmerksame Elke Dangeleit/telepolis übermittelt, einen Bericht eines ägyptischen TV-Senders übersetzend, die aktuellen Massenmordpläne des türkischen Geheimdienstes MIT. Obwohl ähnlichen Geistes Kind sind die Diktatoren beider Länder nicht befreundet. Weiterlesen

Falschbehauptungen der SZ

Von , am Dienstag, 5. Februar 2019, in Medien, Politik.

Die Süddeutsche Zeitung (SZ) muß Falschbehauptungen über Andreas Zumach in BDS-Artikel vom 28.1. unterlassen und richtigstellen
mit Update unten
In dem Artikel „Hauptsache dagegen – BDS in der Kulturszene“ in der SZ vom 28.1.2019 hatte SZ-Redakteur Thorsten Schmidt über meine Rede vom 7.11.2018 an der Münchner Universität zum Thema „Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren“ berichtet mit dem Einstieg („Sprechen soll der in Genf lebende taz-Journalist Andreas Zumach“).

Schmitz stellte mehrere verleumderische Falschbehauptungen über meine Person auf. Dazu hat die SZ in der heutigen (5.2.) Print- und Onlineausgabe folgende Weiterlesen

Telepolis’ starke Auslandsberichterstattung

Von , am Mittwoch, 23. Januar 2019, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Es ist makaber. Die Welt wird kleiner. Aber deutsche professionelle Medien berichten immer weniger international. Korrespondent*inn*en sind teuer und immer ganz oben auf der Liste, wenn in einer Redaktion wieder gespart werden muss. Auslandskorrespondet*innen sind naturgemäss bei Sitzungen nicht dabei, die darüber entscheiden. Manche vielleicht per Telefon-/Videokonferenz. Entscheidungen werden aber vorbereitet, informell vor den Sitzungen. Gerne via Flurfunk. Also keine Chance.
Immer mehr Zeitungen verlieren so an Relevanz. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

Von , am Sonntag, 13. Januar 2019, in Politik.

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Entwicklung deutscher Rüstungsexporte

Von , am Samstag, 29. Dezember 2018, in Politik.

Waffen für Krisengebiete – Der Anteil deutscher Lieferungen an Staaten, die aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, ist weiterhin hoch.

Auch 2018 gehörte Deutschland im zehnten Jahr in Folge zu den vier größten Rüstungsexporteuren der Welt – nach den USA, Russland sowie China, das die Bundesrepublik 2016 von Platz drei ablöste. Bis Mitte Dezember genehmigte die Bundesregierung zwar weniger neue Exporte als 2017. Doch der Anteil der Ausfuhren an Staaten, die – wie etwa Saudi-Arabien – mit den deutschen Waffen aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverstöße begehen, ist unverändert hoch. Weiterlesen

Korrektur deutscher Ukrainepolitik?

Von , am Donnerstag, 29. November 2018, in Politik.

Sie scheinen die Faxen dicke zu haben. Die Geduld der Bundesregierung mit ihren ukrainischen Schützlingen scheint endlich zu sein. Die EU hatte die Ukraine unter deutscher Führung vor den Knoten geschoben: entweder Westbindung oder nicht – Spagat geht nicht. Unter diesem Vorzeichen “gelang” die Maidan-Revolution mit ihrer Konfrontation gegen Russland. Mit dem Ergebnis kann kaum jemand zufrieden sein.
Die ukrainische Regierung sieht nur eine Chance ernst genommen zu werden: sie muss ihre Problemkonflikte “internationalisieren”. Weiterlesen

Waffen mit Künstlicher Intelligenz

Von , am Sonntag, 25. November 2018, in Politik.

26 Staaten für Killerroboter-Verbot – UNO-Staaten beraten, ob die Entwicklung autonomer tödlicher Waffen verhindert werden soll. Deutschland hält Unverbindliches für ausreichend.
Soll die Entwicklung autonomer tödlicher Waffensysteme (AWS) international verboten werden? Über diese Frage beraten die 125 Vertragsstaaten des „UNO-Übereinkommens über besondere konventionelle Waffen“ (CCW) seit Mittwoch in Genf.

Dabei geht es um Killerroboter, unbemannte Drohnen oder U-Boote – also jene Waffen, die ihre Ziele selbstständig bestimmen, erkennen, verfolgen, töten und zerstören, ohne dass Menschen dabei noch irgendeinen Einfluss nehmen können. Weiterlesen

Israel

Von , am Freitag, 23. November 2018, in Lesebefehle.

Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. In den letzten Wochen habe ich unseren deutschen Medien im wesentlichen entnommen, dass das Hamas-Regime im Gaza-Streifen und israelisches Militär ihre Auseinandersetzungen wieder eskaliert hatten, und das israelische Militär wie immer “gewonnen” hat, verlustreicher als gewohnt.
Es geht auch informativ. Welche Politik steckt dahinter? Welche Interessen? Welche Manöver? In der gewöhnlich israelfreundlichen Jungle World gibt Ralf Balke darüber Auskunft.

Maas muss liefern

Von , am Mittwoch, 14. November 2018, in Politik.

Abrüstungspläne mit China – Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder.

Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskon­trolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“, die Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking angekündigt hat. Weiterlesen

Globale Verschiebungen

Von , am Samstag, 10. November 2018, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Nahost / Gletscherschmelze Hindukusch&Himalaya / Fussball in China
Am elektrisierendsten ist vielleicht, was Thomas Pany/telepolis über mögliche strategische Verschiebungen im Nahen Osten berichtet. Durch die Kashoggi-Affäre ist offensichtlich ein Machtvakuum entstanden. Saudi-Arabiens Führer Kronprinz MBS hat an Handlungsfähigkeit verloren, die seine feudalen Bündnispartner in den benachbarten Feudaldiktaturen gewonnen haben. Da ihre feudale Machtstruktur vermutlich weniger kompliziert verschachtelt ist, als die der Familie Saud, Weiterlesen

Saudi-Despot / Israel & Russland

Von , am Dienstag, 4. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Im Nahen Osten spielen “wir” immer weniger eine Rolle. Also unsere Regierung. Nicht als Bündnispartnerin der USA, nicht als Führungsmacht der EU. Dort verschieben sich Gewichte, nicht selten durch Krieg. Ein deutsches Kompetenzzentrum in diese Fragen ist die von der Bundesregierung finanzierte, als öffentlicher “Dienstleister” nutzbare Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP).
Im Schweizer Onlinemagazin Republik erklärt SWP-Mitarbeiter Guido Steinberg aktuell die Politik des schwerreichen Saudi Machthabers Mohammed Bin Salman. Gelingt ihm die Achsenbildung nicht nur mit Trump sondern auch mit Israel, würde einem Atomkrieg mit Iran nicht mehr viel im Wege stehen. Weiterlesen

Für deutsche Sozialdemokratie gehts ums Überleben

Von , am Samstag, 1. September 2018, in Allgemein.

Ramon Schack/telepolis erinnert heute an den Niedergang der zionistisch orientierten israelischen Sozialdemokratie. Leute meines Alters können sich noch an die Romantik erinnern, mit der junge Menschen im CDU-Deutschland Traumbilder auf israelische Kibbuzim projizierten. Und weil es in deutscher Dialektik nicht Mass und Mitte geben darf, kippte die Gefühligkeit später auf eine terroristisch orientierte palästinensische Seite um. Ich kenne nicht Wenige persönlich, die das heute immer noch nicht intellektuell für sich sortiert bekommen. Ich habe ein anderes Problem in meinem Kopf: mich erinnert Schacks Erinnerung fatal an die aktuelle Konstellation hierzulande. Weiterlesen

Funkenflug und Brandstifter

Von , am Freitag, 10. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Jammern auf hohem Niveau hat in Bonn Tradition. Uns ist zu heiss und trocken. In Siegburg brennen Häuser. Katastrophentourist*inn*en quälen die Opfer. Sie sollten sich an den Verfassungsrang der Menschenwürde erinnern. Oder wie war das noch mit der Leitkultur?
Einen Tag nach der Brandkatastrophe in Siegburg gab es in Beuel ein Feuerwerk. Unglaublich aber wahr. Passant*inn*en sahen es am Rheinufer, sprachen die Macher*innen an, ob sie noch alle Tassen im Schrank hätten. Es waren “Profis”, sie bespassten damit ein vorbeifahrendes Partyschiff. Wie war das noch mit den Parallelgesellschaften?

Woanders auf der Welt müssen die Menschen bei ähnlichem Klima mit ihrem jederzeitigen Ableben rechnen. Weiterlesen

Gewalttäter aller Länder vereinigen sich

Von , am Mittwoch, 8. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Es nützt ja nichts, immer mit dem Finger auf die Andern zu zeigen. Aus deren Handeln müssen wir eigene Lehren ziehen. Da ist es doch sehr die Frage, ob wir noch mehr Parteien und sich “Bewegung” nennende Vereine – für jede/n sich selbst als Anführer*in sehende*n einen eigenen – brauchen.
Lesen Sie mal hier bei Thomas Pany/telepolis, wie die Herren Trump, Saud, und Al Quaida bewusst klandestin und informell zusammenarbeiten. Von der Rechtsregierung Israels bis zur deutschen Bundesregierung werden sie als “Stabilitätsfaktoren” geschätzt.
Und dann lesen Sie mal hier, wie Trumps rechtsradikale, faschistische Basis gezielt in “liberale” Städte marschiert, um Gewaltkonflikte zu inszenieren. Weiterlesen

US-Sanktionen gegen Iran – und gegen das Völkerrecht

Von , am Dienstag, 7. August 2018, in Politik.

Die US-Sanktionen gegen den Iran werden dort wohl einen Regierungswechsel bewirken – vom gemäßigten Präsidenten Ruhani hin zu Hardlinern.

Die Sanktionen der USA gegen Iran und ihre extraterritoriale Ausweitung auf die Wirtschaftsbeziehungen, die Firmen und Banken von Drittstaaten mit Teheran unterhalten, verstoßen gegen multilaterale Handelsverträge und gegen das Völkerrecht. Leidtragende sind die Menschen im Iran.

Die EU und die Regierungen in Berlin, Paris und London waren zu feige, die durchaus zur Verfügung stehenden politischen, wirtschaftlichen und juristischen Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Sanktionen werden keines der Ziele erreichen, mit denen die Trump-Administration sie begründet. Weiterlesen

Systeme sind falsch – nicht “Staatsmänner verrückt”

Von , am Freitag, 3. August 2018, in Medien, Politik.

Konfrontation USA-Türkei: profitiert “der Russe“? Oder “der Deutsche”?

Ich weiss, ich habe Ihnen selbst schon vorgeschlagen sich bei Presseschauen im Radio die Ohren zuzuhalten. Und dann höre ich sie mir doch wieder an. Heute z.B. fällt auf, dass noch die piefigsten deutschen Provinzblätter psychiatrische Expertisen zum Geisteszustand der Herren Trump und Erdogan ausbreiten. Sie müssen es ja wissen, in Passau, Trier, Emden oder Osnabrück. Es breitet sich ein Spin aus. Und der ist aus Berlin.
Ich hatte selbst schon darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung stickum in die Opportunitätslücke springt, die die Polarisierung zwischen den USA und der Türkei um die Geiselnahme eines US-amerikanischen Priesters und das US-Exil des Ex-Erdogan-Spezis Gülen bietet. Weiterlesen

Mandela 100 (II) – Bonner Politik einst & Gedenken heute

Von , am Sonntag, 29. Juli 2018, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

Mörder von Soweto waren Verbündete der NATO

Am 18 Juli 2018 – jährte sich die Geburt Nelson Mandelas zum 100. Mal. In Bonn ist immer noch keine Straße und kein Platz nach ihm benannt. Aber das kann sich ja noch ändern.
In anderen Städten wurden „100 Jahre Mandela“ auch offiziell gefeiert – in Bonn gedenkt eine Initiative um die Journalistin Sandra Prufer (bonnections) mit einer Veranstaltungsreihe, dem großartigen Menschen Nelson Mandela. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe informierte auch die frühere Geschäftsführerin der Anti-Apartheid-Bewegung, Ingeborg Wick, über den damaligen politischen Kampf in der Bundesrepublik gegen die massive Unterstützung des Apartheid-Regime durch die damalige Bundesregierung in Bonn, sowie deutsche Banken und die bundesdeutsche Industrie. Denn anders als es heute in der Rückschau erscheint, und gerne behauptet oder zumindest suggeriert wird, war das bundesdeutsche Regierungshandeln gegen Mandela und die anti-rassistische Befreiungsbewegung African National Congress (ANC) gerichtet. Weiterlesen

#ausgehetzt – schon wieder: Hoffnung aus Bayern?

Von , am Sonntag, 22. Juli 2018, in Medien, Politik.

Vor wenigen Wochen die beeindruckend grosse Demo gegen das Bayrische Polizeigesetz. Heute: #ausgehetzt. Demos geben keine Hinweise auf zukünftige Wahlergebnisse, nicht selten ganz im Gegenteil. Aber sie sind untrügliche Zeichen für Bewegung in der Zivilgesellschaft. Heute veröffentlichte die AfD-nahe sogenannte Zeitung BamS eine Emnid-Umfrage. Bei dieser Herkunft dürfen wir sicher davon ausgehen, dass sie nicht zu unseren Gunsten gefälscht wurde. Weiterlesen