Beueler-Extradienst

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Schlagwort: Jean-Claude Juncker

‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

von Klaus Dräger

Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die künftige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prüfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom EP bestätigt werden. Wie in der Vergangenheit werden einzelne mögliche neue Kommissionsmitglieder von den EP-Abgeordneten scharf kritisiert. Weiterlesen

Illusionen und Skepsis

Von der Leyen in der Schweiz – In der Alpenrepublik hoffen einige, dass die neue Kommission dem Land mehr entgegenkommen könnte. Denn es tobt eine erbitterte Debatte um das Rahmenabkommen mit der EU. Worum geht es da?

Wie wird sich das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU unter der künftigen Kommissionsvorsitzenden Ursula von der Leyen entwickeln? Über diese Frage wird in der Alpenrepublik derzeit kräftig spekuliert. Die Diskussion dreht sich insbesondere um das institutionelle Rahmenabkommen, über das Bern und Brüssel bereits seit 2014 verhandeln. Weiterlesen

Schweizer Börse als Geisel

Streit über Rahmenvertrag mit der EU – Von der Freizügigkeit bis zum Schutz des Lohnniveaus: Die EU-Kommission will das Rahmenabkommen mit der Schweiz endlich über die Bühne bringen.

Zwischen der EU und der Schweiz droht ein erheblicher Konflikt. Auf ihrer Sitzung am Dienstag wird die Brüsseler Kommission vermutlich erklären, dass sie der Schweizer Börse SIX ab Ende Juni den einfachen Zugang zu den europäischen Märkten entzieht. Mit dem Verlust der sogenannten Börsengleichwertigkeit würde der viertgrößte Handelsplatz Europas einen Großteil seines Handelsvolumens an Börsen in der EU verlieren. Weiterlesen

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