Schlagwort: Joachim Gauck

Vermächtnis einer Pazifistin

23. Februar 2023 / Antje Vollmer / Gastautorin / 8 Kommentare

„Was ich noch zu sagen hätte“ – Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich vom Pazifismus abgewendet haben. Im Essay formuliert sie ihr politisches Fazit. Ein Gastbeitrag (zuerst erschienen in der Berliner Zeitung).

Ich stand auf dem Bahnhof meiner Heimatstadt und wartete auf den ICE. Plötzlich näherte sich auf dem Nebengleis ein riesiger Geleitzug, vollbeladen mit Panzern – mit Mardern, Geparden oder Leoparden. Ich kann das nicht unterscheiden, aber ich konnte geschockt das Bild lesen. Der Transport fuhr von West nach Ost.

Es war nicht schwer, sich das Gegenbild vorzustellen. Irgendwo im Osten des Kontinents rollten zur gleichen Zeit Militärtransporte voller russischer Kampfpanzer von Ost nach West. Sie würden sich nicht zu einer Panzerschlacht im Stile des ersten Weltkrieges irgendwo in der Ukraine treffen. Weiterlesen

Fußball und Märchen

12. November 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Vieles hängt mit vielem zusammen: Russlands Überfall auf die Ukraine, die Weltklimakonferenz in Scharm El-Scheich, die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar und die Ankündigung von Kneipiers, dieses Mal auf einträgliches Public Viewing zu verzichten. Eine Verkettung von Umständen, Ursachen und Wirkungen ist es, die es der Prominenz deutscher Politik geraten erscheinen lässt, auf Distanz zu gehen. Anders als früher, als es sich Kanzler, Kanzlerin und Präsidenten – wie das auch im Wortsinn stimmt – nicht nehmen ließen, beim größten Ereignis der beliebtesten Sportart des Landes und der Welt dabei zu sein. Weiterlesen

Kein Platz für alte Träume

5. November 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Ein Kommentar

Frank-Walter Steinmeier ist die Negation der Sichtweise, der Bundespräsident habe sein Amt übers Reden auszuüben, was zwar unpolitisch, aber in Wissenschaft und Medien weit verbreitet ist. Nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche 2017 durch die FDP sorgte er dafür, dass es nicht zu „Neuwahlen“ kam, sondern eine Regierung gebildet wurde. So verhinderte er, als es ernst wurde, eine Systemkrise der Demokratie. Sein Bekenntnis, als Außenminister die Absichten Wladimir Putins falsch eingeschätzt zu haben, war mehr als Rhetorik. Weiterlesen

Geheilt von der Gelbsucht

19. Juni 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Ein Kommentar

Rücksicht kann sich auszahlen. 1966 verständigte sich die große Koalition aus Union und SPD auf die Einführung des Mehrheitswahlrechts, die – so war es beabsichtigt – das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag nach sich gezogen hätte, die bis dahin keinen einzigen Wahlkreis gewonnen hatte. Bei der Abstimmung im CDU-Vorstand aber gab es ein Mitglied, das den Plan ablehnte. Der junge Helmut Kohl sagte Nein. Weiterlesen

Klinkerbauten

13. Februar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Vor zehn Jahren zog Bundespräsident Christian Wulff den Schlussstrich. Wochenlang war er Gegenstand von Vorwürfen, Spekulationen und Ungereimtheiten gewesen – über die Weihnachtsfeiertage hinweg, dann auch im neuen Jahr. Monothematische Talkshows und Schlagzeilen, bis in die Feuilletons hinein: Hat das Staatsoberhaupt gelogen, hat es sich bereichert, ungebührlich verhalten? Um falsche Auskünfte ging es, die er als Ministerpräsident von Niedersachsen vor dem Landtag abgegeben hatte, um Urlaube bei Freunden, um Hotelrechnungen und um Vergünstigungen. Weiterlesen

Aber beim nächsten Mal eine Frau

30. Januar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Abermals wird die Bundesversammlung, die Frank-Walter Steinmeier in zwei Wochen wieder zum Bundespräsidenten wählen wird, ein verdichtetes Spiegelbild politischer Wirklichkeit sein: Was war, was ist, was wird?

Verwunderlich ist es nicht. Wie kein anderes Gremium bildet sie durch ihre Zusammensetzung die Gewichte in Deutschland ab, die Stärken in und zwischen den Parteien, ihre Interessen und Befindlichkeiten, im Bund und den Ländern. Dieses Mal wird die Bundesversammlung die größte aller Zeiten sein. Weiterlesen

Die P-Frage

22. Mai 2021 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Wie stehen Frank-Walter Steinmeiers Chancen auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident?
Die Festlegungen der Parteien, Frank-Walter Steinmeier ein zweites Mal zum Bundespräsidenten zu wählen, sollten nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Zwar hat sich Steinmeier noch nicht erklärt; sein Amt verbietet es ihm, sich ins Wahlkampfgetümmel zu stürzen. Doch kann von seiner Bereitschaft ausgegangen werden. Er versieht seine Pflichten mit Freude und mit Erfolg. Dass Steinmeier über Ansehen und Vertrauen verfügt, hat sich in den vergangenen Jahren und den Monaten der Coronakrise erwiesen. Personelle Alternativen sind nicht in Sicht. Warum also warten? Weiterlesen

Er selbst

19. Januar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Von Günter Bannas
Kein Politiker aus Ostdeutschland – nicht einmal Angela Merkel – hat eine solche Karriere gemacht – voller Wendungen und abseits der gewöhnlichen Pfade der Politik. In Rostock wuchs er auf. Sein Vater wurde Anfang der 1950er-Jahre von der DDR-Staatssicherheit verschleppt. Er studierte Theologie und wurde – den Menschen zugeneigt – Pfarrer. Ein guter, ein sehr guter Prediger war er. Ein gewisses Maß an Eitelkeit war ihm zu eigen. Eigentlich könnte er „die Laudatio auf sich am allerbesten selbst halten“, sagte Merkel, Weiterlesen

Fachvorträge zum Geburtstag

14. Juli 2019 / Guenter Bannas / Gastautor / Ein Kommentar

von Günter Bannas
Geburtstagsansprachen von Angela Merkel sind doppelbödig und für den Jubilar nicht ohne Risiko. Eine Selbstcharakterisierung auch? Gar Wegmarken ihres Lebens? Die Kanzlerin hat ein Faible für Eigenarten politischer Akteure. In ihrer Rede auf Joachim Gauck, als der 70 Jahre alt geworden war, sagte sie: Weiterlesen

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

21. Februar 2017 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.
Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Es gibt also keinen positiven Bezug mehr, Weiterlesen

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