Thema: John Bolton

Atomares Wettrüsten am Golf?

Von , am Dienstag, 16. Juli 2019, in Lesebefehle, Politik.

Ist es das, was Trump bewirken soll?
Die SPW-Wissenschaftlerin Azadeh Zamirirad erklärte vor einigen Tagen im DLF-Kultur, so dass es auch Mr. Trump verstehen müsste, den Konflikt, den diverse Staaten und Staatenbündnisse mit dem Iran haben. Der Regime Change, den Scharfmacher John Bolton angibt anzustreben, wird dabei nicht das Ergebnis sein. Weiterlesen

Krise in der Iran-Politik

Von , am Dienstag, 14. Mai 2019, in Politik.

Wachsende Nervosität am Golf – Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU.
Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf der anderen Seite. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der US-Regierung vor Reisen in den Irak. Weiterlesen

Atomabkommen mit Iran

Von , am Freitag, 10. Mai 2019, in Politik.

Teheran platzt der Kragen – Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten.
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. Schon ab sofort will Teheran zwei Vereinbarungen aus dem Abkommen nicht mehr erfüllen. Das verkündete Rohani in einer Rede an die Nation. Weiterlesen

Irangate der Euro-Rechten

Von , am Dienstag, 22. Januar 2019, in Medien, Politik.

Der aufrechte Willi Winkler, der augenscheinlich leider in der SZ nur noch wenig zu tun bekommt, würdigte kürzlich den Ausnahmejournalisten Seymour M. Hersh. Der wertvolle Platz in der SZ reichte wohl nicht mehr dafür, Hershs jüngste Erkenntnisse über die Aktivitäten des jüngst verstorbenen und von fast allen Staatsoberhäuptern der Welt geehrten Ex-US-Präsidenten George Bush sen. zu referieren.
Das hat dafür dankenswerterweise Markus Kompa/telepolis erledigt. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

Von , am Sonntag, 13. Januar 2019, in Politik.

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Rückschritt um 30 Jahre

Von , am Montag, 22. Oktober 2018, in Politik.

USA wollen Atomwaffenvertrag kündigen – Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit über die atomare Abrüstung brodelt seit Jahren.
US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkündigen. Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada.

Mit seiner Ankündigung folgt Trump dem Drängen seines Sicherheitsberaters John Bolton. Weiterlesen

Merkel in China, Maas in den USA

Von , am Freitag, 25. Mai 2018, in Politik.

Die Außenpoltik der Bundesregierung zeigt, dass Deutschland in der Zwickmühle steckt.

Die zeitlich parallelen Gespräche der letzten Tage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) in Peking und Washington über das von den USA sabotierte Nuklearabkommen mit Iran und diverse Handelskonflikte haben eines sehr deutlich gemacht: Deutschland – Exportweltmeister und drittgrößte Wirtschaftsmacht der Erde – versucht einen zunehmend schwierigen Spagat zwischen der im relativen Machtabstieg begriffenen USA und dem von einem kommunistischen Einparteienregime geführten Weltmachtaufsteiger China.

Beim Thema Iran ist der Konflikt Berlins mit Washington und das Einverständnis mit Peking größer als bei den Handelsfragen. Maas ist in Washington völlig vor die Wand gelaufen Weiterlesen

Krieg am Golf und Frieden in Korea?

Von , am Mittwoch, 23. Mai 2018, in Politik.

„Die USA hatten einst die Fähigkeit, in verdeckter Weise einen Sturz von Regierungen einzufädeln. Ich wünschte, wir könnten dies wieder haben.“

John Bolton heißt der Mann, der diesen frommen Wunsch 2007 in einer Rede auf dem Parteitag der britischen Konservativen äußerte. 2002/3 hatte er wie kaum ein anderer in Washington für den völkerrechtwidrigen Krieg der Bush-Administration gegen Irak getrommelt, einen schnellen Sieg und die Errichtung einer blühenden Demokratie in Bagdad vorausgesagt. Seine Fehleinschätzung bereut oder auch nur eingeräumt hat Bolton bis heute nicht.
Seit dem 9. April ist der 69-jährige der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump und betreibt den nächsten Regimesturz ganz offen. Gestürzt werden soll die Regierung in Teheran. Wenn das mit massiven wirtschaftlichen Sanktionen nicht gelingen sollte, mit militärischen Mitteln. Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen