Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Katalonien (Seite 1 von 2)

Wankende Riesen

Das dicke Ende kommt noch. Die Wirtschaftskrise, die auf die Coronakrise folgt, wird gewaltig sein. Erste Zeichen sind schon zu erkennen, während das Virus noch gar nicht weg ist. Die kleinen ZusammenbrĂĽche sind ĂĽberall sichtbar, aber werden von der breiten Ă–ffentlichkeit nicht wahrgenommen, weil sie – aus volkserzieherischen Motiven? – (noch) nicht breitgetreten werden. Das Eiern der Ministerpräsident*inn*enkonferenz mit der Bundeskanzlerin, und die hier und hier spĂĽrbare Erregung des rechtschaffen-ehrlichen Bodo Ramelow (Die Linke), verraten, dass die schon eine innere Ahnung von dem haben, was kommen wird, aber sich nicht trauen, und noch keine Idee davon haben, wie sie darĂĽber sprechen sollen.Weiterlesen…

Barca – Borussia – Klopp: eine Saisonbilanz

Wie in Schalke, nur grösser, so stellt sich der abstĂĽrzende FC Barcelona dar. Die kriminelle FĂĽhrung des Klubs (“MĂ©s que un club“) hat schon lange abgewirtschaftet. Steuerhinterziehung ist, wie immer bei organisierter Kriminalität, noch der geringste Vorwurf, dem sie ausgesetzt ist, aber fĂĽr tapfere Staatsanwaltschaften oft der beste Angriffspunkt. Die sportliche FĂĽhrung der Mannschaft, Lionel Messi, ist aus dem Alter raus,Weiterlesen…

Die die Glockenschläge nicht hören

Trump und die DFL, u.a.

In meinem stark erweitert gedachten Bekanntenkreis hat es zwei alte Damen erwischt. Angehörige dĂĽrfen schwer Erkrankte (= Risikogruppe) nicht mehr besuchen, und wissen nicht, ob sie sie noch jemals zu Lebzeiten sehen können. Das sind von mir aus gesehen die nächstgelegenen Einschläge. Bei meinem Arzt nehmen die Infektionsfälle ab, immerhin. Das Epizentrum bekannter Infektionsfälle ist das Zentrum der Weltmacht, die USA. Wie dieser Riese taumelt, lässt fĂĽr die nahe Zukunft Schlimmstes befĂĽrchten.Weiterlesen…

Menschenfeindlichkeit und Todessehnsucht

Für die Rechte wäre nichts schöner als die Apokalypse
Mein Mitautor Roland Appel quält sich seit Tagen an einem Text ab, der davon handelt, warum die Gefahr von Rechts in der hiesigen Öffentlichkeit so bagatellisiert wird. Es ist in der Tat schwer zu verstehen. Hier nur einige wenige Belege.
Eine starke Besprechung des aktuellen Adorno-Bestsellers “Aspekte des neuen Rechtsradikalismus”, vorgetragen vor 50 Jahren in Wien, liefert Götz Eisenberg/nachdenkseiten.
In den USA gab es am Wochenende Weiterlesen…

Wo es Rechtsradikale in Europa schwer haben

Die spanische Parlamentswahl ist derzeit an der Spitze aktueller politischer Meldungen. Deutsche Berichterstatter*innen in den wichtigen Medien spekulieren überwiegend völlig hilflos herum, projizieren mehr aussenpolitische Hoffnungen der Bundesregierung, statt uns realistische Analysen über spanische Wähler*innen zu bieten.
Hier im Extradienst hatte vor längerem Klaus Dräger sehr ausfĂĽhrlich die Probleme der spanischen Linken analysiert. Seine Skepsis hat sich leider weitgehend bewahrheitet. Weiterlesen…

Kleine Gewitterpause – EU / Verkehrswende

Durch gewitterbedingten Schlafraub in den Morgenstunden – die Vögel waren schon wach, aber es war noch hinreichend dunkel fĂĽr die optimale Wirkung der Blitze – verschieben sich meine Tagesrituale (ausser: das Mittagessen im Pastis). Der Regionalpresse zufolge blieben die Schäden im Bonner Tal gering, die Berge des Rhein-Sieg-Kreises (Hausbrände, Stellwerk in Rheinbach, Baumentwurzelungen) hat es schlimmer erwischt.
Lesen Sie zur ĂśberbrĂĽckung:Weiterlesen…

Spanien / Portugal / Kolumbien

Die generell hörenswerte DLF-Sendung “Europa heute” (werktäglich 9.30 h, danach immer nachhörbar) hatte heute bemerkenswerte Themen.
Die Kriminalität der spanischen Regierungspartei PP. Bei der deutschen Katalonien-Berichterstattung der letzten Monate wurde diese Tatsache immer recht beiläufig weggelassen, obwohl sie die Erklärung für das bescheidene Abschneiden der PP in Katalonien ist: 4 %. Unsere Bundesregierung ist mit dieser PP-Regierung bestens befreundet.
Die Portugal-Berichterstattung wurde hierzulande ebenfalls in letzter Zeit radikal vernachlässigt. Weiterlesen…

EU-Aussenpolitik: “Wettlauf der Schäbigkeit”

Die EU-Regierungschefs versuchen nach Kräften die Beteiligung an der Wahl zum EU-Parlament im nächsten Jahr zu demobilisieren – eine bewährte Strategie von Angela Merkel. Relevanz des EU-Parlaments – das hätte den Regierungen gerade noch gefehlt in ihrem Wettlauf der Schäbigkeit, wie es Claudia Roth heute im DLF zutreffend gekennzeichnet hat. Immer noch muss sie uns darauf hinweisen, weil es unser Mediendiskurs beständig ĂĽberdeckt, dass Erdogan nicht „die TĂĽrkei“ ist.
Eric Bonse, Zeit seines Berufslebens als angestellter und “freier” Journalist ein passionierter Europäer, muss es heute mit ähnlicher Verbitterung kommentieren. Die Politik der EU-Regierungschefs und -chefinnen ist nicht nur ein Wettlauf der Schäbigkeit,Weiterlesen…

Sind “wir” wie Putin (Assad, Erdogan, Trump)?

Warnhinweis: der folgende Text verschlechtert Ihre Stimmung. Als Ausweichroute empfehle ich Ihnen die taz-Kolumne des groĂźen Philosophen KĂĽppersbusch.
Putins Wahl war nicht so demokratisch, “wie wir es kennen” hörte ich den Aussenminister eben sagen. “Von einem fairen politischen Wettbewerb” könne “nicht in allen Punkten die Rede sein”. Manche beklagten gar, Putin habe die Wahl mit “Propaganda beeinflusst” – boah, in Russland jetzt auch? Dass Politiker*innen Wahlen beeinflussen, das “kennen wir” jetzt so nicht, oder? Ich zweifle nicht, dass in Russland einiges faul ist, auch an seinen Wahlen.Weiterlesen…

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – FlĂĽchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. NatĂĽrlich völlig zurecht.Weiterlesen…

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jĂĽngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen.Weiterlesen…

Linke Zellteilungen – von Europa bis Bonn (Politisches Prekariat XIV)

Viel Gedankenreichtum und Energie wurde bereits in die Erklärung weltweiter rechter Vormärsche investiert. Die Bibliotheken sind vollgeschrieben. Eine gedankliche Abzweigung bleibt im allgemein verbreiteten Besserwissertum merklich unterbelichtet: die suizidale Neigung der gesellschaftlichen Linken (fast) aller Länder, sich nicht zu Kompromissen und gemeinsamen Strategien zu vereinigen, sondern immer weiter zu teilen. Gemäss der verbreiteten Neigung von Politiker*inne*n: wenn ich keine Verantwortung ĂĽbernehmen muss, bin ich auch nichts schuld, habe es aber immer “gleich gewusst, aber auf mich hörte ja keiner”. Sie werden so zu getreuen AusfĂĽhrenden des angeblich von ihnen bekämpften Neoliberalismus, indem sie seinen Segregations- und Individualisierungsdruck in ihren eigenen Betätigungsfeldern auf die Spitze treiben.

Zellteilung in Europa

Ist das besonders deutsch? Leider nicht.
In Spanien regiert eine gerichtsverwertbar semikriminelle Vereinigung namens “Volkspartei” (PP) das Land, fährt es mit ihrer Katalonien-Politik, wo sie selbst nur 4% erreicht, mutwillig gegen die Wand. Die EU schaut zu – und die spanische Linke auch.
In Frankreich war das Potenzial vorhanden, die rechtsradikale Le Pen schon aus der Stichwahl rauszukicken.Weiterlesen…

Schlafwandlerisch ins Chaos?

Der Titel klingt pessimistisch. Und er erinnert an Christopher Clark, den australischen Historiker, der in seinem epochalen Werk “Die Schlafwandler” an den Ersten Weltkrieg erinnerte, dessen Ausbruch durch politische Schlafwandler begĂĽnstigt wurde.

Das Ende der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts jährt sich in 2018 zum 100. Mal. Unmittelbar nach dem Ende dieses Desasters gab es in Europa eine positive Aufbruchstimmung, die in den zwanziger Jahren zu einer kulturellen Blütephase führte und kurz danach durch Hitler in ihr Verderben mündete. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Schwäche der Demokratie in der Weimarer Republik.

Parallelen in die heutige Zeit sehe ich in der europaweiten Erstarkung rechtspopulistischer Parteien sowie in der ungebremsten Fragilität der Welt. Signifikanter Unterschied ist, dass wir eine Jahrzehntelange Friedensphase hinter uns haben und unsere Demokratie durchaus stark und widerstandsfähig scheint. Europa und die Europäische Union geben allerdings ein schlafwandlerisches Bild ab und die Chance, dass die EU scheitern könnte, ist durchaus real.Weiterlesen…

3:0 fĂĽr Katalonien

FĂĽr den TV-Markt in China wurde das spektakulärste Fussballspiel der Welt heute fĂśr 13 h MEZ in Madrid angesetzt. Und es nahm einen noch klareren Ausgang als die katalanische Parlamentswahl. Der “königliche” Klub wurde gemäss aller Fussball-Lehrbuchregeln gedemĂĽtigt. Wie es sich fĂĽr unsere “Leitkultur” gehört, lieferte der deutsche Barca-Torwart, ehemalige Borussia-Mönchengladbach-SchĂĽler und zukĂĽnftige WM-Torwart Marc-Andre ter Stegen den Gipfel dieser DemĂĽtigung: beim Stande von 2:0 bekam er einen RĂĽckpass von der Mittellinie, kein Real-Spieler lief ihn an, also blieb er mit Ball stehen – und hätte sich dabei in Ruhe eine Zigarre anzĂĽnden können.
Auffällig die zahlreichen Aufrufe zum Aufruhr, gemäss der hierzulande als rechtsstaatlich angesehenen spanischen Gesetze: zahlreiche Zuschauer trugen rot-gelb-gestreifte T-Shirts in den Farben Kataloniens. Auch die Kapitänsbinde Lionel Messis war so designt, er hätte also “verfassungsgemäss” eigentlich vom Platz weg verhaftet werden mĂĽssen. Bei dem Versuch hätte ich einem Elmar Brok gerne zugesehen.
Zinedine Zidane, Trainer von Real, winkt dagegen der Ruhestand. Jetzt im Champions League Achtelfinale bei den arabischen Milliardären von PSG eine bayernähnliche Vorstellung, und er hats geschafft.
Für meine Vereine ein stressfreier versöhnlicher Abschluss der Hinrunde und des Jahres. Die Perspektiven meiner Borussia sind besser, als vorhersagbar, sogar das Fussballmärchen von Eibar, nun schon das dritte Jahr erstklassig, geht weiter: gestern 4:1 gegen Girona, das Pep Guardiola besitzt, 7. in der Liga, punktgleich mit Europa-League-Plätzen.
Aber insgesamt schreibt Gladbach-Fan Klaus Hoeltzenbein in der SZ heute ganz richtig: Langeweile in fast allen europäischen Fussball-Ligen – ausser Italien.

Ăśbung: Wahlberichterstattung / Wohnungspolitik / Linken-Paranoia

Katalonien hat gewählt. Eine oktroyierte Wahl zwar. Und Spitzenkandidaten einzelner Parteien sitzen im Knast oder im ausländischen Exil. Was an das Ende der Weimarer Republik erinnert (wo es der KPD ähnlich erging), oder an Demokratiezustände ähnlich der TĂĽrkei (HDP), wird in der EU und in Deutschland als fĂĽr Spanien “verfassungsgemäss” angesehen. Und es lässt sich festhalten: die Katalan*inn*en scheint das in ihrer Wahlentscheidung nicht wesentlich beeinflusst, oder sie sogar zusätzlich demokratisch mobilisiert zu haben. Deutschen Beobachter*inne*n sollte das in erster Linie Respekt abnötigen.

Unsere Leit- und Qualitätsmedien scheinen nun aber Probleme zu haben, eine handwerkliche saubere Wahlberichterstattung abzuliefern. Dazu wĂĽrde fĂĽr mich gehören: Weiterlesen…

Neues aus der SWP: Kritik an Ukraine-Politik / Florida

Ausgeruhte Forscher*innen*analysen sind oft ergiebiger als der kurzatmige und meistens mit Regierungs-Spin versehene Nachrichtenjournalismus. Diese Analyse der EU-Ukrainepolitik von Steffen Halling und Susan Stewart kommt aus der Stiftung fĂĽr Wissenschaft und Politik (SWP), die im wesentlichen regierungsfinanziert ist und die Aufgabe hat, Regierung, Parlament und Ă–ffentlichkeit mit kluger Politikwissenschaft zu bedienen. Diesem Auftrag kommt sie nach.
Den Autor*inn*en der Ukraine-Analyse ist wohl beim Schreiben selbst aufgefallen, dass sich nach dem hierzulande vielbesungenen “Maidan”, bei dem noch BundesauĂźenminister Westerwelle wenig weitsichtig persönlich mitgefeiert hatte, nicht nur nichts gebessert hat, Weiterlesen…

Espana Corrupta / Xavi & Pirlo

Wird Spanien von einer kriminellen Vereinigung regiert? Die offiziellen Ermittler vermeiden diese Begrifflichkeit, noch; Journalist*innen dagegen nicht mehr. Das geht aus diesem DLF-Bericht hervor. Fälschlicherweise suggeriert er, dass dieses Thema und die Katalonien-Frage zwei verschiedene Themen sind. Das sind sie nicht. Im Gegenteil ist es genau das, was die Katalan*inn*en gegen die spanische Zentralregierung mobilisiert. Und sie sind es, die für Europa eintreten und von der EU im Stich gelassen werden. Die damit zeigt, wie schwach sie ist.

Christian Eichler weist heute auf das Karriereende der aus meiner Sicht grössten Fussballer unserer Zeit hin: Xavi Hernandez und Andrea Pirlo. An Charakter- und Ich-Stärke nehmen sie es spielend mit den Steuerhinterziehern Lionel Messi und Cristiano Ronaldo auf,Weiterlesen…

Lambsdorff-Trump / Arabien / Agroindustrie / Katalonien / Drohnenkrieg / Feminismus

Das Wochenende ist Palaverzeit. Die Mitglieder des politisch-medialen Komplexes in Berlin sind auf Heimaturlaub, machen Wahlkreisarbeit, oder treffen sich in Parteigremien und Kungelrunden, und geben Interviews. Der Springer-Verlag versucht mit seinen Sonntagsblättern die Agenda in seinem Sinn zu steuern, dass der Spiegel jetzt samstags erscheint – hat das schon jemand bemerkt?

Die fĂĽr das Volk relevanteste Nachricht ist, dass die Bundesligasaison gestern Abend im Westfalenstadion – gefĂĽhlt – vorzeitig beendet wurde. Jetzt folgt wieder eine Länderspielpause, gegen England und Frankreich. Bei gutem Fussball könnte sie die Stimmung der Fans kurzzeitig aufhellen, die der Bundesligamanager dagegen weiter ansäuern. Denn Vereine und Nationalmannschaft ergänzen sich nicht mehr, sondern sind Konkurrentinnen um den Aufmerksamkeits- und Medienmarkt.

Es gab trotz allem eine Reihe politischer Vorgänge, die Aufmerksamkeit verdienen.
Während in Bonn, von der Berliner Republik weitgehend unbemerkt, die Weltklimakonferenz tagt, gibt der Bonner Abgeordnete Lambsdorff, der bei der Direktwahl im Wahlkreis klar scheiterte, ein Interview, mit dem er fast trumpartig den Klimaschutz einkassieren will.Weiterlesen…

Diskurs nach Wahlniederlage? / Kennedy-Akten / Katalonien / Putin

Ich bin kein Freund von Katastrophenstrategien, dass es also erst besonders schlimm kommen mĂĽsse, damit Menschen was verstehen. Andererseits glaube ich sehr wohl, dass aus eigenen Erfahrungen mehr gelernt wird, als aus theoretischen VermittlungsbemĂĽhungen. Entscheiden Sie selbst, worum es sich beim Folgenden handelt.

Nach der Bundestagswahl, bei der das politisch nicht existierende Rot-Rot-GrĂĽn mathematisch von 42,7% (mit Mandatsmehrheit, weil 15,7% auf Parteien unter 5% verteilt waren) auf 38,6% gefallen ist, wird ein regelrechtes Diskursfeuerwerk abgebrannt. Nicht nur, dass die Linkspartei jetzt zwischen den Kipping- und Wagenknecht-Freund*inn*en streitet. Tom Strohschneider gibt im Oxiblog einen Ăśberblick: Antje Vollmer, Diskursvirtuosin hat sich in der Berliner Zeitung mit staunenswerter Verve wieder eingemischt, Schulz wie immer widersprĂĽchlich, soll die SPD von Corbyn lernen?

Angeblich sollen diese Woche bisher geheime Kennedy-Akten freigegeben werden.Weiterlesen…

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