Thema: Khamenei

Der smarte Realo-Kommentar

Von , am Mittwoch, 7. März 2018, in Politik.

Wo ist der Ausweg? Habe ich mich nach Roland Appels Text gefragt. Die Frage ist gar nicht so schwierig, wie sie aussieht. Europa ist technologisch und ökonomisch in diesem Bereich von China und Kalifornien bereits aussichtslos abgehängt. Und was Roland beschreibt, ist, weitergedacht, die Nische, die noch übrig ist.
Es gibt einen weltweiten Markt für Kommunikations- und Informationstechnik mit Datenschutz, offene antiproprietäre Systeme, die dem kreativen Wettbewerb ihrer Erfinder*innen offenstehen, statt ihn zu bekämpfen. Für Marktbeherrschung und die Etablierung von Monopolen ist er nicht gross genug. Er ist aber gross, er ist kraufkräftig, er verspricht angesichts der Marktmachtverhältnisse sogar Extraprofite. Weiterlesen

Iran (II) – zur Lage im Land

Von , am Mittwoch, 3. Januar 2018, in Politik.

von Ali Mahdjoubi

Die aktuellen Proteste in Iran sind vor allem eins: verständlich und wohl begründet! Die allermeisten Teilnehmer an den Aufständen, Protest- aber auch zerstörerischen Aktionen sind junge Menschen, die nichts anderes und kein anderes politisches System kennen als die Islamische Republik Iran (IRI). Sie kennen nichts anderes als eine erniedrigende Behandlung durch die Machthaber, nichts anderes als die Teilung der Bevölkerung in „Eigene“ und „Nicht-Eigene“, nichts anderes als Stoppschilder bei Wahlen und verfassungsrechtlich verbrieften Teilhabemöglichkeiten, nichts anderes als eine auf allen Ebenen korrupte und käufliche Justiz, nichts anderes als Entrechtung in vielen Feldern des gesellschaftlichen Lebens, nichts anderes als offene, mittelalterlich begründete Diskriminierung und Entwürdigung von Frauen und ebenso Diskriminierung und Entrechtung von religiösen, ethnischen und sexuellen Minderheiten.
Diese jungen Menschen, aber nicht nur sie, haben in den zurückliegenden 10-20 Jahren die Erfahrung gemacht, dass alle Initiativen und Bemühungen, zum Beispiel mit dem Instrument der Wahlen, die übrigens durch die Vorsortierung durch den Wächterrat nie freie Wahlen (gewesen) sind, die Politik im Allgemeinen und im Besonderen sowie die Teilung und Verteilung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ressourcen zu beeinflussen bzw. zu ändern, nichts gefruchtet haben. Weiterlesen