Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Klassenpolitik

Gute Renten sind machbar

Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, der sollte mit der Rente seinen Lebensstandard halten können. Das sei finanziell nicht tragbar, behaupten die Mainstream-Parteien felsenfest. Warum wir mit diesem Dogma brechen müssen.
Der Marktradikalismus ist international seit einiger Zeit eher in der Defensive. Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank, aber auch die Europäische Zentralbank (EZB) haben sich in ihren Statements und ihrem Vorgehen von Ansätzen distanziert, die jahrzehntelang die Politik dominierten. Auch in Deutschland ist der Marktradikalismus auf dem Rückzug. Programme wie Helmut Kohls Sozialkürzungspaket der 1990er Jahre, die Treuhand-Privatisierungen oder Gerhard Schröders Agenda 2010 kämen heute einem parteipolitischen Selbstmordkommando gleich. Weiterlesen

Diskriminierung & Klassengesellschaft

zerlegt die Partei “Die Linke”, u.U.
Wenn ich richtig lese, zerlegt sich die anspruchsvoll sich selbst “Die Linke” nennende Partei an dem Scheinwiderspruch “Identitätspolitik versus Klassenpolitik”. Wie es sich für ein deutsche Partei im deutschen parlamentarischen System gehört, führt sie darüber keinen öffentlich Aufmerksamkeit erobernden Diskurs, sondern instrumentalisiert das Thema für den innerparteilichen Machtkampf, der ausserhalb ihrer selbst kaum jemand interessiert. Dieser Machtkampf wird derzeit, wie in jeder Partei von den anstehenden Kandidat*inn*en-Nominierungen für die kommende Bundestagswahl dominiert. Weiterlesen

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