Schlagwort: Kommunalwahlen (Seite 1 von 4)

Bremen interessiert nicht

12. Mai 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Wahlsonntag naht. ARD und ZDF platzieren pflichtschuldigst Sondersendungen. Alle sind es so gewöhnt. Kommunalwahl in Bremen, kleiner als Köln. Und, falls Sie es übersehen haben: in Schleswig-Holstein sind auch Kommunalwahlen. Das Dritte des NDR sendet auch dazu.

Drei Mio. Menschen türkischer Herkunft leben in der BRD – also rund 5 mal mehr, als es Bremer*innen gibt. Wie können die sich informieren? Rund die Hälfte von ihnen ist als türkische Staatsbürger*in dort sogar wahlberechtigt. Welchen Sender sollen die gucken? Weiterlesen

Wählengehen in Beuel (V)

24. September 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gehen Sie ins Wahlbüro – heute bis 18 h, morgen bis 13 (oder 18?) h!
Die Briefwahlunterlagen waren bei einer schätzungsweise hohen fünfstelligen Zahl von Briefwähler*innen heute erst in der Post. Wer auf Arbeit ist, oder vielleicht auch heute Abend auswärts unterwegs, macht die Post erst morgen früh auf. Es erscheint mir sehr sicher, dass das Ärger gibt, viel Ärger.
Wenn Sie also sicher gehen wollen, Weiterlesen

Die Grünen wachsen in die Schlüsselrolle

21. September 2020 / Gastautorinnen (*) / Keine Kommentare

von Ulrich Horn
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in NRW macht deutlich: Die Mehrheit der Wähler sucht nach Kräften, die den Wandel gestalten und Sicherheit gewährleisten können. Weiterlesen

Wählengehen in Beuel (III)

15. September 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Wahlbüro im Beueler Rathaus war heute wieder geöffnet und besetzt. Nur leider gibts noch keine Stimmzettel. Die kommen “morgen im Laufe des Vormittags”. Wenn Sie sicher gehen wollen, gehen Sie also wie ich Donnerstag wieder hin.
Briefwahlteilnehemr*innen des 1. Wahlgangs sollen “automatisch” eine Benachrichtigung erhalten (oder gar Wahlunterlagen? wäre wohl besser, denn der Termin ist übernächsten Sonntag – Sie werdens in dem Fall ja sehen).
Ich fragte auch für einen in NYC sich aufhaltenden Freund, der am 1. Wahlgang erfolgreich (und teuer) teilgenommen hat. Für ihn kann es knapp werden. Kann klappen. Sicher ist nichts – in den USA wissen das eh alle.

Der Chinese, der Kaiser – die Wahl

13. September 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gestern vor 120 Jahren brachten deutsche Kolonialtruppen alle Männer in der chinesischen Kleinstadt Liangxiang um. Inwieweit sich der Chinese daran erinnert, ist in deutschsprachigen Medien (ausser dem hier gesetzten Link, der in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwindet)) nicht überliefert. Klar, andere Sorgen …
Der Chinese ist ein seltsamer Kerl. Weit mehrheitlich soll er damit einverstanden sein, von Algorithmen durchleuchtet und bewertet zu werden (Social Credit System). Er verspricht sich davon mehr Gerechtigkeit, als er bisher durch Partei und Staat bekam. Weiterlesen

Mehr als nur eine Kommunalwahl

12. September 2020 / Gastautorinnen (*) / Keine Kommentare

von Ulrich Horn
Am Sonntag steht in NRW eine ungewöhnliche Kommunalwahl an. Ihre Wirkung reicht über die lokalen Grenzen hinaus. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die Wahl nicht nur darüber Auskunft geben, wie es im einwohnerstärksten Bundesland mit der politischen Stimmung und dem Gewicht der Parteien bestellt ist.

Von der Landespolitik geprägt

Sie kann auch für die Bundespolitik bedeutsam werden. CDU-Ministerpräsident Laschet strebt den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union an. Seine Konkurrenten Merz und Röttgen agieren frei von Regierungsverantwortung. Sie können dem Ausgang der Kommunalwahl gelassen entgegensehen. Laschets Chancen aber könnten sinken, sollte die NRW-CDU bei der Wahl schlecht abschneiden. Weiterlesen

Bonner Grüne wieder vorne?

2. September 2020 / Martin Böttger / 6 Kommentare

WDR-Kommunalwahl-Umfrage
mit Update 3.9.
Vorsicht! Meinungsumfragen zu Kommunalwahlen waren in der Vergangenheit nie präzise. Vieles kam anders. Die Umfragefirmen, in diesem Falle Infratest-dimap “Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mit beschränkter Haftung” (!), die umfangreiche Dienstleistungsverträge mit der ARD unterhalten, verfügen trotz der viel kleineren Grundgesamtheit von Wähler*inne*n über weniger valide Daten, weil Aufträge zu Kommunalwahlen viel seltener erteilt und entsprechende Datenberge ermittelt werden.
Angenommen, die Zahlen der aktuellen Umfrage wären nah dran, liesse sich vieles mit einfachen Grundrechenartenkenntnissen zusammenzählen. Weiterlesen

Das Recht, Rechte zu haben

29. August 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Unter Bezug u.a. auf Hannah Arendt hat Albrecht von Lucke ein weiteres flammendes Plädoyer abgeliefert. In “Die neue Protestwelle oder: Wer gehört zum Wir?” behandelt er die Corona-, die Antirassismus-Proteste, sowie die Randale überwiegend männlicher Jugendlicher in Stuttgart und Frankfurt. Der in der Überschrift einst von Hannah Arendt formulierte universalistische Anspruch müsse in der Anerkennung der “real existierenden deutschen Diversität” münden. Richtig.
In einem Seitenaspekt streift Lucke die einstigen “Halbstarken” der 50er und 60er Jahre, die heute teilweise wieder auferstehen, “die weder über hinreichend Wohnraum noch über einschlägige ‘Locations’ verfügten”. Weiterlesen

Wählengehen in Beuel

20. August 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ist das eine reguläre Wahl, so ganz ohne persönliches Kennenlernen? Ich meine, nein. Aber die sich Mandate und Jobs verteilen wollen, brauchen Planungssicherheit. Also wird die Wahl trotzig durchgezogen, wie der Profifussball. Und vielleicht demnächst der Karneval.
Vorgestern war die Wahlbenachrichtigung in meinem Briefkasten. Gestern war ich nach dem Mittagessen zu spät am Beueler Wahlamt im Bezirksrathaus – geöffnet nur bis 13 h. Ausser donnerstags, also heute (bis 18 h). Nächster Versuch heute vormittag, Weiterlesen

Peinlich

19. August 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Ruhrgebiet von vorgestern: Steag beim Bundesverfassungsgericht
Aus welcher Welt mögen die nur entsprungen sein? Sie ist jedenfalls sehr dunkel. Die “Steinkohlen und Elektrizitäts AG” in Essen ist ein AG-gewordenes Monument des staatsmonpolistischen Kapitalismus. Hier versuchten, unter Führung der “Kanalarbeiter”-Strömung der Sozialdemokratie, Kommunalpolitiker*innen aller Parteien des Ruhrgebietes ihre feuchten Träume von Karriere und Herrschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Auch vor Verbrechen scheuten sie dabei nicht zurück. Historische Selbsterforschung und Aufklärung darüber steht bis heute aus. Weiterlesen

Welche Chancen gibt es?

16. August 2020 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Gestern habe ich einen wohlmeinenden Kommentar von taz-Chefredakteurin Winkelmann als vergeblich bezeichnet. Daran muss sich die Frage anschliessen: was ist möglich? Die Zeit drängt. Weder Virus noch Klimawandel machen Ferien. Sibylle Berg/Sp-on hat ihre Antwort darauf versucht. Die Richtung stimmt. Es bleibt dabei ein zentrales Problem: individuelles Verhalten wird ebenfalls vergeblich bleiben. Ohne Politik geht es nicht. Weiterlesen

Vorboten

9. August 2020 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Von Günter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fünf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu Bürgermeistern und Stadträten im größten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu noch Weiterlesen

Laschet: Vom Treiber zum Getriebenen

24. Juni 2020 / Ulrich Horn (Gastautor) / Keine Kommentare

Es kam, wie es kommen musste. Zu Beginn der Corona-Krise profilierte sich NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) als Vorreiter für die Öffnung des Lockdown. Als sie einsetzte, war die Erleichterung groß. Dann aber wurden ihre unangenehmen Begleiterscheinungen sichtbar. Vorreiter Laschet befindet sich plötzlich auf dem Rückzug. Seine guten Sympathiewerte sind über die Öffnung rapide gesunken. Weiterlesen

Entsozialisierung, unsexy

26. Mai 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Zieht ein neuer Generationenkonflikt herauf? Es gibt die These, dass die Coronaviruskrise bereits angelegte gesellschaftliche Entwicklungen beschleunigt, und wie durch ein Brennglas sichtbarer macht. Sie ist nicht Grund oder Ursache, sondern “nur” Beschleuniger. Da ist wohl was dran. Ein Brennglas ist erneut das Fußballbusiness. Das testet, ob es auch ohne richtige Menschen (= Fans) funktioniert. Sie wünschen es sich so sehr, es könnte Kosten senken und Profite steigern. In allen anderen gesellschaftlichen Bereichen ebenso: Handel ohne Kaufhäuser, Parteien ohne Parteitage, Wahlen ohne Wahlkämpfe, Schule ohne Schule … Weiterlesen

Vor dem Gipfel ins Stolpern

17. Mai 2020 / Ulrich Horn (Gastautor) / Keine Kommentare

Armin Laschet ist vor dem Gipfel ins Stolpern geraten

Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets Glücksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-Ministerpräsident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen Spitzenplätzen ist er nun vor lauter Eifer ins Stolpern geraten. Weiterlesen

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