Thema: Kosovo

Bonner Grüne stärken ihre Frauenpower

Von , am Donnerstag, 13. Dezember 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Im Verwaltungsvorstand der Stadt Bonn stellen in Kürze Frauen die Mehrheit. Bei den Grünen gibt es das schon länger. Und es hört nicht auf. Bei der gestrigen Mitgliederversammlung des Bonner Kreisverbandes waren nur 50 der mittlerweile 720 Mitglieder (+22%) anwesend. Ihr grösstes Problem war, ist und wird, dass ihre Tagungsräume jetzt zu klein werden – angesichts des Bonner Immobilienmarktes nicht so leicht zu lösen, wie es klingt.
Politisch bekam die komplett ehrenamtliche Führung des Kreisverbandes zusätzlichen Rückenwind. Weiterlesen

Der Balkan – Geschichte, Probleme und Zukunft

Von , am Dienstag, 29. Mai 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Der Balkan ist ein äußerst komplexes und heterogenes Staatsgebilde im Spannungsfeld zwischen Globalisierung und Fragmentierung. Das machte der Politikwissenschaftler Siebo Janssen im Bonner Politik-Forum deutlich.

Das frühere Jugoslawien war unter Josip Broz Tito ein blockfreier Vielvölkerstaat mit der viertgrößten Armee Europas. Zusammen mit Indien war Jugoslawien das wichtigste blockfreie Land.

Nach dem Tod Titos zerfiel der Vielvölkerstaat in sieben Nachfolgestaaten, Weiterlesen

Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland

Von , am Dienstag, 27. Februar 2018, in Politik.

von Ludger Volmer

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise den Platz in der Parteienlandschaft links von der SPD einnahmen, der wegen der historischen Selbst-Desavouierung kommunistischer Formationen nach dem Krieg in Deutschland-West frei geblieben war.

Doch heute, trotz glänzender Voraussetzung in Form vierjähriger Opposition gegen eine Große Koalition, sind Bündnis 90/Die Grünen nur noch die sechste Kraft im Bund – noch hinter der Linkspartei, deren traditionalistisches Verständnis linker Politik samt DDR-Komplex vor 15 Jahren fast vor dem Aus stand. Während die Linkspartei nach Häutung und Zuwachs heute im linken Spektrum neu verankert ist, sind die Grünen in die politische Mitte gedriftet. Dort meinten sie, in einer „Jamaika-Koalition“ mit der rechtsliberalen FDP, der national-konservativen CSU und der Gunst der mächtigsten Frau der Welt zur politischen Gravitationskraft werden zu können. Das aber klappte nicht, Weiterlesen

Grünen-Endzeitstimmung – woher kommt sie?

Von , am Donnerstag, 6. April 2017, in Politik.

Wenn sich die Stimmung innerhalb einer Partei parallel zu ihren Umfragewerten bewegt, dann muss die Frage erlaubt sein, welchen Stellenwert ihre eigenen Überzeugungen dabei behalten. Wenn die Grünen, ihre Mitglieder und Anhänger*innen sich von privaten Umfrageinstituten umblasen lassen, dann wirft das Fragen nach ihrer politischen Praxis auf, für den Fall, dass sie irgendwohin gewählt werden. Wenn sich Wähler*innen diesbezüglich auf eine Partei nicht verlassen zu können meinen, dann schauen sie sich, sofern sie überhaupt teilnehmen wollen, nach Alternativen um. Schnell entsteht daraus eine sich selbst verstärkende Dialektik.

Grüner Markenkern

In vielerlei Hinsicht wurden Grüne früher mal als standhaft wahrgenommen:
– für Umwelt, Ökologie, Klima- und Verbraucher*innen*schutz
– für Frieden, Abrüstung und ein fortschrittliches Europa (Zweifel begannen bereits 1999 mit dem Kosovo-Krieg)
– für soziale Gerechtigkeit mit Priorität für die Schwächsten
– für Bürgerrechte für alle, auch alle Minderheiten, gegen Polizei- und Überwachungsstaat
– für Solidarität mit Flüchtlingen und Einwanderer*innen und bewusstem Umgang mit religiöser, kultureller und sozialer Diversität.
Mit diesen Themen waren glaubwürdige öffentliche Personen und Gesichter verbunden, von Petra Kelly bis Claudia Roth, Bärbel Höhn und Renate Künast, von Jürgen Trittin bis Cem Özdemir und Fritz Kuhn. Niemand von ihnen unumstritten, alle mit vielen sie ehrenden Gegner*inne*n und Feind*inn*en, aber jede*r für sich eine Marke, die für Substanzielles geradestand.
Wie konnten die Grünen dieses kraftvolle Branding gedankenlos gefährden und selbst demontieren? Weiterlesen