Thema: Libanon

Neuer UNO-Syrienvermittler aus Norwegen

Von , am Freitag, 2. November 2018, in Politik.

Geir Pedersen hat Erfahrungen in Nahost. Ob die ihm in Syrien nützen, wird sich zeigen. Die Bedingungen sind schließlich denkbar schlecht.

Warum übernimmt jemand eine Aufgabe, an der bereits drei zum Teil noch erfahrenere und geeignetere Vorgänger gescheitert sind? Vielleicht beantwortet Geir Pedersen, seit 2017 Norwegens Botschafter in China, diese Frage ja, wenn er am 1. Dezember in Genf den Job als inzwischen vierter UNO-Vermittler im Syrienkonflikt übernimmt.

Der 1955 in Oslo geborene Pedersen, studierter Historiker, verheiratet und Vater von fünf Kindern, diente vor seiner Entsendung nach Peking fünf Jahre als Norwegens UNO-Botschafter in New York. Zuvor war er Vertreter Norwegens bei der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah Weiterlesen

Jemen-Krieg / Immobilienkapital irre

Von , am Donnerstag, 2. August 2018, in Medien, Politik.

Für eine längere Bahnreise erwarb ich gestern eine gedruckte FAZ. Dort machte ich Entdeckungen, die ich bisher nicht online gefunden habe, die somit der Öffentlichkeit weitgehend entzogen bleiben.
Im Feuilleton porträtiert Tobias Müller – Update 4.8.: jetzt bei der FAZ auch online – eine jemenitische Menschenrechtlerin namens Radhya Almutawakel. Sie ist im Juni mit ihrem Mann in den Libanon geflohen, nachdem sie zuvor als erste Jemenitin vor dem UN-Sicherheitsrat gesprochen hat. Ihre Analyse (zitiert nach Tobias Müller/FAZ): “Es fehlt einfach das Interesse. Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten sind ein Bündnis mit Saudi-Arabien eingegangen. Sie haben Partei ergriffen in einem Krieg, der auf beiden Seiten auf religiösem Hass beruht. … Die Quelle allen Übels aber ist Weiterlesen

Unterm WM-Radar: Krieg, Handelskrieg, Agendasetting

Von , am Montag, 25. Juni 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die USA sind nicht für die WM qualifiziert. Und selbst wenn: Soccer ist dort nur Nischenthema. Schwächling Trump muss ständig beweisen, was für ein starker Max er ist. Von den Regierungen Israels und Saudi-Arabiens wird er zusätzlich dazu aufgestachelt. So könnte es noch zu einer kriegerischen Konfrontation mit Russland in Syrien kommen – absichtlich oder unabsichtlich könnte in dem Moment, in dem es passiert, egal sein. Und wir in Europa gucken uns erstaunt an, weil wir wegen Fussball nichts gemerkt haben. Ausser Angela Merkel. Weiterlesen

US-Außenminister verschärft Sanktionsdrohungen gegen Iran

Von , am Dienstag, 22. Mai 2018, in Politik.

EU wird trotz Kritik an Pompeo einige dieser Forderungen wahrscheinlich übernehmen

Iran hat die zwölf weitreichenden ultimativen Forderungen und Sanktionsdrohungen, die US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an die Führung in Teheran richtete, scharf zurückgewiesen. Auch aus Deutschland und der EU kam deutliche Kritik. Am heutigen Mittwoch trifft Bundesaußenminister Heiko Maas seinen US-amerikanischen Amtskollegen zu Gesprächen über das Thema Iran sowie die Abschottungszölle der USA gegen die EU. Weiterlesen

Krieg gegen Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

Von , am Donnerstag, 3. Mai 2018, in Allgemein.

von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ausnahmen hiervon bilden Idlib mit einer starken türkischen Präsenz, ein Streifen an der Grenze zu Israel bzw. den Golan-Höhen und ein Gebiet in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, wo u.a. US-amerikanische Spezialkräfte stationiert sind. Weiterlesen

UnSicherheitskonferenz in München (II)

Von , am Sonntag, 18. Februar 2018, in Politik.

von Andreas Zumach
Auf Konfrontationskurs – Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig.

Zum Abschluß der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Agression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden ersten Konferenztage zu anderen Konflikten dieser Welt verliefen äußerst konfrontativ.

In seinem Auftritt vor der „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Iran als „die größte Bedrohung dieser Welt“. Teheran verstärke seine militärische Präsenz, in Syrien, Libanon und anderen arabischen Staaten und unterstütze „terroristische Aktivitäten“, um seinen Einfluss „in der ganzen Region von Teheran bis zum Mittelmeer zu stärken“.
Das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf zivile Aktivitäten kritisierte der israelische Premier erneut als „völlig unzureichend“ und verglich es mit dem „Münchner Appeasement-Abkommen“ von 1938. Weiterlesen

Trittin, der trockene Realo

Von , am Samstag, 20. Januar 2018, in Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Trump hat den Wirtschaftskrieg schon erklärt, und zwar Europa. Das ist die Deutung von Jürgen Trittin, härter und klarer realistisch, als die, die sich so nennen, in seinem heutigen DLF-Interview. Und es ist jetzt an uns, also Deutschland, wenn es mal wieder eine Regierung hat, zusammen mit Frankreich, darauf eine adäquate Antwort zu finden. Priorität hat dabei, die Kriegs- und Krisenherde unter Kontrolle zu bringen, die Trump in unmittelbarer Nähe Europas mit-entfacht: insbesondere im Nahen Osten, in dem er auf der Seite Saudi-Arabiens ein atomares Wettrüsten provoziert.
“Atlantiker”, wie wir sie kennen, können da ihre ideologischen Sachen packen. Und mir war gestern so, als wenn Friedrich Merz, der sauerländische Mofafahrer, der heute als Blackrock-Manager vermutlich mächtiger ist, als er es als CDU-Fraktioonsvorsitzender war, genau das im Begriff ist, zu tun.

Auch beachtenswert:
FR-Interview mit Prof. Jeremy T. Mayer über Trump
FAS-Porträt von „Lenny“, dem Feminismus-Newsletter von Lena Dunham – das rätselhafte US-Amerika, das wir bereit sein könnten zu lieben
eine DLF-Reportage über libanesische Küche, mit deren akustischer Untermalung ich heute morgen aus einem schönen Traum erwachte; das macht Appetit ;-)

Syrien: Not wächst, Streumunition und Minen bleiben

Von , am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in Politik.

von Andreas Zumach
Selbst wenn in Syrien ein Waffenstillstand käme: Das UNHCR braucht 3,7 Milliarden US-Dollar für 18 Millionen Notleidende aus dem Krieg.

Für die Versorgung der über 18,3 Millionen Flüchtlinge, Binnenvertriebenen und sonstigen notleidenden Menschen aus dem Syrienkrieg hat das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf die Mitglieder der UNO um die baldige Bereitstellung von mindestens 3,7 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2018 ersucht.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Nichtregierungsorganisation Handicap International (HI) mahnen zudem schnelle Maßnahmen zur medizinischen Rehabilitation und Wiedereingliederung von bis zu drei Millionen Menschen an, die in Syrien mit kriegsbedingten Verletzungen und Behinderungen leben.
Die vom UNHCR erbetenen 3,7 Milliarden Dollar sollen in humanitäre Projekte zur Versorgung der rund 5,3 Millionen syrischen Flüchtlinge fließen, die derzeit in der Türkei, im Irak, in Jordanien, in Ägypten und im Libanon leben. Auch 3,9 Millionen BürgerInnen aus diesen fünf Aufnahmeländern, darunter Familien, die Flüchtlinge beherbergen, sollen Hilfe erhalten. Weiterlesen

ila / Slowfood

Von , am Sonntag, 26. März 2017, in Genuss, Lesebefehle.

Die neue Ausgabe der Zeitschrift ila (Informationsstelle Lateinamerika in Bonn) hat das Schwerpunktthema “Alter in Lateinamerika”. In einem Beihefter geht es um die Auswirkungen von Freihandelsabkommen, und Gert Eisenbürger hat ein Buch von Leo Löwenthal von 1949 entdeckt, dessen Lektüre uns noch heute im Widerstand gegen Trump helfen kann.

Die neue Ausgabe des Slowfood-Magazins legt uns das Berchtesgadener Land ans Herz, befasst sich mit den Debatten um Veganismus, Vegetariertum und Fleischessen, portätiert als “Foodhero” die Kölner Konditorin Lea Leimann (z.Z. Patissière im “Ox und Klee”), und Carlo Petrini weist auf die Willkommenspolitik des Libanon hin und fragt: “Wie können wir in Europa auch nur daran denken, Mauern und Absperrungen für Migranten zu bauen?”

Geschichten mit dem Mauss (II)

Von , am Donnerstag, 8. Dezember 2016, in Politik.

von Helmut Lorscheid

Ja so ein höchst geheimer Geheimagent, der kann was erzählen. Ein bewegtes Leben zwischen der Jagd auf den damaligen Ausbrecher-König Alfred Lecki, der 1969, während seine Mithäftlinge zu Weihnachten „Macht hoch die Tür die Tor macht weit“ sangen, den Text all zu wörtlich nahm und die Haftanstalt in Essen illegal verließ, bis hin zur Mit-Organisation der Friedensgespräche zwischen der kolumbianischen Regierung und einer der Guerilla-Gruppen im Kloster Himmelspforten.

Mauss war, davon ist der Mann sehr überzeugt – ein ganz wichtiger Mann, ganz geheim und stets in Lebensgefahr agierend und im ständigen Einsatz für die Sicherheit Deutschlands, Europas, Israels Kolumbiens und auch im Dienste Chinas. Weiterlesen

Libanon / Pakistan / Soros / NSU / Deutsche Bank / HSV

Von , am Mittwoch, 2. November 2016, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Gerrit Hoekman (JW) berichtet über aktuelle Manöver in der Innenpolitik Libanons, die vorteilhaft für Iran und Assad und nachteilig für Saudi-Arabien sind. Bei Letztgenannten gib es ebenfalls ein umfangreiches Revirement in der Regierung, über das Rainer Hermann in der FAZ berichtet.
Knut Mellenthin (JW) setzt hier seine Pakistan-Berichterstattung fort.
Telepolis setzt seine Serie über die Strategien von George Soros fort.
Ebenfalls fort setzt Telepolis seine außergewöhnlich verdienstvolle Serie zur staatliche Sabotage der Aufklärung der NSU-Morde und anderen -Straftaten. Eines Tages wird alles rauskommen, dieses Versprechen ist unsere Gesellschaft den Opfern und der internationalen Öffentlichkeit schuldig.
Jens Berger von den nachdenkseiten beschreibt, dass die Deutsche Bank die Nationalität nur im Namen trägt und es daher kaum in die Zuständigkeit der Bundesregierung fallen könne sie zu “retten”.
Was passt in diese Aneinanderreihung politischer und ökonomischer Desaster: natürlich der Hamburger SV, Lieblingsverein meines Vaters, und seit Jahren beliebter Praktikumsplatz für alle, die irgendwas mit Krisenkommunikation lernen wollen. Uwe Seeler wird übrigens gerade 80. Er schoss das erste Länderspieltor, das ich als Kind live im TV gesehen habe. Das war 1965.

Die Hochzeit der Kriegstreiber

Von , am Mittwoch, 26. Oktober 2016, in Politik.

Hillary Clinton und der überparteiliche Plan zur Ausweitung der Amerikanischen Macht
von Keegan Farley

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 – 72072 Tübingen Nr. 9/2016 – 5.10.2016 – ISSN: 1611-213X IMI-Studie

Einleitung

Womöglich bedarf es keiner besonderen Betonung, aber immer wenn ein Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antritt, wird die Ausrichtung seiner Außenpolitik in Übereinstimmung oder Abgrenzung zu der Politik seines Vorgängers entwickelt. Bei der außenpolitischen Bilanz von US-Präsident Barack Obama handelt es sich um eine Art Gemischtwarenladen. Er verantwortete das fortgesetzte militärische Engagement in Afghanistan und im Irak — sinnlose, gewaltsame Versuche, diese Länder unter Kontrolle zu bringen. In Libyen förderte er einen Regimewechsel und regionales Chaos durch eine NATO-Bombardierung. Seine militärischen Handlungen trugen in Syrien zu den schrecklichen Zuständen bei, aufgrund derer Millionen fliehen müssen. Laut seines stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaters Ben Rhodes, ordnete er „ohne Bedenken“1 Drohnenschläge in Jemen, Pakistan und Ostafrika an, durch die wahllos Hunderte getötet wurden. Und um dem allem die Krone aufzusetzen, haben die Spannungen mit Russland und China nicht zuletzt aufgrund unnötiger amerikanischer Provokationen und heftigem Säbelrasselnein Allzeithoch erreicht.

Aus einem etwas wohlwollenderen Blickwinkel wies er dagegen die militaristischeren Mitglieder seiner Regierung erfolgreich in die Schranken. Weiterlesen