Thema: Linksregierung

Spanien / Portugal / Kolumbien

Von , am Montag, 28. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die generell hörenswerte DLF-Sendung “Europa heute” (werktäglich 9.30 h, danach immer nachhörbar) hatte heute bemerkenswerte Themen.
Die Kriminalität der spanischen Regierungspartei PP. Bei der deutschen Katalonien-Berichterstattung der letzten Monate wurde diese Tatsache immer recht beiläufig weggelassen, obwohl sie die Erklärung für das bescheidene Abschneiden der PP in Katalonien ist: 4 %. Unsere Bundesregierung ist mit dieser PP-Regierung bestens befreundet.
Die Portugal-Berichterstattung wurde hierzulande ebenfalls in letzter Zeit radikal vernachlässigt. Weiterlesen

Was macht unsere EU? – 2. Teil: … mit Portugal?

Von , am Sonntag, 6. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

“Leben, nicht nur Überleben” ist der Anspruch einer Protagonistin in Matthias Greffraths “Nelken im Klostergarten“, zweiter Teil seiner lesens- und hörenswerten DLF-Sendereihe “Europäisches Handgepäck“. Die erwähnte Dame lebt heute in Luxemburg. Ich lernte selbst eine schöne Portugiesin kennen, die sich in Düsseldorf in der Gastronomie des NRW-Landtages verdingte. Ihr Versuch, nach Lissabon zurückzukehren und dort beruflich Fuss zu fassen, gelang nicht. Sie musste wieder nach Düsseldorf zurück – nur Kölner*innen können ermessen, was für eine Strafe das ist. Die portugiesische Ökonomie lebt heute recht wesentlich von den Einkünften ihrer Emigrant*inn*en. Ihrer Linksregierung ist es immerhin gelungen, Weiterlesen

Essen in Hollywood / NSU / Bomben für die EU / Medienstudie

Von , am Mittwoch, 7. März 2018, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Medien, Politik.

Essen ist nicht nur eine Stadt, in der sich eitle weisse Männer vor die Kameras der Weltpresse stellen und als Opfer spreizen. Essen ist auch, wo Florence Kasumba aufgewachsen ist. Kennen Sie nicht? Ich auch nicht. Die meisten von uns haben sie aber schon gesehen, weil sie beim deutschen Fernsehen zumindest einen Haufen Nebenrollen als schöne Schwarze ergattert hat. Jetzt hat sie im Hollywood-Blockbuster “Black Panther” mitgespielt und ist ein Weltstar. Weiterlesen

Russland-USA / Psycho-Erkrankungen / Vernachlässigte Themen 2018

Von , am Montag, 19. Februar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Telepolis-Chef Florian Rötzer beschreibt und analysiert die russophobe Paranoia in der liberalen Opposition der USA und den ihr nahestehenden Medien. Es ist gut und richtig, dass der scheidende Aussenminister Gabriel hier abgrenzende Akzente gesetzt hat.

Stephan Schleim war mir 2015/16 als wehleidiger Kommentator von Feminismus-Themen aufgefallen. Er kann aber auch anders, wenn er sich mit den Themen auseinandersetzt, mit denen er sich auch fachlich beschäftigt. Vor einigen Monaten war er bereits Gast der hervorragenden DLF-Sonntagssendung “Zwischentöne” (13.30 h), und sprach dort bereits über das Thema, das jetzt auch Gegenstand seiner telepolis-Serie ist: Psychologische Erkrankungen und die Kämpfe um die Deutungshoheit. Weiterlesen

Wer diskutiert Zukunft, wer macht Hoffnung?

Von , am Donnerstag, 25. Januar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Unsere Parteien ja leider nicht. Das ist unser aktuelles Demokratieproblem. Wie können sie dazu veranlasst werden? Bei dem, womit sie sich aktuell beschäftigen und auslasten (SPD: Koalitionsfrage; Linke: “Sammlungsbewegung”-Wagenknecht; Grüne: wer wird Vorsitzende), ist das nicht wirklich zu erkennen.

Hier ein paar Anregungen:
Evgeni Morozov skizziert im Guardian, in deutscher Übersetzung dankenswerterweise im Freitag, die zukünftigen Probleme digitalisierter kapitalistischer Gesellschaften – Demokratie ist da nur eine von vielen Optionen;
Sascha Lobo liefert in seiner Sp-on-Kolumne dazu eine sehr populär-verständliche Verkürzung;
Georg Seesslen diskutiert unser aktuelles und historisches Verständnis von Fortschritt. Kommt er sowieso? Und warum könnte das gar nicht gut sein? Ein schwieriges Stück, das wir uns nicht ersparen sollten.
Ralf Streck weist auf ein ausserhalb deutscher Öffentlichkeit intensiv diskutiertes aktuelles Fortschrittsbeispiel hin: die Kapitalismuskrisenbewältigung durch die Linksregierung Portugals. Sie wird uns von deutschen Medien vorenthalten, damit wir nicht auf dumme sozialdemokratische Gedanken kommen.
Hoffnung machen Sanders und Corbyn, Ströbele will ihnen nicht folgen, er erkennt die Begrenzungen des Alters an. Rafael Behr meint im Guardian (wiederum deutsch im Freitag), dass Corbyn viele wesentliche Fragen offen lässt. Weils gerade nicht passt? Oder weil er sie auch nicht weiss? Das bleibt offen.

Aber wir müssen dran arbeiten.

Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen

Von , am Mittwoch, 4. Oktober 2017, in Medien, Politik.

Sogar, wenn sie in der Regierung sind. In Portugal waren Kommunalwahlen. Nichts gemerkt? Ich auch nicht. In diesem Fall kann den nachdenkseiten.de gar nicht genug gedankt werden.
Dort fand ich diese Meldung der Nachrichtenagentur Reuters in englischer Sprache.
Und dieser Eintrag von Albrecht Müller, dessen trotzigen Folgerungen ich an den meisten Stellen nicht zustimme, enthält einen “Anhang 1” mit einer Meldung der spanischen El Pais + deutscher Übersetzung.
Daraus geht hervor, dass die portugiesische Schwesterpartei der SPD, die Sozialisten, auf Kosten ihres Koalitionspartners der Kommunisten noch zugelegt hat, auf ca. 38%. Die Koalitionspartner der jetzt seit 2 Jahren amtierenden Linksregierung erzielten in der Summe 50,8%. Ein Stimmanteil für Sozis fast doppelt so hoch wie in Deutschland, fast so hoch wie Labour im UK, und eine amtierende Regierung, die einen Wahlsieg einfährt.
Das ist selten geworden in Europa.

Jetzt bleibt die Spannung, ob ein deutschsprachiges Qualitätsmedium gedenkt, uns irgendwann darüber zu unterrichten. Portugiesisch ist bestimmt eine schwierige Sprache, das dauert bestimmt mit der komplizierten Übersetzung. Und dann muss es ja auch noch jemand inhaltlich verstehen …..

Portugal – Europameister 2016 im Männerfussball und Linksregieren

Von , am Montag, 2. Januar 2017, in Politik.

In den letzten Jahren haben deutsche Regierung und Medien keinen Aufwand gescheut, über “faule Griechen” herzuziehen, und der dortigen Demokratie klarzumachen, wer in Europa bestimmt, wo es langgeht. Man fürchtete zuviel Erfolg einer gewählten Linksregierung (Syriza), das hätte gerade noch gefehlt, dass in Europa der Eindruck entstanden wäre, es gäbe linke Alternativen zur herrschenden Politik. Umso dröhnender ist hierzulande das Schweigen über Portugal. Auch dort wurde im letzten Jahr eine Linkskoalition gewählt, während sie in Spanien durch einen Putsch innerhalb der Sozialdemokraten verhindert werden musste. Portugal ist im Vergleich dazu klein, in geographischer Randlage, die wenigsten Deutschen können sie Sprache. Da fällt das Vergessenmachen und Übersehen leichter. Hier ein Telepolis-Hinweis, wie es dort aktuell steht.
Ein bemerkenswertes schönes Land: Europameister im Männerfussball, stellt seit gestern den neuen UN-Generalsekretär, ins Amt gekommen gegen deutschen Widerstand, und mit einer Regierung, die Deutschland niemals ernannt hätte.

Beide, Portugal und Spanien, sind von einer massiven Auswanderung junger Menschen betroffen, Weiterlesen

UNO-General Guterres = krachende Schlappe für Deutschlands Intriganten?

Von , am Freitag, 7. Oktober 2016, in Medien, Politik.

Gestern war in der Tagesschau zu betrachten, wie Finanzminister Schäuble sich gegen den Rest der Welt wehrte, um seine irrationale und international rücksichtslose Finanzpolitik zu rechtfertigen. Ist im scheißegal, wenn er gleichzeitig hierzulande in Umfragen als der “populärste” Politiker verkauft wird. Ebenso egal ist den Herren Brok und Röttgen und ihren Spindoktoren im Deutschlandfunk, wenn sie die Konfrontation gegen Russland weitertreiben statt abkühlen wollen. Doch heute gab es auch eine Orchidee im gleichen Sender.

In allen aktuellen Programmen werden derzeit Loblieder auf den kommenden UNO-Generalsekretär Guterres angestimmt. Alle wollen auf der Seite des Wahlsiegers im Uno-Sicherheitsrat sein, denn er wird ein wichtiges Amt übernehmen; es wird nützlich sei, zu ihm gute Beziehungen zu haben. Von seinem Herkunftsland Portugal aus betrachtet, stellt sich die Sache etwas anders dar. Portugal hat eine demokratisch gewählte Linksregierung. Im Gegensatz zu Griechenland wird von Seiten der EU und Deutschlands darauf verzichtet, spektakulär die Regierung in den Schwitzkasten und das widerspenstige Land unter Kontrolle zu nehmen. Beidseitig wird bisher stille Diplomatie bevorzugt. Das scheint letztendlich auch die tiefere Ursache für Guterres’ diplomatischen Wahlerfolg zu sein.

In Portugal hat man jedoch wahrgenommen, dass seine Wahl von Deutschland und der EU bis zuletzt hintertrieben wurde. Eine “Frau” sollte es sein, aus Bulgarien, eine “Visegrad”-Staat mit einer Schengen-Grenze zur Türkei. Das sollte wohl ein Beitrag zum inneren diplomatischen Frieden in der EU sein. Und ist dann ja ordentlich schiefgegangen. Aber: bloss kein Aufsehen!