Schlagwort: Mali (Seite 1 von 5)

Was lehrt der Fall Aiwanger?

5. September 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Allzu viel Hilf- und Folgenlosigkeit

Der Aiwangerhubsi interessiert mich nicht. Noch nicht einmal Bayern. Wer so wählt, wie die, hat nichts Anderes verdient. Nur um München tuts mir leid (und Nürnberg). Die Münchner*innen hatten immerhin immer einen fetten Flughafen, von dem aus sie bei Bedarf jederzeit abhauen konnten. Wenn die dann allerdings bei Bundestagswahlen teilnehmen, dann hat der Spass noch jedes Mal aufgehört. Darum haben wir uns schon hier mit diesem Kretin beschäftigt, und nun sogar ich. Weiterlesen

Rechtsextremismus der Mitte – 4.

1. September 2023 / Roland Appel / Ein Kommentar

Gerhart R. Baum hat in der “Zeit” und im “Kölner Stadtanzeiger” zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen, weil die Demokratie in Gefahr ist. Heribert Prantl hat hier in seinem Interview die Frage gestellt, wieso gegen die eindeutig rechtsextremen Landesverbände Thüringen und Brandenburg der AfD nicht konsequent vorgegangen wird. Seit den 90er Jahren weiß die Politikwissenschaft, dass Rechtsextremisten nur Erfolg haben, wenn ihre Vorurteile aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft gestärkt werden. (Teil 4 der Reihe)

Die rechtsextrem angehauchte Asyl-Weltsicht des Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel hat sich dieser Tage ungewollt und so überflüssig wie eine Überschwemmung nach einem Klimasturzregen in Sachen Asylrecht zu Wort gemeldet. Er wolle, so Sigmar Gabriel, eine pragmatische Lösung ins Gespräch bringen. Weiterlesen

Niger – die tiefere Wurzel?

12. August 2023 / Hans-Josef Fell / Ein Kommentar

Hat der Militärputsch im Niger seine tiefere Wurzel im umweltzerstörenden Uranabbau?

Der Militärputsch im Niger hat die Sahelzone in Afrika weiter destabilisiert. Mit Gewalt haben Militärs die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Bazoum abgesetzt. Große Teile der Bevölkerung unterstützen dies jedoch.

Nachdem bereits in Mali und Burkina Faso durch Militärrevolten demokratisch gewählte Regierungen beendet worden sind, wird nun befürchtet, dass die von islamistischen Terrorgruppen überrannte Sahelzone noch stärker dem westlichen Einfluss entrückt. Die Ausbreitung des islamischen Fundamentalismus, gepaart mit dem Wirken von russischen Wagner-Soldaten, stellt eine bedrohliche Entwicklung für die Stabilität der Region und somit für die Wahrung der Menschenrechte dar. Weiterlesen

Außenpolitik mit Realitätsverlust?

28. Juli 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Es ist gerade einmal zwei Monate her, da reiste der Bundeskanzler in den Niger. Begleitende Presseberichte stellten den Niger als instabilen, aber gutwilligen Partner dar. Im Gegensatz zum islamistisch und mit Hilfe russischer Wagner-Söldner umkämpften Mali, in denen letztere völkerrechtswidrige Massaker und andere Verbrechen begingen, erklärten das Auswärtige Amt, das Bundeskanzleramt und alle Beteiligten den Niger als Partner mit Zukunft. Bis vor 48 Stunden. Weiterlesen

Mediale Routinen und Ignoranz (II)

8. Mai 2023 / Lutz Mükke, Jupp Legrand (Vorwort) / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs

Vorwort

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll der Deutsche Bundestag im Mai 2023 über eine letzte Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr abstimmen. Ziel sei es nun, diesen Einsatz nach zehn Jahren „strukturiert auslaufen“ zu lassen. Das neuerliche Mandat des Bundestags soll die Voraussetzungen schaffen für einen geregelten Rückzug der Bundeswehr aus Mali bis zum Mai 2024. Auf diese zeitliche Rahmung hatte sich die Bundesregierung schon im November 2022 verständigt. Der neue Antrag der Bundesregierung wird also sehr wahrscheinlich für die (befristete und letztmalige) Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) plädieren. Weiterlesen

Militarisierte Standortpolitik

15. Dezember 2022 / Kerem Schamberger / Medico International / Keine Kommentare

Niger – Offiziell stabilisiert die von Brüssel geplante EU-Militärmission im Niger die Sahelzone. Tatsächlich soll sie den europäischen Energie- und Ressourcenhunger sichern.

Das Militär soll es richten. Wieder einmal. Was nach zehn Jahren Militäreinsatz in Mali krachend gescheitert ist, soll nun im Niger wiederholt werden. Mit einem als „EU Partnership Mission Niger“ bezeichneten Einsatz, soll ab 2023 europäische Militärunterstützung in einem der am ärmsten gemachten Länder der Welt geleistet werden. Der Einsatz verfolgt drei Ziele, die klingen, wie aus der Werkzeugkiste imperialistischer Diskursfragmente gezogen: Kampf gegen den Terrorismus, Kampf gegen die Migration nach Europa und Absicherung der Uran-Minen, die französische Atomkraftwerke am Laufen halten. Weiterlesen

Billige Komik, sehr billige

18. August 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Lindner schafft es immer wieder

mit Update abends

Nein, dies ist keine von meinem Freund Dieter Bott immer wieder geforderte Kritik der heute-show. Die ist in der Sommerpause, und vermisst habe ich sie nicht wirklich. Es geht um den Darsteller Christian Lindner, den “Profi”. Im Vergleich zu seinen Konkurrent*inn*en ist er das – leider – wirklich. Dabei hilft ihm ein einfacher Kniff. Weiterlesen

Der Kampf um die Macht über uns

23. Mai 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Dieses Mal steht das “uns” oben ohne Anführungsstriche. Denn hierzulande nutzen fast alle das Internet. Die es nicht tun, sterben langsam aus. “Die da oben”, deren präzise Definition hier jetzt viel zu weit führen würde, wollen alles über uns wissen. Also mehr, als wir selbst wissen. Das gelingt ihnen weitgehend. Nur wenige Technikspinner und noch weniger Politiker*innen sind gewillt dagegen Widerstand zu leisten. Das hat die makabre Folge, dass – ausgerechnet – der Apple-Konzern in diese unbesetzte Rolle zu schlüpfen versucht, wie Richard Gutjahr beschreibt. Weiterlesen

Für eine basisdemokratische, nachhaltige, zukunftsweisende Urabstimmung

19. Mai 2022 / Zohra Mojadeddi / Ein Kommentar

Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien. Diese Einschätzung teile ich jedoch nicht, denn die globalen kriegerischen Konflikte, ganz gleich, ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Sudan, Mali gab es vorher auch schon und keiner dieser Konflikte ist bis heute durch einen militärischen Eingriff gelöst worden. Und es sollte selbstverständlich dabei keine Rolle spielen, dass diese Auseinandersetzungen eben nicht vor unserer Haustür ausgekämpft wurden und noch werden. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Mali (Seite 1 von 5)

Was lehrt der Fall Aiwanger?

Rechtsextremismus der Mitte – 4.

Niger – die tiefere Wurzel?

Außenpolitik mit Realitätsverlust?

Mediale Routinen und Ignoranz (II)

Militarisierte Standortpolitik

Billige Komik, sehr billige

Der Kampf um die Macht über uns

Für eine basisdemokratische, nachhaltige, zukunftsweisende Urabstimmung

Unser Newsletter

Andere lesen gerade

Meistgelesen (30 Tage)

Letzte Kommentare

Aktuelle Serien

Beuel & Umland

Extratexte

AutorINNen

Kategorien