Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Malu Dreyer

Kanzlerkandidatenkarussell erledigt!

Jetzt haben sie also ihre Hüte in den Ring geworfen, die glorreichen Kanzlerkandidaten-Matadoren der CDU. Röttgen, Laschet mit Spahn, Merz. Das inhaltliche Geplänkel ist in der CDU seit Konrad Adenauer Nebensache. Trotz deutschen Einheitsschwüren verfolgte dieser einen konsequenten Westkurs. Helmut Kohl konnte trotz erklärter  “geistig moralischer Erneuerung”, die sich vor allem in Spenden aus dem Hause Flick und seinem späteren “Ehrenwort” manifestierte, auf nichts außer Realpolitik bauen. Merkel handelte genauso und erkannte die Homo-Ehe an. Alle konservativen Ideologieschlachten von AKK, Ziemiak bis zu Werteunion erweisen sich täglich als untauglich und sind nichts als politische Spiegelfechterei. Sie sind und bleiben ideologischer Bullshit, am krassesten und unverantwortlichsten zeigt sich das in der Staatskrise in Thüringen, bei der auch Laschet mit dem Feuer spielt, wenn er behauptet, die CDU bräuchte doch nur Ramelow nicht wählen und alles würde gut. Weiterlesen…

Beachtenswert

Von Günter Bannas
Auf das zu Ende gehende Jahr ein anderer Blick: 2019 ist, in der Politik in Deutschland, ein Jahr der Politikerin gewesen. Zwar ist der Anteil weiblicher Abgeordneter im Bundestag zurückgegangen. Doch waren es Frauen, die Politik machten und die Schlagzeilen beherrschten. Vor allem in der CDU und in der SPD – und natürlich mit Gewinnerinnen und Verliererinnen. „Parität in allen Bereichen erscheint mir einfach logisch. Das muss ich nicht dauernd extra erwähnen“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Jahres gesagt. So ist es auch gekommen.Weiterlesen…

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben?Weiterlesen…

Ein Hauch von Weimar

Wer heute die Wahlprognosen von Infratest Dimap liest, reibt sich die Augen: CDU 26%, SPD 15%, Grüne 17%, FDP 10%, Linke 10% AfD 16%. Verwunderlich ist das nicht, denn es gibt drei Schlüsselthemen, in denen die Politik der GroKo offensichtlich versagt.

Erstens: Die Wohnungspolitik, in der sich offensichtlich nichts bewegt. Weder wird massiv in den sozialen Wohnungsbau investiert, noch werden endlich wirksame Maßnahmen gegen Spekulation, Mitpreisexplosion und Luxussanierung unternommen. Die Bürger spüren,Weiterlesen…

SPD-Spitze – jetzt Mannschaftsspiel?

Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.

Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere istWeiterlesen…

© 2020 Beueler Extradienst

Theme von Anders NorénHoch ↑