Thema: Markus Söder

Wenn wir raus könnten

Von , am Montag, 30. März 2020, in Genuss, Politik.

von Dieter Bott
Hat euch euerkönig von bayern – DER KERL – wie ein baum MARKwurst
SÖDER aus franken etwa den

gemeinsamen wald-spaziergang verboten:? oder übt ihr selbstzensur_?

ICH SCHICK EUCH EIN sehr bekanntes ANDERES LIED- VON HEINE-

“ein besseres?” Weiterlesen

Legenden

Von , am Sonntag, 29. März 2020, in Politik.

Von Günter Bannas
Anhänger von Markus Söder ziehen Vergleiche. Mit Helmut Schmidt, weil und wie er als junger Hamburger Innensenator 1962 die Flutkatastrophe bewältigt habe – mit dem von ihm veranlassten Einsatz der Bundeswehr. Aus solchem Holz, so die These, seien Kanzler „geschnitzt“. In Krisenfällen beweise sich der Anführer. Vorangehen. Nicht zaudern. Doch mit Legenden muss aufgeräumt werden. Weiterlesen

Sind Wahlen jetzt noch “frei”?

Von , am Samstag, 21. März 2020, in Beuel & Umland, Politik.

Der oberste “Durchgreifer” der Republik Markus Söder lässt dort, wo er gesetzgeberisch verantwortlich ist, in Bayern an diesem Sonntag Stichwahlgänge zu den Kommunalwahlen seines Bundeslandes durchführen, ausschliesslich per Briefwahl. So will er seinen CSU-Parteigenossen in einer für seine Partei günstigen Phase von Ausgangssperre und Gesundheitsnotstand schnell noch wichtige Amtsvorteile sichern, ganz wie es dem Karneval noch gelungen war, und dem Profifussball dagegen überhaupt nicht. Was daran ist noch demokratisch? Weiterlesen

Ein recht grosser Menschenversuch

Von , am Donnerstag, 19. März 2020, in Hörbefehl, Lesebefehle, Politik.

Vernünftige Stimmen für Abwägung gegen “Durchgreifen” tauchen auf – leider nur publizistisch
In der Bundesliga der “Durchgreifer” hat – wie im Fussball – Bayern mit Markus Söder die Tabellenspitze breitarschig besetzt. Er repräsentiert eine politische Klasse, die sich immer noch von mittelalterlichen, in der Bevölkerung immer irrelevanteren Medien antreiben lässt. Ihre Macht beruht immer weniger auf Massenanhang, und immer mehr darauf, dass derangierte Politiker*innen ganz fest daran glauben, sie seien “Volkes Stimme”. Blödsinn. Aber wer sagts ihnen? Weiterlesen

“WIR KÖNNEN STOLZ SEIN”

Von , am Mittwoch, 18. März 2020, in Medien.

von Dieter Bott
ist der kommentar der BILD-zeitung auf seite 2 überschrieben, der allen
verborgen bleibt, die sich schon von den schlagzeilen auf der titelseite
abgestossen fühlen— Weiterlesen

Die Welt da draussen – ungerecht und undankbar

Von , am Mittwoch, 18. März 2020, in Medien, Politik.

mit Update nachmittags
Neuinfektionen Wuhan: 1
Wenn ich von etwas was weiss, dann vom harten Alltagsleben deutscher Politiker*innen. Als ich gestern die Herren Laschet und Stamp in der Glotze, die bereitwillig zum Regierungsfernsehen mutiert, sah, übermannte mich das Mitleid. Da bringen die Herren Tag und Nacht in Krisensitzungen zu, müssen sich von Fachleuten Dinge vortragen lasssen, von denen sie sebst nichts verstehen, aber dann selbst entscheiden und Verantwortung übernehmen – und da draussen vergnügen sich nichtsnutzige Menschenmassen in Grünanlagen. Wie undankbar können diese Menschen nur sein? Weiterlesen

Lokalgrößen

Von , am Sonntag, 8. März 2020, in Politik.

Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen

Nach Hanau

Von , am Sonntag, 23. Februar 2020, in Politik.

von Günter Bannas
Absagen, Gedenken – Schweigeminuten, die närrisch genannte „fünfte Jahreszeit“ des Jahres 2020 steht im Schatten des Unvorstellbaren: der Morde in Hanau, des Einbruchs eines Verbrechens, das einen am friedlich-fröhlichen Zusammenleben in Deutschland verzweifeln lässt. Das den fröhlich gestimmten Narren fragen lässt: Wie feiern? Oder: Jetzt erst recht? Weiterlesen

Nehmt das Söder!

Von , am Montag, 10. Februar 2020, in Lesebefehle, Politik.

mit Update 13.2.
Weiter unten: Israel / Spanien
Die Medienwirtschaft liebt das politische Vakuum. Darin lassen sich nach Herzenslust Fantasien projizieren und vor allem personalisieren. dass es zwar nicht mehr für Zeitungsverkäufe, aber doch vielleicht für den einen oder anderen Klick gut ist. Darum versuche ich es hier mal mit Markus Söder. Warum? Weiterlesen

Kemmerich durch Nazis Ministerpräsident

Von , am Mittwoch, 5. Februar 2020, in Politik.

Der FDP-Vorsitzende von Thüringen hat sich mit den Stimmen von Bernd Höcke und seinen Neonazis sowie der CDU und FDP zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Der Tabubrecher, der sich eben noch mit den Stimmen des Faschisten Höcke in Amt heben ließ, behauptete anschließend, gegen jeden Radikalen von rechts oder links Politik machen zu wollen. Wes Geistes Kind muss ein Politiker sein, der im Ernst glaubt, sich mit den Stimmen der AfD wählen lassen zu können, dabei von “bürgerlicher Politik” zu reden und meint, anschließend mit CDU, SPD und Grünen “konstruktive” Gespräche führen zu können? Weiterlesen

Dynamiken

Von , am Sonntag, 26. Januar 2020, in Politik.

Von Günter Bannas
Wenn am kommenden Mittwoch der Koalitionsausschuss der Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD erstmals in diesem Jahr zusammenkommt, werden die Teilnehmer – wie man sie und die Bräuche so kennt – ein Thema aussparen: Umbildung des Bundeskabinetts. Sie werden sich hüten. Doch die Tage, an denen die entsprechenden Wünsche/Ankündigungen von Markus Söder bloß mit einem „Darf der das?“ oder einem „Dass der das darf!“ bedacht werden sollten, sind vorüber. Frech oder vorlaut, klug, abgestimmt oder auch nicht Weiterlesen

Wer in der Union fest im Sattel sitzt

Von , am Donnerstag, 16. Januar 2020, in Politik.

von Ulrich Horn
Die Ära Merkel klingt aus

Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze er so fest im Sattel, dass er der CDU-Kanzlerin Merkel Vorschriften machen könne. Doch der Schein trügt. Fest im Sattel sitzt nicht er, sondern sie. Weiterlesen

Operette verdeckt Verbrechen – aber welche?

Von , am Donnerstag, 9. Januar 2020, in Politik.

Das Trump- und das Mullahregime scheinen sich zu einer billigen gemeinsamen Inszenierung verabredet zu haben. Zielgruppe dieser Inszenierung sind nicht vernunftbegabte und mit einem Minimum an Intelligenz (das englische “Intelligence” ist übrigens ein Synonymbegriff für Geheimdienste!) Menschen, sondern ihre jeweils eigene innerstaatliche Anhänger*innen*schaft, also definitiv die Doofen ihres Landes. Sie stellen in diesen grossartigen Ländern nicht die Mehrheit der Bevölkerung, weswegen es für ihre Regimes umso wichtiger ist, sie möglichst 100%ig zu mobilisieren, mögliche politische Gegenbewegungen dagegen generalstabsmässig zu deprimieren – und damit zu demobilisieren.
Das scheint aktuell gut zu klappen. Weiterlesen

Grußworte

Von , am Sonntag, 8. Dezember 2019, in Allgemein.

Von Günter Bannas
Im Grundgesetz steht: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik.“ Die Formulierung im Artikel 65 aber wird ausgehebelt. Im vergangenen Jahr hatte sich Horst Seehofer daran gemacht. „Mir gegenüber hat sie nicht mit der Richtlinienkompetenz gewedelt“, hatte der damalige CSU-Vorsitzende mit Blick auf Angela Merkel gehöhnt, als sich die Bundeskanzlerin und der Innenminister (auch „Verfassungsminister“ genannt) über die Asyl- und Zuwanderungspolitik stritten. Dieser Tage kann noch weniger davon gesprochen werden, Weiterlesen

Brauchtum: Kanzlerkandidatenkandidat

Von , am Sonntag, 1. Dezember 2019, in Politik.

Von Günter Bannas
Viele wollen derzeit Kanzlerkandidat werden, vor allem, weil Angela Merkel nicht wieder antritt. Einige müssen wenigstens so tun, als ob, weil, wenn sie schon jetzt auf eine eigene Bewerbung verzichteten, sie die Möglichkeit verlören, den internen Auswahlprozess zu steuern. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ein wenig auch Markus Söder (CSU) gehören dazu. Angesichts der Lage in der Union und bei den Grünen (Robert Habeck? Annalena Baerbock?) beginnt sich ein neuer Begriff einzubürgern: der Kanzlerkandidatenkandidat. Weiterlesen

Der Kampf um Merkels Erbe

Von , am Samstag, 30. November 2019, in Politik.

von Ulrich Horn
Viele Männer gegen eine Frau

Die CDU liefert ein seltsames Schauspiel. 2018 wollte ihr konservativer Flügel die CDU-Kanzlerin Merkel stürzen. 2019 machten sich die Konservativen dann daran, ihre neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Gegen die kleine Frau hat sich eine Garde politischer Goliaths aufgebaut. Über Mangel an Konkurrenten kann sie sich nicht beklagen. Weiterlesen

Wieviel Zeit bleibt?

Von , am Montag, 5. August 2019, in Lesebefehle, Politik.

Der politische Diskurs in der Hauptstadt, von “politischer Klasse” und sie begleitender, eingebetteter Medien, hat sich vom gesellschaftlichen Leben weitgehend abgekoppelt, dreht sich um sich selbst: das wird “selbstreferentiell” genannt. Wen interessiert die Grünwende von Söder und sein Versuch, die CSU schneller zu verwandeln, als es der Kanzlerin mit der CDU gelungen ist, ausser die Betroffenen selbst? Oder gar, wer das schönste Amt nach Papst haben will? Ist das wichtiger als ein Sack Reis?

Machen sie am Golf das Licht aus?

Zwei Fragen dominieren unser aktuelles Weiterleben: Weiterlesen

Lernverweigerer gegen Kopfrechnen

Von , am Freitag, 16. November 2018, in Politik.

Der “Obere-Mittelschichts”-Angehörige Friedrich Merz kann sich vorstellen, die CDU wieder “an die 40 %” heranzuführen und “die AfD zu halbieren”. Daran merken wir, dass Aufsichtsratsvorsitzende nicht selbst rechnen müssen, sondern rechnen lassen. Denn wenn Merz die 40% noch erreichen will, müsste er nicht die AfD sondern die Grünen halbieren. Dieses vordergründig witzig erscheinende Symptom zeigt vor allem, dass die konservative deutsche Rechte nicht integrieren, sondern nach Rechts will. Dort wird sie aber nicht auf eine Wand treffen, sondern in einen Abgrund streben.
Sie erwecken den Eindruck, als wollten sie auch genau dorthin. Parallel zu Merz’ missglückter Rechenaufgabe hörten wir das Politiker-“Volksempfinden” zu den Fahrverbots-Gerichtsurteilen. Weiterlesen

CSU & SPD in Bayern – es geht noch tiefer

Von , am Mittwoch, 12. September 2018, in Politik.

In den Umfragen
Meine steile These ist ja, dass Seehofer so irrlichtert, weil er sich damit am Södermarkus rächen will. Je katastrophaler das CSU-Wahlergebnis am 14. Oktober, umso tiefer sinkt Söder, während Seehofer sich seiner Modelleisenbahn widmet. Dafür tut er offensichtlich alles. Der Hass sitzt tief.
Wenn wir den Umfragen glauben dürfen, sehen das die bayrischen Wähler*innen. Im Juli und August haben je drei Umfragefirmen publiziert, im September wieder bereits zwei. Einige Tendenzen sind so stabil, dass wir sie als wahrscheinlich annehmen dürfen. Weiterlesen

“Mutter aller politischen Probleme” – wer ist der Vater?

Von , am Donnerstag, 6. September 2018, in Politik.

Was machen wir nur mit diesem Horst? Was wären wir sorgenfrei, wenn die Migration nicht wäre. Jetzt sind ihre Kinder auf der Welt, mitten unter uns. Die Mehrheit von uns ist so verblendet, dass sie ihr willkommen sind. Die Blagen werden als Kinder angenommen, in die Schule geschickt, ausgebildet. Aber was für eine Arbeit, was für ein Stress …. und was für ein politischer Lärm.
Ich will die Polemik nicht übertreiben. Horst ist nicht der Vater. Horst ist aber – immerhin – so eine Art Vatter der Versager im Amt. Weiterlesen