Bahn, BBC, ARD
Hier zwischen Bonn und Köln sind wir Strecken-Stilllegungen und -Umleitungen nun schon seit Jahren gewöhnt. Die Gründe sind egal, die Bahn findet immer einen. Ob es jahrzehntelanger S-Bahnbau für die Distanz von vier bis fünf Haltepunkten ist, oder die überall als Fortschritt geltende “Digitalisierung” von irgendwas. Ich bin Rentner, und war von 1990-2005 Pendler. Bis 2002 habe ich es zwischen Bonn und Düsseldorf genossen. Dann kam der “Fortschritt”. Weiterlesen
Merz hält nichts von Angela Merkel. Laschet bereut nichts. Scholz erinnert sich an nichts. Habeck versteht nichts vom Atom. Kretschmann denkt sich nichts dabei. Lindner will nichts mehr von Schulden hören. Lauterbach hat lange geredet, aber nichts gesagt. Lambrecht liebt das Nichtswieweg. Die Linken haben nichts daraus gelernt. Söder weiß von nichts, redet aber mit. Gabriel verdient nichts. Schröder bleibt nichts anderes übrig. Der AfD fällt nichts mehr ein. Weiterlesen
Was wird von 2022 in Erinnerung bleiben? Weit vor den staatsstreichartigen Plänen sogenannter „Reichsbürger“ als Erstes Russlands Überfall auf die Ukraine. Was im Reich des Diktators Wladimir Putin „Spezialoperation“ genannt wurde, hieß bei uns, in Politik und Medien, „Angriffskrieg“, ein Begriff aus dem Grundgesetz, in dem die Führung eines Angriffskrieges – samt Strafbewehrung – verfassungswidrig genannt wird, was auf merkwürdige Weise die Brutalitäten des Überfalls nach Kategorien des Rechtsstaates zu bewerten scheint. Weiterlesen
Als ich hier vor einigen Tagen die Aktivisten der “Letzten Generation” gebeten habe, ihre Aktionsformen hinsichtlich der Solidarisierungsaussichten noch einmal zu überprüfen, war diese Kritik selbstverständlich konstruktiv gemeint. Denn die Ziele der selbsternannten letzten Generation, wie ein 9 € Ticket, 100 km/h auf Autobahnen sind legitim und werden von vielen Menschen geteilt. Seit etwa einer Woche haben ergießt sich dagegen ein Sturm der Diffamierung, Kriminalisierung und populistischer Gewalt über diese Jugendlichen. Weiterlesen
Noch nie so schlecht wie jetzt – die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind, mal wieder, schlecht
Belastungsproben im Verhältnis zwischen Bund und Ländern wie selten standen an – in diesen Wochen der Auseinandersetzungen über Gasumlagen, Preisdeckel, Entlastungspakete und Ausgleichsmaßnahmen. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer erwecken den Anschein, schlecht wie nie sei das Bund-Länder-Verhältnis, parteiübergreifend und wenig Rücksichten auf Koalitionskonstellationen nehmend. Weiterlesen
mit Updates nachmittags und 5.10.
… aber die Falle der Dialektik lauert
Der von mir geschätzte Kollege René Martens/MDR-Altpapier wirkt etwas verzweifelt bei seinem Blick auf den NDR. Dieser hat sich nämlich selbst untersucht, mit dem Ergebnis: “Belege für einen angeblichen ‘politischen Filter’ konnten wir nicht finden (…) Für einen solch massiven Vorwurf müsste die Berichterstattung des Landesfunkhauses über einen längeren Zeitraum systematisch ausgewertet werden.” Müsste. Konjunktiv. Schreibende Berichterstatter*innen folgten dem NDR-Narrativ von “fehlenden Belegen”. Thema erledigt. Weiterlesen
“Desperate Despots” gibt es in sehr verschiedenen Ausprägungen. Die meisten versetzen nicht die ganze Welt in Angst und Schrecken, sondern nur ihre persönliche Umwelt. Eine aktuelle Sorte Despoten habe ich in meinem Text noch vergessen zu erwähnen. Sie sind ganz nah, in Süddeutschland. Weiterlesen
Bayerns Södermarkus will Fracking, aber in Niedersachsen. Dort ist mann nicht amüsiert. Deutschland will Frackinggas, aber nicht von zuhause. Warum nicht? Wer das ehrlich wissen will, muss in die USA. Nicole Markwald war für DLF-Kultur da. Scheint mindestens so scheisse zu sein, wie es früher die Kokereien im Ruhrgebiet waren. Klimaretten? Können wir nach dem Winter ja immer noch. Oder nicht? Weiterlesen
Ein Jahr nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl stehen die Unionsparteien nicht schlecht da. In den Umfragen liegen sie stabil auf Platz 1 – mit deutlichem, bis zu zehn Punkte betragenden Abstand zur SPD-Kanzlerpartei und stets, wenn auch nur knapp, vor den Grünen. Von den bisherigen drei Landtagswahlen in diesem Jahr hat die CDU zwei gewonnen. Zudem führen SPD, Grüne und FDP derzeit einen Koalitionsstreit über Corona-Bekämpfung (FDP gegen SPD) und Energiepolitik (SPD gegen Grüne) auf, als ob eine Partei stark würde, wenn andere Ampelpartner in ein schlechtes Licht gerückt werden. Weiterlesen
In der strategischen Sackgasse? – “Politisch liberal, radikal und für Frieden in Europa!” am 25./26.August 2022 in Berlin
Die angeblich “menschenrechtliche Außenpolitik” von Bundesregierung und EU befindet sich in einer Sackgasse. Zwar gelingt es weiterhin, für die Unterstützung der Ukraine auch mit schweren Waffen die in der Bevölkerung notwendige Rückendeckung zu erreichen – dafür sorgte schon Putin selbst mit Ausfällen, wie dem Angriff auf die Hafenstadt Odessa, trotz Abkommen über den Getreideexport. Aber eine Strategie, Europa aus der Krise zu führen, ist im heißen Sommer 2022 weit und breit nicht zu erkennen. Auch die Pressekonferenz des Kanzlers hat nichts dergleichen erkennen lassen. Weiterlesen
“FUSSBALLMÄRCHEN im KRISEN-SOMMER”
“IHR MACHT UNS SO GUTE LAUNE–und franz beckenbauer tippt auf unseren
endspiel-sieg im elfmeter-schiessen!”
– neben einem jubelfoto “unserer fussballerinnen nach dem grandiosen
sieg gegen frankreich” stehen 5 LESERBRIEFE —am rechten rand auf der
unteren hälfte der titelseite—-wie jeden tag—–aber diesmal alle
zur EM der deutschen frauen in england — Weiterlesen
Wundersame Bahn CIX / Wer wird Europameisterin?
“Das 9-Euro-Ticket macht krank” ist ein Klick- und Quotenseller. Ein schöner – und verdienter! – PR-Erfolg der ausnahmsweise mal an einem PR-Strang ziehenden Bahngewerkschaften. Seit Jahrzehnten geht jede “Bahnreform” in erster Linie und immer auf die Knochen der Bahnbeschäftigten, die in ihrer Mehrheit längst keine “Bahnbeamten” mehr sind. Doch was folgt nun aus den 9-Euro-Ticket-Lehren? Weiterlesen
Rücksicht kann sich auszahlen. 1966 verständigte sich die große Koalition aus Union und SPD auf die Einführung des Mehrheitswahlrechts, die – so war es beabsichtigt – das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag nach sich gezogen hätte, die bis dahin keinen einzigen Wahlkreis gewonnen hatte. Bei der Abstimmung im CDU-Vorstand aber gab es ein Mitglied, das den Plan ablehnte. Der junge Helmut Kohl sagte Nein. Weiterlesen
Atomare Propaganda 2022
Das Militärische und das Nukleare liegen näher beieinander, als man während eines halben Jahrhunderts ziviler Nutzung von Atomkraft in Deutschland geglaubt hat. Jetzt dient Putins Krieg gegen die Ukraine als Argument für ein Comeback der Atomenergie – und als Alibi, „das Undenkbare“ ins Gespräch zu bringen. Weiterlesen
Der Betreiber der Atomkraftwerke Isar 1 und Isar 2 (Preussen Elektra) setzt sich für längere Laufzeiten seiner Meiler ein. Er unterstützt damit ein Schreiben des Branchenverbands Kerntechnik an den Bundeskanzler mit dem Appell, die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu überdenken und sich auf eine Notsituation bei der Energieversorgung vorzubereiten. Damit stellt sich das Unternehmen gegen die Auffassung des Wirtschafts- und Umweltministers, der zu einer abschlägigen Meinung gekommen war. Weiterlesen
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