Schlagwort: Mercosur-Abkommen (Seite 1 von 2)

Mit Freihandel gegen China?

14. September 2023 / Lis Cunha / ILA / Keine Kommentare

Dass die EU das geplante EU-Mercosur-Abkommen mit gemeinsamen Werten begründet, ist scheinheilig

„In Zeiten großer geopolitischer Veränderungen wie heute müssten gleichgesinnte Freunde wie die EU und Lateinamerika näher zusammenrücken“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des EU-Lateinamerikagipfels Mitte Juli in Brüssel. Große geopolitische Veränderungen, damit meint von der Leyen den Krieg in der Ukraine, aber auch die Expansion Chinas in der Welt. Um die aufzuhalten, soll jetzt dringend das Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Mercosur unterzeichnet werden. Das sei eine scheinheilige Begründung, meint die Greenpeace-Kampaignerin Lis Cunha. Weiterlesen

Das war knapp!

16. November 2022 / Gert Eisenbürger / ILA / Keine Kommentare

Lula zum dritten Mal zum Präsidenten Brasiliens gewählt

Erleichterung war wohl das Gefühl, das sehr viele Leute empfanden, als am 30. Oktober gegen 21.30 Uhr brasilianischer Zeit feststand, dass Lula da Silva von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten gegen Jair Bolsonaro gewonnen hatte. Außer bei der extremen Rechten in Lateinamerika und weltweit wurde die Nachricht von Lulas Sieg fast überall mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen: von den sozialen Bewegungen in Brasilien über die kritischen Intellektuellen und progressiven Kräfte in ganz Lateinamerika bis zu den Regierungen in Washington, Paris und Berlin. Denn die Sorge, dass die Stichwahl hätte anders ausgehen können, war bis zuallerletzt groß gewesen. Weiterlesen

1974

13. Juli 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

1974 wurde die West-BRD Weltmeister, nachdem sie 1972 bereits Europameister geworden war – im Fussball der Herren. Die Siegprämie war nach Kaufkraft berechnet ungefähr so hoch, wie es die Siegprämie für die Damen sein soll, falls die die gegenwärtige Fussballeuropameisterschaft 2022 gewinnen. Das ist die deutsche Interpretation von “Equal Pay”. Die Hälfte der 16 EM-qualifizierten Länder bzw. ihrer Fussballverbände hat es für sich beschlossen. Deutschland nicht. 16 Jahre Bundeskanzlerin haben dafür noch nicht gereicht. Weiterlesen

Mobilitätswende ausgebremst

13. Juli 2022 / Thomas Fritz / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Das Freihandelsabkommen EU-Mercosur dient vor allem der Autoindustrie

Die gemeinsame Handelspolitik gehört zu den am stärksten von Konzerninteressen dominierten Ressorts der Europäischen Union. Wie sehr sich die Europäische Kommission und das deutsche Wirtschaftsministerium dabei mit Unternehmenslobbys abstimmt, zeigt eine neue Studie zum EU-Handelsabkommen mit dem Mercosur, dem Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay angehören. Die von mehreren Nichtregierungsorganisationen, darunter Greenpeace, Misereor und Attac, im Juni 2022 herausgegebene Publikation untersucht die besonders enge Kooperation der Ministerialbürokratie mit der europäischen Automobilindustrie und deren Niederschlag in den bisher veröffentlichten Teilen des Handelsvertrags. Weiterlesen

Impfquote 0,28%

18. Januar 2022 / Martin Böttger / 2 Kommentare

In Deutschland wurden gestern 3 Mio. Geimpfte zu Ungeimpften erklärt
Andere Länder, andere Sorgen. In den Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag des verstorbenen Muhammad Ali wurde der “Rumble In The Jungle” wieder in Erinnerung gerückt. Er wurde in Mobutus Zaire ausgetragen. Heute heisst der Staat “Demokratische Republik Kongo”, und hat eine Impfquote von 0,28%. Damit ist er im weltweiten Impfranking noch nicht einmal Letzter, aber Vorletzter.
Deutschland dagegen hat gestern seine Geimpften bzw. Geboosterten durch einen Beschluss diverser nichtöffentlicher Gremien, ein Parlament war nicht dabei, um 3 Mio. verringert. Weiterlesen

Soziale Verwüstungen

17. Dezember 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / 2 Kommentare

von Laura Held
Die Ära Bolsonaro – Treffen der Brasiliensolidarität im November 2021

Der Runde Tisch Brasilien, das wichtigste Treffen der Brasiliensolidarität im deutschsprachigen Raum, fand diesmal vom 26. bis 28. November online statt. Thema war in diesem Jahr „Brasilien: Kampf gegen soziale Ungleichheit in der Pandemie“. Im Zentrum standen vier Livestream-Debatten, ausschließlich besetzt mit Expert*innen aus Brasilien. Leonardo Sakamoto von Repórter Brasil skizzierte ein bedrückendes Panorama. Weiterlesen

Andere Sichtweise auf den Amazonas

16. Juli 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

Interview von Ute Evers mit Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves zur Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro
Wie schätzen Umweltaktivist*innen und kritische Wissenschaftler*innen die Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro ein? Darüber sprach Ute Evers mit den beiden Brasilianerinnen Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves. Mazzetti hat an der Universität von São Paulo (USP) und der London School of Economics studiert und arbeitet als Campaignerin im Amazonasteam von Greenpeace, Eliane Gomes-Alves arbeitet im Max-Planck-Institut für Biogeochemie in Jena. Ihr Forschungsgegenstand besteht darin, herauszufinden, wie bestimmte von Pflanzen produzierte Gase die Atmosphäre und damit das Klima beeinflussen. Weiterlesen

EU – in der Nato zerlegt?

26. März 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Um im Prinzip unfinanzierbare Rüstungsprojekte durchzusetzen, ist keine Argumentationspirouette zu teuer. Eines Tages, prophezeie ich, wird eine neue Kampfflugzeug-Generation aus deutscher Produktion noch als Klimaschutzprojekt verkauft. So weit ist es noch nicht. Aber auch nicht mehr weit davon entfernt. Das Ding heisst FCAS – Future Combat Air System. Das Ding wird (noch) von Deutschland, Frankreich und Spanien betrieben, hat aber einen englischen Namen. Weil es – selbstverständlich – in die gesamte Welt exportiert werden soll. Sofern sie solvent ist.
Die Meldungen über das Schicksal dieses Projekts (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv) sind aktuell nicht gut, d.h. aus meiner Sicht besonders gut. Weiterlesen

Ausländer bevorzugt

15. März 2021 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

1,4 Mrd. € Schadensersatz erhält der schwedische Energiekonzern Vattenfall aufgrund des deutschen Ausstiegs aus der Atomenergie. Auch die deutschen Energieversorger erhalten Milliardenzahlungen (insgesamt 2,4 Mrd. €). Vattenfall hatte die Drohkulisse einer Klage aufgebaut, von der dann die deutschen Stromversorgen profitierten. Auch die überaus hohen Entschädigungen für den Braunkohleausstieg sind mit einem Verzicht der Konzerne auf Klagen verknüpft. Bei Vattenfall gilt nämlich eine Sonderregelung: Als einziger ausländischer Energieversorger in Deutschland konnte Vattenfall das Schiedsgericht des Energiecharta-Vertrags anrufen und seine Ansprüche dort geltend machen. 6,1 Mrd. € Schadensersatz wurden ursprünglich gefordert. Weiterlesen

Enissa zeigts dem WDR

10. Februar 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und Rupert den Präsidenten / weitere Infos zu Welthandel, Impfpolitik, Northstream2
Sie steigt weiter in meiner Hochachtung: Enissa Amani. Jetzt hat sie dem doofen WDR und der nicht minder doofen Plasberg-Firma kurz mal eben auf eigene Produktionskosten vorgemacht, wie Leute, die Ahnung von der Sache haben, über Rassismus und Sprache schwätzen können. Makaber, wie wenig schwer das ist. Und für unser Haushaltsabgabengeld bekommen wir so ein Minimum an Intelligenz nicht geliefert? Sogar der billige Spiegel hats schon gemerkt.
Ich schäm’ mich so, weil ich “meinen” WDR mal so heiss geliebt und verehrt habe. Weiterlesen

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