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Schlagwort: Michael Flynn

Fast wie bei Monopoly

Das Begnadigungsrecht ist eine Verbeugung des Staats vor der Humanität. Es überrascht nicht, dass Donald Trump es nun im Fall Flynn missbraucht. Aber könnte er sich tatsächlich selbst vor einer Verurteilung retten?
Getümmel, Getümmel, Eilmeldungen. Alle höchst dramatisch – und sehr erwartbar. Demokraten in den USA sind empört, zumindest einige Republikaner sind begeistert. Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Der war in die Russland-Affäre verwickelt und könnte vielleicht noch einiges erzählen, was für Trump unangenehm wäre. Von Machtmissbrauch bis zu Rehabilitierung eines Helden reichen die Reaktionen. Die Grundsatzfragen hinter dem Konflikt sind jedoch interessanter als eilige Pressemitteilungen. Weiterlesen

Trump – Politik auf Kleinkindniveau

von Bettina Gaus
Mit seiner Unberechenbarkeit ruiniert Donald Trump das Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt. Warum halten die Republikaner an ihm fest?

Gut möglich, dass US-Präsident Donald Trump kein Gesetz gebrochen hat. Vielleicht sprechen die Untersuchungen am Ende sogar seinen ehemaligen Berater Michael Flynn von jedem Verdacht frei. Die Rechtslage ist nämlich komplizierter, als sich in kurzen Nachrichtensendungen vermitteln lässt.
Qualitätsmedien in den USA veröffentlichen derzeit juristische Analysen, die zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Fest steht: Die Ermittlungen werden lange dauern. Und fest steht auch, dass es um kriminelle Taten eigentlich längst nicht mehr – oder jedenfalls nicht in erster Linie – geht.
Es geht um eine sehr viel dramatischere Frage: Weiterlesen

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