Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Mona Neubaur

Grüne: Aachener ZK regiert durch

Bei nur dreissig Gegenstimmen haben die nordrhein-westfälischen Grünen eine “Avocado-Koalition”** (Pressejargon) beschlossen. Nahezu sechs Stunden debattierte die überwiegend realpolitisch dominierte Ökopartei in NRW und machte es ihrer bisher unumstrittenen Spitzenkandidatin Mona Neubaur nicht leicht. Diese hatte trotz einer überwiegend inhaltsleeren Rede und gezeichnet von den Strapazen der Koalitionsvereinbarungen zunächst viel Beifall erhalten. Aber die inhaltlichen Fragen blieben nicht aus und Personalquerelen überschatteten den Ökokongress. Weiterlesen

Treibstoffe der Macht

mit Update nachmittags zur NRW-Landesregierung

Liebe Leser*innen, das Anklicken des folgenden Links beeinträchtigt Ihr Wohlbefinden. Karim El-Gawhary/taz berichtet über den Staatsbesuch des Mohammed Bin Salman bei Herrn Recep Tayyip Erdogan. Das Betrachten des abgebildeten Fotos könnte bei einigen zu Störungen der Verdauung führen. Wenn es nur Gawhary berechtigte Frage “Jamal Khashoggi, wer war das gleich noch mal?” wäre. Weiterlesen

Lagerkoller

Ein Begriff nistet sich ein, der von Ferne an alte – Helmut Kohls – Zeiten erinnert, als noch „Lagerwahlkämpfe“ praktiziert wurden: CDU/CSU/FDP gegen SPD/Grüne. „Lagerübergreifend“ heißt er. Dieser Tage wird er gern verwendet, in denen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen über schwarz-grüne Koalitionen verhandelt wird. Mona Neubaur, demnächst stellvertretende Ministerpräsidentin der Grünen dort, äußerte, es gehe darum, „dass wir uns mit der CDU über eine Brücke die Hand reichen und lagerübergreifende Lösungen suchen“. Weiterlesen

Grüne finden die Basis wieder

Die gestrige Demo gegen den Entwurf eines neuen NRW-Polizeigesetzes

Es war ein friedliches, fröhliches Festival der Demokratie, die kleine “Großdemonstration” von vielen Gruppen und einem breiten Bündnis gegen das NRW-Polizeigesetz in Düsseldorf. Schön, dass trotz gleichzeitiger Friedensdemonstration andernorts und Fußball-Weltmeisterschaft mehr als 18.000 Teilnehmer*innen kamen, darunter viele Jugendliche, die sich Pappschilder mit eigenen Sprüchen und phantasievollen Bildern gemalt hatten. Grüne Jugend, Jungsozialisten, BUND, Ver.di, einige versprengte IG-Metaller, Humanistische Union und Neue Richtervereinigung – alte Weißbärte und couragierte Frauen und viele Schülerinnen und Schüler – versprengt dazwischen die üblichen Sektenanhänger von MLPD, DKP, der ergraute UZ-Verkäufer und manche andere linke Splittergruppe. “Freiheit stirbt mit Sicherheit” war auf vielen Plakaten zu lesen, das Motto, das sich der Nachfolgekongress der Volkszählungsboykott-Bewegung damals 1988 gegeben hat. Weiterlesen

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