Thema: Nachdenkseiten

Gefahr “Verfassungsschutz” / Finanzkrise&Populismus / taz

Von , am Sonntag, 16. September 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Horst Meier, in der Bürgerrechtsszene anerkannter Jurist, riet heute morgen im Deutschlandfunk zur Abschaffung des “Verfassungsschutz” genannten Inlandsgeheimdienstes. Es habe sich erwiesen, dass er mehr Risiko als Schutz sei. Seine historisch vernünftigen Gründungsvoraussetzungen seien nicht mehr gegeben. Nachzulesen als zusammenfassende Meldung, oder nachzuhören, bitte hier entlang.
Im gleichen Programm sprach der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze über den Zusammenhang zwischen Weltfinanzkrise und Aufleben des Populismus, mehr dazu hier.
Mathias Bröckers erzählt Marcus Klöckner im nachdenkseiten-Interview von der Gründung der taz Ende der 70er Jahre, und über die Debatten zur Zukunft des Blattes, an denen er weiter teilnimmt.

Klassenkampf um Wissen und Kultur

Von , am Sonntag, 2. September 2018, in Hörbefehl, Lesebefehle, Medien, Politik.

Die Konzern-Algorithmen machen uns doof
Meine Anerkennung für die sonntägliche DLF-Reihe “Essay und Diskurs” steigt beständig. Heute kam dort die Sozial- und Philosophie-Wissenschaftlerin Lisa Herzog zu Wort (mehr zu Frau Herzog hier). Sie macht anschaulich, warum die Verfügungsgewalt über Wissen und seine Verteilung bzw. Zuteilung der entscheidende Machtfaktor in einer Demokratie ist. Daraus entwickelt sie schlüssig die Forderung, dass die Verfügungsmacht und Kontrolle der programmierten Algorithmen nicht den hierarchisch beherrschten Konzernen überlassen bleiben darf. Weiterlesen

“Il fascismo eterno”

Von , am Dienstag, 28. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Catrin Dingler erinnert in der Jungle World an einen Vortrag, den Umberto Eco 1995 zum 50. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus an der Columbia University in New York gehalten habe. Er erschien unter dem Titel “Urfaschismus” damals in der Zeit. Als Leitgedanken formuliert Dingler: “Was ihn beunruhigt, ist allerdings »eine Art des Denkens und Fühlens, eine Anhäufung kultureller Gewohnheiten, obskurer Instinkte und un­auslotbarer Triebe«, die auch ein halbes Jahrhundert nach dem Sturz des Regimes weiterwirken.” Da hat der alte Mann leider rechtbehalten, weit über sein Italien hinaus.
Bildhaft beschreiben das nicht nur heutige Reportagen aus Chemnitz. Das kürzlich von mir erwähnte Ada Magazin veröffentlichte eine Reportage von Federico Annibale über “Die neue Balkanroute”. Weiterlesen

Ada Magazin – wie wird es sich entwickeln?

Von , am Samstag, 25. August 2018, in Medien, Politik.

Das Ada Magazin habe ich zunächst nicht beachtet. Daran waren die nachdenkseiten schuld, deren Verbitterung und Miesepeterei mir immer anstrengender geworden ist. Dort wurde das Ada Magazin nämlich mit Vorschusslorbeeren belastet, so dass ich mir den Weg dorthin zunächst erspart habe.
Heute mit dem Link zum Ocasio-Cortez-Interview habe ich es mir erstmals anders überlegt, Weiterlesen

USA / Italien

Von , am Donnerstag, 16. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Meine Wertschätzung für die USA-Korrespondentin der FAZ, Frauke Steffens, der ich hier schon mehrmals Ausdruck gegeben habe, ist zu meinem eigenen Erstaunen immer noch steigerungsfähig. Eine ihrer aktuellen Storys hängt sie an Steve Bannon auf, ein rechtes Arschloch, aber leider nicht doof. Das wird bei Steffens deutlich, die ihn nur als Aufhänger nimmt, um zu erklären, wie schwer es Liberalen in den USA fällt, Konsequenzen aus den sozialen Verheerungen der Finanzkrise zu ziehen. Und wie Bannon ihnen dabei eine lange Nase dreht. Ob ihre FAZ-Redaktionskolleg*inn*en solche Texte auch zur Kenntnis nehmen? Nicht minder informativ ihre aktuelle Bestandsaufnahme der Kandidaturaufstellungen bei Republikanern und Demokraten zu den Midterm-Elections Anfang November.
Die taz, die demnächst nicht mehr gedruckt erscheinen will, hat mit Alessandro Alviani einen gefunden, Weiterlesen

Linke fordern Hilfe für Erdogan

Von , am Mittwoch, 15. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Doch, da war ich platt. Es ist durchaus informativ das zu lesen, was Jens Berger/nachdenkseiten zu den politökonomischen Zusammenhängen der Krise zwischen den USA und der Türkei aufgeschrieben hat. Ergänzend hier auch Ralf Streck/telepolis zur besonderen Verstrickung spanischer Banken und German-Foreign-Policy zur aussenpolitisch-strategischen Einschätzung (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Dennoch brauche ich Hilfe zum Verstehen. Ich lese Berger am Ende so, dass er in der Konsequenz mit der proklamierten Linie der Bundesregierung übereinstimmt: Weiterlesen

Flüchtlinge: Aufnehmen / Daten: Sammeln

Von , am Donnerstag, 9. August 2018, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

Der Appell der Rheinland-Städte an die Bundeskanzlerin zur vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen hat breites, weltweites Echo gefunden. Er ist nämlich Teil einer ebenso weltweiten Bewegung. Da kriegen manche Rechte so viel Angst vor, dass sie angeblich Döseldorfs OB sogar mit dem Tode bedroht haben. Die Jungle World berichtet in ihrem dieswöchigen Schwerpunktthema über diese Städtebewegung, hier der erste online frei lesbare Text – die übrigen werden schrittweise spätestens bis Dienstag von der Redaktion online frei zugänglich geschaltet.
Das Niveau des politischen Streits um Sahras und Oskars Sammlung ist bereits tief gesunken, hier Mely Kiyak bei Zeit online, und hier die noch tiefere Replik der nachdenkseiten (ganz nach unten scrollen! sic!). Im Kern geht es nach meinem Eindruck nicht um politische Bewegungen, sondern um das Kapital der Zukunft: die Daten. Weiterlesen

Wundersame Bahn (X): woanders is auch scheisse

Von , am Mittwoch, 8. August 2018, in Politik.

Nein nicht wieder eine Geschichte über Selbsterlebtes. Bei diesem Wetter lüfte ich lieber zwischen 5 und 8 Uhr meine Wohnung, verdunkele sie vor dem Ausgehen zum Mittagessen, und warte danach, bis die Sonne untergegangen ist. Flughäfen, Auto- und Eisenbahnen sind in solchem Klima verwunschene Orte.
Das erlebte jetzt auch ein älterer Herr aus Kiel, der seinen Sohn in Bremen zum Geburtstag besuchen wollte, keine Weltreise, eher regionaler Nahverkehr. Weiterlesen

Glockenschläge: Saviano, AfD, Corbyn, Klima, Russland

Von , am Dienstag, 7. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Vor wenigen Tagen lobte ich Roland Appels Text gegen Rechtspopulisten mit seiner Forderung nach einem Gegendiskurs von Linken und Liberalen, mit der Befürchtung, dass unsere demokratischen Parteien so viel Intelligenz wohl nicht aufbringen könnten. Das heisst nicht, dass es keine*r kann.
Arno Widmann/FR kann es. Er hat mindestens Roberto Saviano verstanden, und was sein Appell für uns bedeutet.
Justus Bender/FAZ versteht es. Er kennt sich in den Innereien der AfD bestens aus und lässt uns lehrreich daran teilhaben.
Im United Kingdom/UK sind sie schon weiter. Dort gibt es mit der Labour Party eine Alternative gegen Rechts. Umso heftigeren Anfeindungen ist sie ausgesetzt, Weiterlesen

Menschenwürde ist Zweck, nicht Mittel

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Politik.

Die von Mariam Lau und der Zeit absichtsvoll losgetretene Debatte funktioniert wundervoll als den Liberalen und Linken zugeworfener Knochen, über den sie sich wochenlang balgen können, während die Herrschenden – zumindest von denen ungestört – weiter ihren Geschäften nachgehen können. Dass die Rechten und Neoliberalen dennoch nicht ungestört sind, sondern durchaus ähnlich agieren, habe ich an anderer Stelle behandelt.
Das Licht ist mir aufgegangen, als ich – auf Leseempfehlung ausgerechnet der Wagenknecht/Lafontaine-Fans von den nachdenkseiten – auf die Pro-Mariam-Lau-Stellungnahme meines alten Bekannten Franz Sommerfeld stiess. Für meine eigene politische Biografie funktionierte er immer wieder als erkenntnisstiftender Reibungspunkt. Weiterlesen

Doch noch ein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene?

Von , am Samstag, 14. Juli 2018, in Medien, Politik.

Seit dem 20. Februar 2013 gibt es in Deutschland auf Bundesebene kein Presseauskunftsrecht mehr. Bundesministerien und -behörden brauchen Anfragen von Journalisten nicht mehr in der Ausführlichkeit und Genauigkeit zu beantworten, wie dies die jeweiligen Landesbehörden tun müssen. Und das kam so:
Mit einem Urteil vom 20. Februar 2013 hatte das Bundesverwaltungsgericht eine Klage des Chefreporters der Bild-Zeitung Hans-Wilhelm Saure abgelehnt. Saure wollte erfahren, wie viele alte Nazis beim BND bei Gründung und über die Jahrzehnte hin beschäftigt waren. Darüber mochte der BND nichts sagen. Deshalb klagte der Redakteur und berief sich in dieser Klage auf das Berliner Pressegesetz. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnte die Klage ab und schaffte, sozusagen nebenbei, auch das Presseauskunftsrecht auf Bundesebene ab.

In dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts heißt es: Weiterlesen

Entzivilisierung: Öl, Nowitschok, Attentatsphantasien

Von , am Donnerstag, 5. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die meisten leiden darunter zuhause und vor ihrer Haustür. Manche meinen, das sei eine deutsche Besonderheit. Leider falsch, es handelt sich um einen globalen Trend. Wo soll Zivilisierung herkommen, wenn der Fisch am Kopf stinkt? Der “mächtigste Mann der Welt” sorgt mit seinem Handeln für steigende Ölpreise – der Iran soll seins nicht mehr verkaufen dürfen (ein Drittel geht jetzt ganz ohne Dollar-Leitwährung nach China). Dann merkt er: sch….., der Ölpreis steigt ja. Weiterlesen

Amri, “die Medien”, der WDR

Von , am Montag, 7. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

In diesem Jahr wird sich das Attentat vom Berliner Breitscheidplatz bereits zum zweiten Mal jähren. Da es aber keine neuen “schönen” Bilder des Entsetzens mehr gibt, ist die Berichterstattung sehr, sehr abgeflaut. Damit, dass alles aufgeklärt wäre, hat das – selbstverständlich? – nichts zu tun. Vulgärer geht es kaum. Das gilt bis heute für alles, was Thomas Moser/telepolis bisher darüber herausgefunden hat. Das Vulgäre ist, dass dieser Mann gelobt und mit Preisen überhäuft werden muss, weil all die vielen Anderen, die “irgendwas mit Medien” machen, diese Arbeit nicht erledigen. Bzw. niemand da ist, der*die sie dafür bezahlen würde. Weiterlesen

Antje Vollmer zu “Dialog statt Eskalation”

Von , am Dienstag, 24. April 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Der Text “Dialog statt Eskalation” hat sich an die Spitze der meistgelesenen Texte des Beueler Extradienstes gesetzt. Antje Vollmer hat heute in einem ausführlichen Interview mit den nachdenkseiten seine Entstehungsgeschichte und den bisherigen Verlauf der Debatte ausgeleuchtet. Der Text von Stefan Niggemeier über diesen medienpolitisch schockierenden Vorgang steht jetzt auch komplett offen online.
Ich bin geneigt, Antje und auch Niggemeier in allen diesen Ausführungen zuzustimmen. Das Problem, das hier sichtbar wird, geht weit über diesen – eminent wichtigen – Text hinaus. Es wird ein Systemversagen der Berliner Blase, unserer Medien und unserer Demokratie sichtbar, das Antje Vollmer in diesem Interview mit wünschenswerter Deutlichkeit beschreibt. Es ruft nach gesellschaftlicher Bewegung. Es liegt in der Luft, sie darf nicht von Demagog*inn*en gekapert werden.

Der Krieg läuft schon – und kommt näher

Von , am Samstag, 24. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Nicht nur der Handelskrieg. Thomas Pany/telepolis beschrieb gestern, wie sowohl die Trump-USA als auch Merkel-Deutschland die kriegführende saudi-arabische Feudaldiktatur fortgesetzt mit modernsten Waffen beliefern, mit denen diese seit drei Jahren Völkermord im Jemen betreibt. In einem weiteren Text referiert Pany einen arabischen Banker, der die scheinbar bewusstlose konfliktverschärfende Politik der meisten arabischen Regimes kritisiert.
Thomas Konicz/telepolis macht auch keine Hoffnung. Im Gegenteil: der Kapitalismus ist zu produktiv für sich selbst, die neoliberale Globalisierung schlägt um in autoritär-reaktionäre Herrschaftsformen. Der Handelskrieg dieser Herrscher kann jederzeit militärisch eskalieren, und uns als Menschen sehr, sehr weit zurückwerfen.
Ray McGovern (CIAler im Ruhestand, in deutscher Übersetzung der nachdenkseiten) gibt einen Einblick in die brutalen Bürgerkriege innerhalb der US-Administration zwischen Trump-Leuten und Clinton-nahem FBI.
Matthias Holland-Letz/Carta/Der Journalist war in der Ukraine und hat sich ein dortiges Medienzentrum im Bürgerkrieg angesehen.
Ebenfalls bei Carta: ein Gespräch über die politischen Beherrschungsversuche der “(a)sozialen Netzwerke”.

Kalter Krieg oder Vorkrieg?

Von , am Donnerstag, 15. März 2018, in Medien, Politik.

Nur wenige Onlinemedien wagen die Äusserung von Zweifeln und Kritik. Das ist nicht beruhigend.

German-Foreign-Policy weist auf einen Aufsatz von Liana Fix aus der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hin, leider ohne ihn zu verlinken. Hier steht er in der NZZ online. Keine abweichende Meinung, eher die Nuancierung einer Reala. Die GFP-Kollegen, deren Text in einigen Tagen seinerseits in einem Paywall-Archiv verschwinden wird, vermuten Rivalitäten im Nato-Bündnis. Da haben sie sicher recht, aber auch das ist nicht beruhigend. Beim Wettbewerb, wer die grössere Grossmacht ist, ist mit Mässigung nicht zu rechnen. Weiterlesen

Wer dämmt Aggressionen gegen Russland ein?

Von , am Mittwoch, 14. März 2018, in Politik.

Trump tuts nicht, seine Opposition auch nicht. Die Bundesregierung tuts nicht (oder heimlich?), Opposition hat sie nicht. Die EU tuts nicht, im Gegenteil. Frankreich? Ein Blick ins Arte-Programm genügt. Auch Serge Halimi regt sich in der LMd darüber auf, erklärt uns aber nicht, was sich in dem Sender politisch verändert hat und welche Interessen die Entscheider*innen dort verfolgen. Extrem ärmlich: die schwache von Ränkespielen derangierte konservative Regierung des “Vereinigten Königreiches” (UK).

Es muss gespenstisch gewesen sein, die Regierungserklärung von Theresa May. Genauso gespenstisch wie die komplette Geheimdienstschnurre, die uns da ernsthaft aufgetischt wird, frei von eigenständigen kritischen Recherchen unserer Medien. Weiterlesen

Krisenzeichen aus China – “Welthandelskrieg”?

Von , am Freitag, 2. März 2018, in Lesebefehle, Politik.

Unsicherheitspropaganda macht nervös. Nicht weil sie glaubwürdig ist. Sondern weil hinter ihr Absichten vermutet werden dürfen, keine Guten. Das aktuelle Cyberwargeraune ist vor allem davon gekennzeichnet, dass es nicht verifizierbar ist. Erzählen kann mann uns alles, wenn wir keine Chance zur Überprüfung von Fakten haben. “Rechercheverbünde” sind nicht sicher vor Spindoktoren von Geheimdiensten, die sie als unsere betrachten. Wir und die Anderen. Für uns oder gegen uns?

Darum hier lieber ein paar Hinweise auf harte Fakten. In Chinas herrschenden Etagen geht es scheinbar sehr kontrovers und hektisch zu. Das Handelsblatt-Korrespondentin Sha Hua meldet die Verstaatlichung eines Ölkonzerns – Alptraum aller Milliardäre. Und der Großaktionär der “Deutschen Bank” HNA Weiterlesen

Weitere “Failed States”: USA? Brasilien?

Von , am Montag, 29. Januar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die nachdenkseiten.de dokumentieren heute einen längeren Beitrag des ehemaligen Geheimdienstlers Ray McGovern, der die “Russiagate”-Erzählung, auf die die Mehrheit der Demokraten-Parteispitze ihre Oppositionstrategie baut, und deren stärkste Kraft zwangsläufig Sonderermittler Robert S. Mueller III sein muss, als morsches bald zusammenfallendes Kartenhaus charakterisiert. Wenn seine Einschätzung nur zu wichtigen Teilen stimmt, haben die USA und ihre Demokratie nicht nur mit dieser Präsidentenadministration ein kaum lösbares Problem.

Nicht minder dramatisch schildert Sergio Lessa im Jungle-World-Interview die Lage in Brasilien, einem der immer wichtiger werdenden BRICS-Staaten. Auch hier findet die instutionalisierte “linke Opposition” keine geeigneten Mittel mehr zur Lösung der Probleme der Mehrheit der Bevölkerung. Es muss und es wird was Neues, was Anderes kommen, sagt Lessa. Doch niemand scheint zu wissen, was es sein wird. Das erzeugt Furcht und macht Angst, Gefühle, die lebensrettend und -erhaltend sein können, die aber nicht geeignet sind, Menschenliebe und Demokratie zu entwickeln.

Russophobie macht dumm und unbeweglich

Von , am Freitag, 19. Januar 2018, in Politik.

Arte bescherte uns diese Woche eine Reihe von Dokumentationen des US-Filmemachers Michael Kirk, über Russland und Trump. Ich hatte zunächst auf den nachdenkseiten diese Erregung gesehen, und dachte: was regen die sich denn schon wieder so auf? Bisher haben sie sich nicht sonderlich vertieft mit Kritik am russischen Oligarchiesystem beschäftigt. Aus meiner Sicht gibt es keine guten und bösen Oligarchien; sie sind immer eine Gefahr, für jede Demokratie. Und für soziale Gerechtigkeit sowieso.

Dann schaute ich mir Kirks Filme an, Weiterlesen