Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Nahost

Blaschke

Er erklÀrt den Zusammenhang von Fussball und Geopolitik
Ronny Blaschke ist ein Ausnahme-Sportjournalist. Von 1:0-Berichterstattung hĂ€lt er sich ebenso fern, wie von Kollegen, die sich selbst – wie alle Fussballfans – fĂŒr den besten Bundestrainer halten. Im besten Sinne ist er ebenso ein Fallensteller fĂŒr all die, die ihre Distinktion daraus beziehen, dass sie mit Fussball nichts zu tun und nichts von ihm wissen wollen. Wer nichts wissen will, versteht dann irgendwann “die Welt” nicht mehr – auch keine Lösung. Zwei Blaschke-Beispiele.Weiterlesen…

Wirecard-AffÀre: ein Toter

Nahost: alle gegen Erdogan?
Die Wirecard-AffĂ€re hat eine merkwĂŒrdige Art zu köcheln. Mehrmals wöchentlich werden kleine und grosse Hinweise durchgestochen. Das Interessengeflecht ist unĂŒbersichtlicher, als es selbst die Profis erfassen können. Wolfgang Michael/Freitag versucht es ganz sachlich. Aber die Story, die von uns Normalos noch niemand kennt, hat viel mehr Potenzial. Es geht nicht ums Ganze, aber doch sehr, sehr viel. Weiterlesen…

NĂ€chster Failed State: Libanon

Was könnte der östliche Mittelmeerraum alles sein, wenn es dort nur ein kollektives Sicherheitssystem gĂ€be? Ein Tourismusparadies, mit fantastische KĂŒsten und KulturgĂŒtern der Menschheit. Ein kulinarischer Himmel, ein unerschöpflicher Quell von Geschichte und Geschichten. Eine ökonomische BlĂŒte stĂŒnde bevor durch den unerschöpflichen Rohstoffreichtum des östlichen Mittelmeers, sowie die zukĂŒnftige Herrschaft erneuerbarer Energien. Alle Sozialprobleme wĂ€ren lösbar, durch eine gerechte Verteilung der ReichtĂŒmer, geregelt von multikulturellen Demokratien.
TrĂ€umen ist erlaubt.Weiterlesen…

Trumps “Friedensplan” fĂŒr den Nahen Osten

Dolchstoss gegen das Völkerrecht und das endgĂŒltige Aus fĂŒr eine gerechte Zweistaaten-Lösung
„PrĂ€sident Donald J. Trump hat erkannt, daß es Zeit ist fĂŒr einen neuen Ansatz, um Frieden, Sicherheit, WĂŒrde und Zukunftsmöglichkeiten fĂŒr Israel und fĂŒr das palĂ€stinensische Volk zu erreichen.”
Mit diesem großspurigen Werbetext verbreitet das Weiße Haus in Washington den „Friedensplan“, den der US-PrĂ€sident am 29. Januar der Weltöffentlichkeit prĂ€sentierte unter dem anmaßenden Titel “Vision for Peace, Prosperity, and a Brighter Future for Israel and the Palestinian People” (Vision fĂŒr den Frieden und eine bessere Zukunft fĂŒr Israel und fĂŒr das palĂ€stinensische Volk). Doch tatsĂ€chlich bedeutet dieser PlanWeiterlesen…

Krieg in Arabien

Ein ursprĂŒnglich angedachtes Fragezeichen in dieser Überschrift habe ich weggelassen. Denn was hĂ€tten Jemenit*inn*en davon halten sollen? Denn sie haben jetzt schon ĂŒber hundertausend Kriegstote und Millionen Verletzte und Hungernde zu beklagen. Arabien klang noch in den 60er/70er Jahren fĂŒr Menschen in Deutschland weit weg. Nahostkriege wurden bedauert, aber nicht persönlich gefĂŒrchtet. Heute wissen wir mehr ĂŒber die Welt und ihre ZusammenhĂ€nge: Arabien ist Nachbarschaft. Auf- und Erregung ist also angebracht.
Damit sie nicht hilflos ist, folgende Leseempfehlungen:Weiterlesen…

Umkehrung der TĂ€ter-Verantwortung

Schiessen SZ und Spiegel ein Eigentor?
Deutsche Geheimdienstler eilen der FPÖ gleich rudelweise zu Hilfe. Waren und sind die nicht Beamte? Wie verhĂ€lt sich dieses Verhalten zu ihrem Amtseid: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfĂŒllen, so wahr mir Gott helfe.“? Sascha Lobo beschreibt das Rudelverhalten in seiner Sp-on-Kolumne. Und er hat Recht. Er spart allerdings eine Strategie&Taktik-Frage an seinen Arbeitgeber aus, die dafĂŒr Wolfgang Michal/Freitag stellt.Weiterlesen…

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprĂŒchliche ErklĂ€rungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kĂŒndigte PrĂ€sident Donald Trump den vollstĂ€ndigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die fĂŒr Sicherheits- und Aussenpolitik zustĂ€ndigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen RĂŒcktritt von Verteidigungsminister James MattisWeiterlesen…

Perthes/SWP: “E3” mĂŒssen jetzt selbststĂ€ndig handeln

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien mĂŒssen das Iran-Atomabkommen ohne die USA retten

Ich kannte den Begriff “EU/E3” noch nicht. Und diese Art der Intervention ist fĂŒr einen unabhĂ€ngigen wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit nicht ohne Risiko. Volker Perthes publizierte gestern auf der Homepage der Stiftung fĂŒr Wissenschaft und Politik (SWP), der er als Direktor vorsteht, eine klare Haltung zum Vorgehen um das Atomabkommen mit dem Iran. Exakt am Tag der Washington-Premiere von Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD), der bisher nicht durch profilierte oder gar innovative Positionsbestimmungen auffiel. Beide Herren werden noch viel und intensiv zusammenarbeiten mĂŒssen.
Perthes hat in den letzten Jahren zu denen gehört, die politisch intensiv an der Ermöglichung dieses Abkommens gearbeitet haben.Weiterlesen…

Krieg am Golf und Frieden in Korea?

„Die USA hatten einst die FĂ€higkeit, in verdeckter Weise einen Sturz von Regierungen einzufĂ€deln. Ich wĂŒnschte, wir könnten dies wieder haben.“

John Bolton heißt der Mann, der diesen frommen Wunsch 2007 in einer Rede auf dem Parteitag der britischen Konservativen Ă€ußerte. 2002/3 hatte er wie kaum ein anderer in Washington fĂŒr den völkerrechtwidrigen Krieg der Bush-Administration gegen Irak getrommelt, einen schnellen Sieg und die Errichtung einer blĂŒhenden Demokratie in Bagdad vorausgesagt. Seine FehleinschĂ€tzung bereut oder auch nur eingerĂ€umt hat Bolton bis heute nicht.
Seit dem 9. April ist der 69-jĂ€hrige der Nationale Sicherheitsberater von US-PrĂ€sident Donald Trump und betreibt den nĂ€chsten Regimesturz ganz offen. GestĂŒrzt werden soll die Regierung in Teheran. Wenn das mit massiven wirtschaftlichen Sanktionen nicht gelingen sollte, mit militĂ€rischen Mitteln.Weiterlesen…

Iran, Atom-WettrĂŒsten / Nowitschok / WM

Albrecht MĂŒller regte sich gestern fĂŒrchterlich ĂŒber Guido Steinberg (SWP) auf. BinĂ€res Denken von links ist noch schlimmer als von rechts, weil es der “guten Sache” viel mehr schadet. Niemand muss Steinbergs Ansichten teilen, aber es ist sein gutes Recht als Wissenschaftler, sie frei zu Ă€ussern. Dabei lĂ€sst er es an Kritik an Saudi-Arabien nicht fehlen. Dass seine Forschungseinrichtung von der Bundesregierung bezahlt wird, ist immer noch besser, als von Bertelsmann (oder sonstwem).

Die absolut treffende kritische EinschĂ€tzung zur Lage des und im Iran gab gestern Navid Kermani im DLF. Der Mann war mal als BundesprĂ€sidentenkandidat im GesprĂ€ch.Weiterlesen…

Der Nahostkonflikt rĂŒckt uns immer nĂ€her

Ein schlecht versteckter Sirenenalarm aus der internationalen Fussballwelt

Die Printausgabe der SZ hat gestern weit hinten im Sportteil eine Recherche des geschÀtzten Kollegen Thomas Kistner versteckt, die in den vorderen geopolitischen Teil gehört hÀtte. Aber bei der gegenwÀrtigen Leitung der atlantisch vernagelten SZ-Auslandsredaktion ist wohl jede Hoffnung vergeblich.
Kistner selbst betrachtet den von ihm berichteten Vorgang weniger geo- als sportpolitisch. Hier stehen sich die grossen Fussballclubs Europas und die Fifa gegenĂŒber, im Kampf um die unermesslichen Kapitalströme, die ins Fussballentertainment fliessen. Neben den WMs und der europĂ€ischen Champions League werden bestĂ€ndig zusĂ€tzliche Wettbewerbe erfunden, in denen die vor Geld kaum Laufen könnenden Investoren aus den Feudaldiktaturen Arabiens und aus dem explodierenden chinesischen Kapitalismus ihr Kapital steueroptimiert verstecken und waschen sollen.Weiterlesen…

UnSicherheitskonferenz in MĂŒnchen (II)

von Andreas Zumach
Auf Konfrontationskurs – Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in MĂŒnchen verliefen hitzig.

Zum Abschluß der diesjĂ€hrigen „MĂŒnchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Agression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden ersten Konferenztage zu anderen Konflikten dieser Welt verliefen Ă€ußerst konfrontativ.

In seinem Auftritt vor der „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Iran als „die grĂ¶ĂŸte Bedrohung dieser Welt“. Teheran verstĂ€rke seine militĂ€rische PrĂ€senz, in Syrien, Libanon und anderen arabischen Staaten und unterstĂŒtze „terroristische AktivitĂ€ten“, um seinen Einfluss „in der ganzen Region von Teheran bis zum Mittelmeer zu stĂ€rken“.
Das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf zivile AktivitĂ€ten kritisierte der israelische Premier erneut als „völlig unzureichend“ und verglich es mit dem „MĂŒnchner Appeasement-Abkommen“ von 1938.Weiterlesen…

Trump will Atomkrieg fĂŒhrbar machen

Lange schien der atomare Wahnsinn des kalten Krieges der Vergangenheit anzugehören. Viele Atomraketen wurden verschrottet, wenn auch heute immer noch die gegenseitigen Vernichtungspotenziale das ĂŒbersteigen, was ausreichen wĂŒrde, um unseren Planeten in Schutt und Asche zu legen und fĂŒr zehntausende Jahre zu verstrahlen. Außerdem schien es ja zunĂ€chst so, als ob nach dem Ende der Sowjetunion ein wichtiger Grund fĂŒr den “Kalten Krieg”, der Gegensatz zwischen “realem Sozialismus” und “kapitalistischen Staaten” entfallen sei. Der Kapitalismus – ob ungezĂŒgelt wie im Westen, “gelenkt” wie in Russland oder sozialistisch-rot diktiert wie in China – ist zwar inzwischen allein beim Wettlauf der Systeme ĂŒbrig geblieben, aber der zunehmende Kampf um Rohstoffe und EinflußsphĂ€ren scheint als Kriegsgrund des 21. Jahrhunderts immer wahrscheinlicher.Weiterlesen…

Trittin, der trockene Realo

Trump hat den Wirtschaftskrieg schon erklĂ€rt, und zwar Europa. Das ist die Deutung von JĂŒrgen Trittin, hĂ€rter und klarer realistisch, als die, die sich so nennen, in seinem heutigen DLF-Interview. Und es ist jetzt an uns, also Deutschland, wenn es mal wieder eine Regierung hat, zusammen mit Frankreich, darauf eine adĂ€quate Antwort zu finden. PrioritĂ€t hat dabei, die Kriegs- und Krisenherde unter Kontrolle zu bringen, die Trump in unmittelbarer NĂ€he Europas mit-entfacht: insbesondere im Nahen Osten, in dem er auf der Seite Saudi-Arabiens ein atomares WettrĂŒsten provoziert.
“Atlantiker”, wie wir sie kennen, können da ihre ideologischen Sachen packen. Und mir war gestern so, als wenn Friedrich Merz, der sauerlĂ€ndische Mofafahrer, der heute als Blackrock-Manager vermutlich mĂ€chtiger ist, als er es als CDU-Fraktioonsvorsitzender war, genau das im Begriff ist, zu tun.

Auch beachtenswert:
FR-Interview mit Prof. Jeremy T. Mayer ĂŒber Trump
FAS-PortrĂ€t von „Lenny“, dem Feminismus-Newsletter von Lena Dunham – das rĂ€tselhafte US-Amerika, das wir bereit sein könnten zu lieben
eine DLF-Reportage ĂŒber libanesische KĂŒche, mit deren akustischer Untermalung ich heute morgen aus einem schönen Traum erwachte; das macht Appetit ;-)

Die Grossmacht-LĂŒcke

FĂŒr die KlandestinitĂ€t deutscher Aussenpolitik spricht, dass sie in der aktuellen Berichterstattung zur Bildung der kleinen “Grossen Koalition” bisher keine Rolle spielt. Erfreulicherweise steht das im Widerspruch zu der Tatsache, dass heute nichts mehr geheim bleibt. Alles kommt irgendwann raus, jeder KlandestinitĂ€tsversuch ist zum Scheitern verurteilt.
Es ist verbreiteter Konsens, dass das Weltmachtmonopol der USA beendet ist, bzw. sein Ende durch die Trump-PrĂ€sidentschaft beschleunigt wird. Alle Machtkonkurrenten, China, die EU, Russland, die BRICS-Saaten, die Shanghai-Organisation, die ASEAN-Staaten werden dadurch in Hektik versetzt. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit, wann das Trump-System das Handtuch wirft und die USA mit dem Neuaufbau eines Neuen ausgelastet sein werden. Nun traut er sich noch nicht mal mehr nach London, das einst von US-“Pudeln” regiert wurde. Washington wabert von Detektiv-Geschichten; dabei taucht der Name Felix Sater wieder auf, auf den ich hier schon vor vielen Monaten mehrmals hingewiesen habe.
Wie abgewirtschaftet die USA von Trump werden, beunruhigt jetzt auch seine besten Freunde im US-Grosskapital. Mitleid – wie immer – nicht angebracht.

Beunruhigen wird es in den USA auch, dass Deutschland als EU-FĂŒhrungsmacht, nicht geschwĂ€cht, sondern gestĂ€rkt durch den Brexit, keine Hemmungen mehr kennt,Weiterlesen…

Nichts gelernt: deutsche RĂŒstung nach Nahost

Als WahlbĂŒrger fragt man sich oft, in welchem Geschichtsunterricht unsere Berliner Politiker*innen wohl gesessen haben. Und ob sie sich wirklich nicht die Bohne fĂŒr die LĂ€nder interessieren, mit denen sie in der deutschen Aussenpolitik zu tun haben.
JĂŒrgen Gottschlich berichtet (+ Kommentar) in der taz ĂŒber die EntspannungsbemĂŒhungen mit der TĂŒrkei. Es ist absolut korrekt und dringend erforderlich, dass miteinander geredet wird. Entscheidend ist aber: mit welchem Inhalt? Den gedanklichen Zusammenhang zwischen den FreilassungsbemĂŒhungen um deutsche StaatsbĂŒrger und die Lieferung von RĂŒstungsgĂŒtern hatte Aussenminister Gabriel – ungeschickt oder bewusst? – selbst hergestellt. Mit dem Versuch, das einzusammeln (“keine Panzerfabrik”, “nur defensive Technologien”), hat er es kaum besser gemacht, sondern die Aufmerksamkeit darauf – dankenswerterweise – noch erhöht.
Vergleichbare UnfĂ€lle hatte Gabriel bereits in den Beziehungen zur MilitĂ€rdiktatur in Ägypten produziert. Und auch hier verdichten sich die Hinweise, dass die UnfĂ€lle nicht nur rhetorischer, sondern substanzieller, militĂ€rstrategischer Natur sind.
Gehen wir also zum FremdschĂ€men in den Keller? Wir sehen wohl unausweichlich kommen, was mit der nĂ€chsten Bundesregierung kommt. FĂŒr die Ökonomie im Interesse deutscher Konzerne produzieren wir die Kriege und FlĂŒchtlinge von morgen, mit deutscher GrĂŒndlichkeit.

Uruguay / Österreich / China / Nahost

In Mönchengladbach könnte der Weihnachtsbaum rechtzeitig zum Fest in Brand geraten, in Dortmund entdecken sie ihre Liebe zu Österreich – ob sie sie rechtzeitig wieder loswerden? – doch das zentrale Fussballereignis passierte in Uruguay: dort wurde nĂ€mlich die Meisterschaft entschieden. Andre Dahlmeyer berichtet in der Jungen Welt. Lieber Andre, ich weiss jetzt, warum Du so schreibst wie Du schreibst: Du willst auf keinen Fall eines Tages durch Algorithmen ersetzt werden. Meine Leserschaft dafĂŒr hast Du. Wenn es omline steht ;-)
Liebe zu Österreich: die NachtzĂŒge, Stefan Schirmer/Zeit-online berichtet und beweist erneut, dass die Unternehmenskultur in deutschen BĂŒrokratien dysfunktional und geeignet ist, unsere Volkswirtschaft zu ruinieren.
Bei Ulrich Horn diskutierten wir jĂŒngst, ob und warum China heute vieles besser kann. Wenn es vom Alibaba-Chef richtig dargestellt und von Florian Rötzer/Telepolis-Chef korrekt berichtet wird, gehe ich in den Widerstand gegen „Smart Cities“.
An Widerstand ist im Nahen Osten kein Mangel. KlĂŒgere Analysten haben bereits bemerkt, das Trump nicht nur Feuer legt. DarĂŒberhinaus stĂ€rkt er wirksam die, die er als seine Gegner/Feinde deklariert, in Alabama und im Iran. Könnte ihm nur jemand den roten Knopf wegnehmen?

Wieviel Wirklichkeit ist vertrÀglich?

Wolfgang Michal hat kĂŒrzlich in seinem Blog die aktuelle Krise des (deutschen) Journalismus exzellent erfasst. Bei meinen folgenden AusfĂŒhrungen setze ich die Kenntnis dieser gut geschriebenen und einfach lesbaren Beschreibung dieses komplexen Problems voraus.

Es gibt Wichtigeres als Verhandlungen ĂŒber eine deutsche Bundesregierung. Die FAZ meldet heute aus einem Israel-nahen Beratungsgremium, ein neuer Nahostkrieg stĂŒnde kurz bevor. Das befĂŒrchte ich auch. Dass die von der FAZ referierte Analyse interessegeleitet ist, und eine stark vereinfachte Gut-und-Böse-Zuschreibung pflegt, ist leider kein Anlass zur Beruhigung, eher zum Gegenteil. Mein erster Gedanke: wie verhĂ€lt sich unsere Regierung dazu? Achso, wir haben z.Z. keine. Und wenn doch, wĂŒrde das zu einer Verbesserung und Entspannung der Lage fĂŒhren? Oder zum Gegenteil, also eher: gut so?

Das ist aber nur der Vordergrund, die öffentliche Performance. Dahinter ist alles viel schlimmer. Der Autor Sascha Adamek gibt Telepolis ein Interview Weiterlesen…

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