In Bundestagswahlkämpfen zeigen Parteien, was in ihnen steckt. Der SPD gelingt es stets eindrucksvoll. 2013 tanzte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück durch alle Fettnäpfchen. 2017 wollte ihr Spitzenkandidat Schulz ins Kanzleramt, obwohl sich die SPD nach der Opposition sehnte. Zur Wahl 2021 hat sich die Partei weiterentwickelt. Sie agiert nun noch skurriler. Weiterlesen
Lasst Blumen sprechen – wer immer sich an Bilder von 1974 erinnert, als Herbert Wehner in der SPD-Fraktion dem zurücktretenden Kanzler Willy Brandt ein Bouquet in Cellophan überreichte, über welches sich Egon Bahr noch Jahre später empörte, weil er, Bahr, ein Freund Brandts, in Wehner den „Verräter“ sah, der Brandt mit seinem „Der Herr Bundeskanzler badet gerne lau“ in den Rücktritt getrieben hatte, und der deshalb Wehner der Ruchlosigkeit zieh – wer das in Erinnerung hat, weiß um die einzigartige Bedeutung von Blumenstraußübergaben in der deutschen Sozialdemokratie. Weiterlesen
Sind fähige Spindoktoren tot und ausgestorben? Ist die Verachtung von Dominic Cummings etwa wohlbegründet?
Mitleid. Alpträume. Als ich grübelnd wach wurde, hatte Ulrich Horn schon geschrieben. Warum quatscht sich Armin Laschet um Kopf und Kragen? Sind seine Berater*innen unfähig? Ist er unberatbar? Eine freifliegende Kanonenkugel? Spielt seine Frau keine Rolle? Ich suche in der Suchmaschine.
Die Geschichte, die Susanne Laschet – die Dame arbeitete übrigens 1985-89 in Bonn, bei Röhrscheid – im “Kölner Treff” des WDR auftischte, klingt, egal, ob sie wahr ist oder nicht, wie von den Extradienst-Gastautoren Hans Conrad Zander und Georg Bungter ausgedacht. Weiterlesen
Mit der Pandemie sind die Defizite des schwarz-roten Bundeskabinetts sichtbar geworden. Sie zeigen sich vor allem in dessen Unionsteil, ausgerechnet im Wahljahr 2021, in der die Union ihren Regierungsanspruch erstmals seit 2005 ohne die Zugkraft ihrer Kanzlerin Merkel behaupten muss. Die Corona-Krise verschaffte der Runde der Ministerpräsidenten Gewicht. Gegen sie wirken die Mitglieder des Bundeskabinetts wie Statisten. Sie tragen auch noch selbst kräftig dazu bei, diesen Eindruck zu verstärken. Weiterlesen
Kurz vor Weihnachten, in den letzten parlamentarischen Sitzungstagen des Jahres, ein sozialdemokratischer Silvesterböller. Mit ihrem Nein zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr haben der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionschef Rolf Mützenich einen Kracher in die Koalition und auch in die eigene Partei geworfen. Ihrer Bundestagsfraktion blieb nichts, als dem zu folgen. Begründung: Es gebe noch Gesprächs- und Beratungsbedarf.
Nebenaspekt 1: Die SPD müsse in der Regierungsarbeit Gesicht zeigen. Nebenaspekt 2: Die SPD stehe in der Tradition von Willy Brandts Friedenspolitik. Maßstäbe verrutschten. Weiterlesen
Googles KI / Lübckes “Allein”-Mörder / Ein Oppositioneller gegen Söder / SPD doch zu was nütze?
Meine Lasagne war gut, der Rotwein dazu ebenfalls. Dennoch ist der Tag kalt, kurz und düstergrau. Vielleicht noch etwas Schokolade einnehmen? Zunächst lasse ich hier meine Druckluft ab. Ich warne Sie: es wird nicht amüsant. Wenn Sie auch Stimmungsprobleme haben, klicken Sie weg.
KI steht für “Künstliche Idiotie” (engl. “Artificial Intelligence” = AI). Die IT-Giganten befinden sich mitten im Wettrüsten, weil sie diese Technologie für entscheidend über die ökonomische Weltherrschaft halten. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Heute vor einem Jahr wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu Vorsitzenden der SPD gewählt. Nachdem sich die beiden beim Mitgliederstichentscheid gegen das Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz durchgesetzt hatten, erhielt sie 75,9 Prozent der Stimmen der Delegierten, eines der schlechtesten Ergebnissen in der Parteigeschichte. Er bekam 89,2 Prozent. Was ihr Ziel sei, das sie bis Ende 2020 erreichen wolle, wurde Esken damals von der SPD-Zeitung Vorwärts gefragt. Die Antwort: „Zustimmungswerte für die SPD von 30 Prozent und vielleicht mehr.“ Weiterlesen
Von Günter Bannas
Wie der Herr, so’s Gescherr? Entgegen der Bemühung, die Machtkämpfe, die um die Führung der SPD ausgetragen wurden, als beendet erscheinen zu lassen, wird der Streit an der Parteibasis fortgesetzt. Mehr noch: Auseinandersetzungen in SPD-Gliederungen erscheinen – horribile dictu – als Stellvertreterkriege Berliner Spitzenleute. In München setzte sich im Kampf, wer bei der Bundestagswahl für die SPD antritt, der Abgeordnete Florian Post gegen die Herausforderin Philippa Sigl-Glöckner klar durch. Die bundespolitische Bedeutung: Weiterlesen
von Ulrich Horn
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in NRW macht deutlich: Die Mehrheit der Wähler sucht nach Kräften, die den Wandel gestalten und Sicherheit gewährleisten können. Weiterlesen
mit Update nachmittags: “Zum Weiterlesen”
Das Wörterbuch nennt als Synonyme: “kritische Zweifel, Bedenken, Misstrauen [bestimmtes Verhalten]; Zurückhaltung”, Eigenschaften und Verhaltensweisen, die einer Demokratie nur guttun können. Nach meinem Gefühl gibt es derzeit Versuche im öffentlichen Diskurs, diese Begrifflichkeit auf Rechts zu drehen. Das ist bekämpfenswert.
Den Anstoss zu diesem Gedanken gab mir dieses Interview aus der heutigen DLF-Religionssendung “Tag für Tag”. Der gutgemeinte Widerspruch gegen Islam- und Menschenfeindlichkeit macht es sich selbst schwer, Weiterlesen
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