Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Nordkorea (Seite 1 von 3)

Nato 2022 Strategic Concept

Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln – Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.

„Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“, heißt es in dem am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedsstaaten der Nato in Madrid verabschiedeten neuen „Strategischen Konzept 2022“. Mit dieser Feststellung kehrt das Militärbündnis zu seinen Anfängen zurück. Weiterlesen

Bundesregierung bekräftigt Ablehnung

Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Verbot von Atomwaffen beschließen Zusatzvereinbarungen

Nicht erst seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor vier Monaten stehen die Zeichen auf atomare und konventionelle Aufrüstung. Insbesondere in Europa, USA, Russland und China. Das belegen die jährlichen Berichte des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Der Ukraine-Krieg und die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen haben diesen Aufrüstungstrend noch einmal deutlich verstärkt. Weiterlesen

Atomwaffen zuerst

Die Bundesregierung ist verärgert über die Absicht der Europäischen Kommission, Atome­nergie als nachhaltige Investition einzustufen und damit den Finanzmärkten eine positive Orientierung zu geben. Deutschland protestiert gegen diese Regelung, hat aber wohl kaum Chancen, sie zu verhindern. Deutschland ist offenbar stolz auf seine Vorreiterrolle beim Ausstieg aus der Atomenergie.
Wenig stolz kann Deutschland auf seine Rolle bei der atomaren Bewaffnung sein. Hier zählt Deutschland zu jenen Staaten, die beharrlich daran festhalten und sich einen Einsatz vorstellen können. Weiterlesen

Die Weltuntergangsuhr tickt

Schlechte Aussichten für Überprüfungskonferenz zum Verbot der Verbreitung von Atomwaffen
Die seit fast zwei Jahren grassierende Corona-Pandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit diesem drängenden Problem verhindert. Erst heute, statt wie ursprünglich geplant im April 2020, begann in der New Yorker UNO-Zentrale die 10. Konferenz zur Überprüfung des Abkommens über die nukleare Nichtverbreitung, kurz NVV. Weiterlesen

Corona in schwachen, bedürftigen Ländern

Globaler UNO-Plan – 38 Länder im Fokus – Zur Finanzierung 2,2 Milliarden US-Dollar “frisches Geld” benötigt – Unklar, ob UNO Forderung der Hochkommissarin für Menschenrechte nach Aufhebung von Wirtschaftssanktionen gegen Iran, Kuba, Venezuela und Simbabwe unterstützt
Mit einem am Mittwochnachmittag in Genf und New York vorgestellten „Globalen humanitären Plan“ zur Reaktion auf die COVID-19 Pandemie will die UNO besonders gefährdete Länder und Bevölkerungen bei der Bekämpfung des Corona-Virus unterstützen. Der Plan identifiziert insgesamt 38 Staaten, für die jeweils mindestens zwei von vier nachfolgenden Kriterien gelten: Weiterlesen

Ärger schaffen mit neuen Waffen

mit Update: Kommentar des Autors
Nukleare Aufrüstung: Die USA und Russland haben den INF-Abrüstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. Für den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes.
Um Mitternacht läuft das wichtigste nukleare Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgültig aus – der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollständigen Verbot landgestützter, mit Atomsprengköpfen ausrüstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces – INF). Nach der Kündigung des Vertrages am 1. Februar 2019 durch die Trump-Regierung in Washington und am Folgetag durch die Putin-Regierung in Moskau droht nun ein atomarer Rüstungswettlauf. Weiterlesen

Keine Götterdämmerung

Trumps Fehler und Niederlagen häufen sich, doch seine Anhänger juckt das nicht. Gut möglich, dass ihn die jüngsten Ereignisse sogar stärken.
Ein gescheiterter Gipfel in der Ferne, vernichtende Aussagen eines ehemaligen Vertrauten zu Hause: Wer sehnsüchtig darauf wartet, dass US-Präsident Donald Trump mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt wird, mag hoffen, dass, endlich, endlich, die Götterdämmerung endlich begonnen hat. Realistisch ist das nicht. Weiterlesen

Trump, Kim und die Augsburger Puppenkiste

Das brutale diktatorische Regime des Kim-Familienclans in Nord-Korea, von Kim Il-Sung gegründet, stützt seine Macht im totalitären System auf eine Million Militärs unter Waffen und sechs Millionen Reservisten. Das Land hat in 65 Jahren weitgehend abgewirtschaftet. Armut und Elend, Unterdrückung und Hunger prägen seit Jahren und Jahrzehnten das Land. Sozialismus heißt in Norkorea vor allem, die Armut möglichst breit und an fast alle zu verteilen. Zensur bis zur Überwachung der Gesichtszüge, ob die Trauernden beim Begräbnis von Kim Jong-il auch genügend Betroffenheitstränen vergießen. Kim Jong-un hat seinen mächtigsten General und Onkel Jang Song Thaek wegen “Hochverrat” hinrichten und seinen Halbbruder Kim Jong-nam 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur ermorden lassen. Weiterlesen

Krieg am Golf und Frieden in Korea?

„Die USA hatten einst die Fähigkeit, in verdeckter Weise einen Sturz von Regierungen einzufädeln. Ich wünschte, wir könnten dies wieder haben.“

John Bolton heißt der Mann, der diesen frommen Wunsch 2007 in einer Rede auf dem Parteitag der britischen Konservativen äußerte. 2002/3 hatte er wie kaum ein anderer in Washington für den völkerrechtwidrigen Krieg der Bush-Administration gegen Irak getrommelt, einen schnellen Sieg und die Errichtung einer blühenden Demokratie in Bagdad vorausgesagt. Seine Fehleinschätzung bereut oder auch nur eingeräumt hat Bolton bis heute nicht.
Seit dem 9. April ist der 69-jährige der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump und betreibt den nächsten Regimesturz ganz offen. Gestürzt werden soll die Regierung in Teheran. Wenn das mit massiven wirtschaftlichen Sanktionen nicht gelingen sollte, mit militärischen Mitteln. Weiterlesen

UnSicherheitskonferenz in München (II)

von Andreas Zumach
Auf Konfrontationskurs – Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig.

Zum Abschluß der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Agression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden ersten Konferenztage zu anderen Konflikten dieser Welt verliefen äußerst konfrontativ.

In seinem Auftritt vor der „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Iran als „die größte Bedrohung dieser Welt“. Teheran verstärke seine militärische Präsenz, in Syrien, Libanon und anderen arabischen Staaten und unterstütze „terroristische Aktivitäten“, um seinen Einfluss „in der ganzen Region von Teheran bis zum Mittelmeer zu stärken“.
Das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf zivile Aktivitäten kritisierte der israelische Premier erneut als „völlig unzureichend“ und verglich es mit dem „Münchner Appeasement-Abkommen“ von 1938. Weiterlesen

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