Thema: Northstream 2

Sinnlose NATO

Von , am Dienstag, 10. Juli 2018, in Allgemein, Politik.

Bereits vor 25 Jahren, als nach 75 Jahren die letzten Reste des “realen Sozialismus” von der Landkarte verschwanden und sich folgerichtig der “Warschauer Pakt” auflöste, hatte die NATO keinen Sinn mehr. Ihre gemeinsame Funktion war die kollektive Gegenwehr gegen einen potenziellen Angriff des “Warschauer Paktes” gegen den Westen. Begründet war das Bedrohungsszenario im Westen aufgrund der Ideologie des Marxismus-Leninismus, der schließlich das Ziel der “Weltrevolution” verfolgte, um den Kapitalismus durch eine “Diktatur des Proletariats” abzulösen. Weiterlesen

Das Tagesthemen-Lehrstück zur Russlandpolitik

Von , am Dienstag, 8. Mai 2018, in Medien, Politik.

Und warum die meisten politische Prozesse nicht (mehr) verstehen (wollen)

Moderator/Interviewer Ingo Zamperoni und Kommentator Georg Restle sind keine reaktionäre Rechte, sondern liberale Linke. Sie haben heute schön demonstriert, wie viel schiefgeht in der politischen Kommunikation. Restle hat in seinem abschliessenden Kommentar gut begründet, warum Russlands Präsidenten Putin “nicht zu trauen ist”. Da war kaum eine Stelle, an der ihm zu widersprechen wäre. Schier zu verzweifeln schien Restle an der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zur Russlandpolitik, die er mglw. schon für von der AfD und Putin inspiriert glaubt. Irrtum, fetter! Denn was bedeutet Restles Sicht für die praktische Politik heute?
Exakt diese Frage wurde zuvor von Günter Verheugen, Mitverfasser des Textes “Dialog statt Eskalation” beantwortet. Weiterlesen

Ergänzendes zu einem Trittin-Interview (DLF)

Von , am Dienstag, 24. April 2018, in Politik.

Jürgen Trittin gab heute morgen dem Deutschlanfunk (DLF) ein Interview zu den kurz aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen von Monsieur Macron und Frau Merkel bei Donald Trump. In meinen Augen beschreibt Trittin die Gemengelage zutreffend. Es gibt ein paar beachtenswerte Feinheiten und einige Ergänzungen zum besseren Verständnis.

Die Feinheit ist, dass Trittin die Erdgasleitung Northstream 2 von Russland nach Rügen selbst erwähnt, aber nicht in seinen Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck vergleichbarer Weise ablehnt, sondern sophistisch darauf hinweist, dass es Trumps Regierung ist, die die EU daran recht erfolgsträchtig zu spalten versucht. Die freundliche Interviewerin liess ihm das durchgehen, ohne genauer nachzufragen.

Die Gegenstrategie und das Eigeninteresse der USA ist, Weiterlesen

Leerstellen der Grünenspitze Baerbock/Habeck

Von , am Donnerstag, 12. April 2018, in Politik.

Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle Aufgabe von Regierungen, sondern in einer Demokratie Aufgabe jedes Subjektes.

Baerbocks und Habecks Bundesvorstand hat zu dieser Debatte einen Diskussionsanstoss („Impulspapier“) niedergeschrieben, der zwar bei Spiegel-online bereits gefeiert wurde, aber Leerstellen aufweist und Missverständnisse erkennen lässt. Weiterlesen

Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch

Von , am Donnerstag, 15. März 2018, in Politik.

In der mehr als dubiosen Affäre um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
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Russophobie macht dumm und unbeweglich

Von , am Freitag, 19. Januar 2018, in Politik.

Arte bescherte uns diese Woche eine Reihe von Dokumentationen des US-Filmemachers Michael Kirk, über Russland und Trump. Ich hatte zunächst auf den nachdenkseiten diese Erregung gesehen, und dachte: was regen die sich denn schon wieder so auf? Bisher haben sie sich nicht sonderlich vertieft mit Kritik am russischen Oligarchiesystem beschäftigt. Aus meiner Sicht gibt es keine guten und bösen Oligarchien; sie sind immer eine Gefahr, für jede Demokratie. Und für soziale Gerechtigkeit sowieso.

Dann schaute ich mir Kirks Filme an, Weiterlesen

Berlusconi, Celentano, das Wetter, Öl, Gas und Frankreichs Linke

Von , am Samstag, 6. Januar 2018, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

Italien wählt dieses Jahr ein Parlament. Es wird furchtbar. Frederica Matteoni bereitet uns in der Jungle World darauf vor. Sie stellt, unter Verweis auf die italienische Feministin Ida Dominijanni, einen interessanten Bezug zu der aktuellen Sexismusdebatte her, und erschliesst uns so besser das Rätsel, warum so viele Italiener auf Silvio Berlusconi immer noch hereinfallen. Ein Mann, der so wenig wie Trump, weder Muslim noch nordafrikanischer Araber ist. Hier ein älterer (2011) übersetzter Text von Dominijanni über Berlusconi.

Andreas Rossmann würdigt derweil den 80. Geburtstag eines bei uns entschieden beliebteren italienischen Mannes: Adriano Celentano. Er versucht aus dessen Biografie, Rossmann ist ein höflicher Mensch, sogar berlusconikritische Funken zu schlagen. Der von Rossmann erwähnte Sender Canale Cinque, in dem der Geburtstag abgefeiert wird, das vergass der Kollege hinzuzufügen, ist allerdings ein Berlusconi-Sender. Da siegt “Azurros” Eitelkeit dann doch übers kritische Bewusstsein. Hoffen wir zu seinen Gunsten, dass es so ähnlich wie bei Hazel Brugger ist.

Wolfgang Pomrehn hält uns, die gemütliche Ausruhzeit endet, gedanklich auf Trab. Das Wetter, was hat es zu bedeuten? Unser Öl und Gas – um Northstream 2 tobt ein EU- und Bundesregierungs-interner Bürgerkrieg – kann auch nach Osten fliessen. Russland ist egal, wer bezahlt, es braucht das Geld.

Wer versteht hierzulande noch Oskar Lafontaine? Er gibt sich alle Mühe, auf der Zielgeraden seines Lebens als unverstandenes Genie zu laufen. Sein Genosse Jan-Luc Melenchon, bei Wahlen ungleich erfolgreicher, scheint so eine Art Vorbild für ihn zu sein. Bernhard Schmid versucht auf Telepolis eine differenzierte Analyse.