Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: NRW-CDU

Was die SPD am liebsten macht

von Ulrich Horn
Am liebsten macht die SPD auch in NRW, was sie am besten kann: sich zugrunde richten. Sie tut es mit großer Hingabe und ist dabei Ă€ußerst erfolgreich. In den sieben Jahren ihrer Regierungszeit mit Kraft entsaftete sie sich. 2017 schickten die WĂ€hler den kraftlosen Verband in die Opposition. Dort verdorrt er nun. Über 30 Jahre wurde er beinahe mit jeder Wahl schwĂ€cher. JĂŒngst schrumpfte er bei der Kommunalwahl um fast ein Viertel. Dieser Verlust reicht ihm nicht. Er leistet sich nun noch einen Machtkampf um den Vorsitz – mit Kandidaten, deren FĂŒhrungskraft beschrĂ€nkt ist.Weiterlesen…

Mehr als nur eine Kommunalwahl

von Ulrich Horn
Am Sonntag steht in NRW eine ungewöhnliche Kommunalwahl an. Ihre Wirkung reicht ĂŒber die lokalen Grenzen hinaus. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die Wahl nicht nur darĂŒber Auskunft geben, wie es im einwohnerstĂ€rksten Bundesland mit der politischen Stimmung und dem Gewicht der Parteien bestellt ist.

Von der Landespolitik geprÀgt

Sie kann auch fĂŒr die Bundespolitik bedeutsam werden. CDU-MinisterprĂ€sident Laschet strebt den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union an. Seine Konkurrenten Merz und Röttgen agieren frei von Regierungsverantwortung. Sie können dem Ausgang der Kommunalwahl gelassen entgegensehen. Laschets Chancen aber könnten sinken, sollte die NRW-CDU bei der Wahl schlecht abschneiden.Weiterlesen…

„Herr PrĂ€sident, Sie sind ein Folterknecht“

von Hermann-Josef Arentz
Mit diesen Worten begrĂŒĂŸte im Sommer 1987 Norbert BlĂŒm Chiles Diktator Pinochet. Der versuchte abzulenken mit einem Blick auf das Kreuz in seinem Amtszimmer: Zu dem bete ich jeden Tag. BlĂŒm : „Der liebe Gott kennt die Namen jedes Ihrer Opfer, Herr PrĂ€sident. Sie kommen nicht in dem Himmel. Sie werden in der Hölle schmoren.“

In MĂŒnchen tobte Franz-Josef Strauß, dieser Auftritt BlĂŒms koste die deutsche Wirtschaft Millionen. BlĂŒm setze sich da doch nur fĂŒr „Kommunisten“ und „Verbrecher“ ein.Weiterlesen…

Die “Klarheit” des Mehrheitswahlrechts

Hierzulande ist es still darum geworden. Das wird doch nicht zufĂ€llig an den aktuellen Umfragen liegen? Werden die GrĂŒnen demnĂ€chst die “guten Seiten” des Mehrheitswahlrechts entdecken? Schauen wir auf das Mutterland des Mehrheitswahlrechts, das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK), so sehen wir in diesen Tagen sehr schön, wohin das fĂŒhren kann.
Angela Merkel, deren Intelligenz und Auffassungsgabe aus allen Hauptstadtberliner Quellen verbĂŒrgt wird, wird kontinuierlich und aufmerksam beobachtet haben,Weiterlesen…

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