Thema: NRW-Landesregierung

Scheitert im Ruhrgebiet ein Regionalplan?

Von , am Samstag, 5. Oktober 2019, in Fußball, Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

weiter unten: 40 Jahre Titanic / Christian Streich / Polizeistaat Türkei
Das regionale Medienmonopol im Ruhrgebiet, die zur Funke-Mediengruppe gehörende WAZ, in meiner Jugend die bedeutendste und mächtigste Regionalzeitung Deutschlands (nur Bild hatte eine höhere verkaufte Auflage, der WAZ wurde aber mehr geglaubt; wenig davon ist geblieben) berichtet über Rücktrittsforderungen beim Regionalverband Ruhrgebiet. Aber nur hinter Paywall, also fürs breite digitale Publikum unzugänglich. Also erinnerte ich mich an den Regionalblog Ruhrbarone, und siehe, ich wurde fündig. Weiterlesen

Bärbel Dieckmanns Kampf gegen Grüne Windmühle

Von , am Dienstag, 18. Juni 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Sie wissen nicht, wer Bärbel Dieckmann ist? Dann sind Sie wohl unter 30. Fragen Sie Ihre Eltern. Oder wenn Ihnen das zu peinlich ist, unterziehen Sie sich der Mühe, die GA-Serie “Die Millionenfalle” zu lesen. Das dauert zwar, ist aber extrem informativ und ein besseres Drehbuch als Sie jemals als Krimi erlebt haben, nichts davon ist erfunden – Politik schlägt jede Fiktion. Dort spielt Frau Dieckmann die Hauptrolle, als Bonner Oberbürgermeisterin (1994-2009). Weiterlesen

Lügde: HALLO LANDESREGIERUNG! JEMAND ZUHAUSE?

Von , am Dienstag, 4. Juni 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Zum wiederholten Mal sendete das Regional-TV des WDR einen erregenden Beitrag (Autorin: Alexa Schulz, Redaktion: Michael Lenz) über den Umgang mit den Missbrauchsopfern von Lügde im laufenden Ermittlungsverfahren. Vor gut drei Wochen gab es bereits ähnliche Beiträge in den Medien. Seltsam unsichtbar bleiben dabei verantwortliche Mitglieder der NRW-Landesregierung. Weiterlesen

Ein Islamist wird hofiert – warum?

Von , am Donnerstag, 27. September 2018, in Politik.

Nein, gegen Realpolitik ist nichts zu sagen. Die erfolgreiche Ostpolitik Willy Brandts und Walter Scheels hat sich als richtig erwiesen. Wandel durch Annährung ist eine heute noch gültige Formel. Es hat keinen Sinn, Putin ständig zu dämonisieren, zumal keine demokratische Verbesserung in Sicht ist – alle “Alternativen” sind schlimme, faschistoide Nationalisten oder westliche Wunschkandidaten ohne Chance. Und es ist richtig, dass Europa am Atomabkommen mit dem Iran festhält, obwohl dies das korrupte Mullah-Regime indirekt stabilisiert, vor allem aber die Folgen Trumps Politik für die Bevölkerung abmildert. Aber Erdogan ist ein ganz besonderer Fall: Er hat die Türkei in einen islamistischen Staat verwandet, sich selbst zum Quasi-Alleinherrscher gemacht hat. Er hat zehntausende ins Gefängnis geworfen, nur weil sie eine oppositionelle Meinung vertreten oder gar gewählte Abgeordnete der Kurdenpartei HDP sind. Wer nicht für ihn ist, den bezeichnet er als Terroristen und verwandelt das ehemals berechenbare, säkulare  Militärregime in einen islamistischen Despotismus unter seiner Willkürherrschaft. Braucht der einen roten Teppich?

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Stigmatisierung pur

Von , am Samstag, 24. März 2018, in Beuel & Umland, Politik.

50 Prozent der Bevölkerung wird für unerwünscht erklärt.

Der Runde Tisch gegen Kinder- und Familienarmut tagte gestern bei der Diakonie in Bonn. Nur zur Erinnerung: Rund 20 % aller Kinder in Bonn gelten als arm. Inklusive ihrer Familien.

Diesmal war das Thema der Wohnungsmarkt, also bezahlbare Wohnungen für rund 50 % aller Bonnerinnen und Bonner. Denn diese haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein. “50 Prozent der Bevölkerung wird für unerwünscht erklärt,” beklagte Gerhard Roden von der Bonner Caritas. Das sprengt unsere Gesellschaft und ist unerträglich, um es klar zu sagen. Denn überall gibt es Bürgerproteste gegen den Bau von öffentlich geförderten Wohnungen. So wurde die Akzeptanz für den Bau bezahlbarer Wohnungen als großes Problem identifiziert. Das sah auch MdL Guido Déus so, Weiterlesen

WDR-Programmreform: Zynismus

Von , am Samstag, 16. Dezember 2017, in Medien.

Ich dachte, ich hätte das Thema schon zuende kommentiert. Mein persönliches Interesse ist nur noch gering. Ich höre kaum noch WDR, (der Vergleich dieser überarbeiteten Internetpräsenz mit der „Bild“ genannten sogenannten Zeitung ist wahrlich nicht übertrieben) bevorzuge den Deutschlandfunk. Schaue kaum WDR-TV, Mitternachtsspitzen, Sport inside (wieder in eine mehrmonatige Pause geschickt, zuviel Journalismus), Zeigler, fertig. Ganz selten mal: Die Story, deren Themen nur noch selten politisch brisant sind, und bei der ich Mühe habe, den häufigen Sendeplatzwechseln zu folgen. Nun lese ich bei Stefan Niggemeier und höre bei mediasres/DLF, dass das grosse WDR-Haus wieder von Unruhe erfasst ist. Wie so oft über die eigene Führung, diesmal ganz oben.

Wie konnte es dazu kommen? Buhrow war doch mal ein politisch anständig denkender Kerl. Weiterlesen

2,5%-Klausel: Rot-grüne NRW-Landesregierung war nicht lernfähig

Von , am Dienstag, 21. November 2017, in Beuel & Umland, Politik.

Vielleicht ist das der tiefere Grund, für ihre desaströse Wahlniederlage im Frühjahr. Die NRW-Landesregierung hat nahezu jeden Prozess vor ihrem Verfassungsgerichtshof verloren. Heute, nachdem sie längst aus dem Amt herausgewählt ist, wieder einen. Die 2,5%-Klausel, die als Ersatz für die vom gleichen Gericht bereits abgeschaffte 5%-Klausel landesgesetzlich beschlossen worden war, wurde heute auch eingesammelt, für Gemeinderäte und Kreistage. Warum das Gericht sie für Bezirksvertretungen und den Regionalverband Ruhr durchgewunken hat, wird aus seiner eigenen Pressemitteilung nicht wirklich inhaltlich nachvollziehbar. Da müssen wir wohl die Veröffentlichung des vollständigen Urteilstextes abwarten.

Ich kann noch nicht mal behaupten, “mir sagt ja keiner was”, ich war sogar vom Grünen Landesvorstand als damaliger Fraktionsgeschäftsführer im Stadtrat nach meiner Meinung gefragt worden. Weiterlesen