Und: Verwesungsgeruch im DFB-Keller
Ob es eine gute Idee ist, das Urheberrecht an ihren eigenen Aussagen an einen Verlagskonzern mit dem Zweck der Gewinnerzielung zu verschenken, das wird die zukünftige Bonner OB Katja Dörner bald mit ihrem Presseamt und ihren Mitarbeiter*inne*n erörtern müssen. So geschah es diese Woche mit einem Interview, Weiterlesen
Bonns Grünen-Fraktion gibt sich ein neues Statut und eine neue Führung
Ist es ein gutes oder schlechtes Zeichen? Die Stadtratsfraktion der Bonner Grünen nahm sich drei Stunden Zeit, um ihr neues Fraktionsstatut zu beschliessen. Ausser die Beschliessenden selbst interessiert das eigentlich niemanden. Es gab aber eine bedeutsame Veränderung. In den vergangenen sechs Jahren seit 2014 waren die sog. sachkundigen Bürger*innen nach §58 Abs. 3 NRW-Gemeindeordnung bei den Grünen, wie bei allen anderen Parteien, Fraktionsmitglieder minderer Klasse. Sie sollen nun, wo die Grünen als grösste Ratsfraktion besonders viele von ihnen benötigen, wieder bei allen wichtigen Wahlen und Abstimmungen mitbestimmen können. Weiterlesen
mit Update 30.9.
Beim Aufwachen heute morgen, die Augen waren noch zu, war meine erste Sinneswahrnehmung: LAUBBLÄSER! Und der erste spontane Gedanke: also dafür habe ich die gestern nicht gewählt. Aus den asozialen Netzwerken wird ebenfalls als Windrichtung gemeldet: jetzt keine Ausreden mehr! Da habe ich 2016 ja noch gerade rechtzeitig aufgehört, um mir das nicht alles noch anhören zu müssen. Jetzt kann ich selber die Backen aufblasen. Weiterlesen
mit Update 18.9.
Wenn ich mich heute über einen Artikel des General-Anzeigers besonders ärgerte, liegt es nicht in erster Linie an seinem Inhalt, als an einem Ärger meinerseits, der sich über Jahrzehnte aufgestaut und auch noch kein Löchlein zum Entlastungsabfluss gefunden hat. Es ist der Ärger über den Grundrechtsentzug der Millionen unserer Mitbürger*innen, die mit uns zusammenleben, aber keine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Die grösste davon betroffene Gruppe sind die Türkinnen und Türken, die noch keine deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben. Weiterlesen
Muss man deswegen in Bonn den amtierenden OB wählen?
Was ist das für ein seltsames Demokratieverständnis? Jahrzehntelang hatte die CDU in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis absolute Mehrheiten. Im Kreis stellt sie seit 71 Jahren den Landrat. Von Machtbalance war niemals die Rede.
Ich bin davon überzeugt, dass die Grünen in Bonn mit ihrem Wahlsieg sehr verantwortlich umgehen werden. Weiterlesen
Katja Dörner in Sichtweite
Die OB-Wahl in Bonn ist fertig gezählt. Es wird in zwei Wochen einen zweiten Gang geben: zwischen Amtsinhaber Ashok Sridharan, und der Kandidatin der Grünen, ihrer derzeitigen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner. Die Spannung war schon durch die infratest-dimap-Umfrage vor zwei Wochen gestiegen. Das Wahlergebnis steigert sie weiter.
Denn OB Sridharan ist nicht nur über 15% von der 50%-Marke entfernt, sondern hat sogar die Umfrageerwartungs-Latte von 39% noch mal deutlich gerissen. Er kam unter 35% ein. Katja Dörner ist mit rund 27,5% in Sichtweite (minimal mehr als in der Umfrage). Weiterlesen
WDR-Kommunalwahl-Umfrage
mit Update 3.9.
Vorsicht! Meinungsumfragen zu Kommunalwahlen waren in der Vergangenheit nie präzise. Vieles kam anders. Die Umfragefirmen, in diesem Falle Infratest-dimap “Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mit beschränkter Haftung” (!), die umfangreiche Dienstleistungsverträge mit der ARD unterhalten, verfügen trotz der viel kleineren Grundgesamtheit von Wähler*inne*n über weniger valide Daten, weil Aufträge zu Kommunalwahlen viel seltener erteilt und entsprechende Datenberge ermittelt werden.
Angenommen, die Zahlen der aktuellen Umfrage wären nah dran, liesse sich vieles mit einfachen Grundrechenartenkenntnissen zusammenzählen. Weiterlesen
Untem am Ende dieses Textes eine politisch relevante Leseempfehlung
Unter Prä-Corona-Bedingungen wäre Rot-Weiss-Essen so gut wie gerettet. Seit Jahren spielt der deutsche Fußballmeister der Herren von 1955 in der Regionalliga West (= 4. Liga) und versucht vergeblich aufzusteigen. Nach meinem Überblick hat RWE in dieser Liga die höchsten Zuschauerzahlen, entschuldigung: hatte. Sie waren immer vierstellig, bei Spitzenspielen und Derbys (gegen RWO) fünfstellig. Zuschauerkrösus wurde sowas genannt. Die Essener SPD glaubte, wenn sie dem Verein einen Stadion-Neubau hinstellt, steigt er von alleine auf, Weiterlesen
Ist das eine reguläre Wahl, so ganz ohne persönliches Kennenlernen? Ich meine, nein. Aber die sich Mandate und Jobs verteilen wollen, brauchen Planungssicherheit. Also wird die Wahl trotzig durchgezogen, wie der Profifussball. Und vielleicht demnächst der Karneval.
Vorgestern war die Wahlbenachrichtigung in meinem Briefkasten. Gestern war ich nach dem Mittagessen zu spät am Beueler Wahlamt im Bezirksrathaus – geöffnet nur bis 13 h. Ausser donnerstags, also heute (bis 18 h). Nächster Versuch heute vormittag, Weiterlesen
… die OB eine Grüne wäre?
In Strassbourg ist sie es schon (Audio 7 min)
… der Gesundheitsminister ein Anderer wäre?
Bernd Hontschik/FR z.B. Fragen Sie doch mal Ihren Arzt. Und beachten Sie bei seiner Antwort, dass er auch Interessen hat (z.B. gerne Privatpatient*inn*en?).
… die “Deutsche Bank” nicht mehr hinter Trump stünde? Weiterlesen
Von Günter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fünf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu Bürgermeistern und Stadträten im größten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu noch Weiterlesen
mit Update nachmittags
Stuttgart / KarstadtKaufhof / TV-Fußball / Lokaljournalismus
Nach dem Wochenende spielte sich die übliche rechtskonservativ-deutsche Publizitätsagenda ab. Irgendwo randalierte irgendjemand. Darum mehr Polizei, schärfere Gesetze, die Linken sind schuld, Prozess am Hals. Aber irgendwie funktioniert das auch nicht mehr so zuverlässig, wie es all die Jahrzehnte diese (westdeutsche) Republik konstituiert hat. Weiterlesen
Und Fußball wird virtuell
Es wäre zum lachen, wenn es nicht ernst wäre. Die globale Politik reagierte auf die Entdeckung und Ausbreitung des Covid-19-Virus zunächst mit einer Mischung aus Panik und Kontrollwut. Gibt es Gegenmittel, Impfung? Ist das Virus weg? Trotzdem wird ebenso global nun eine imaginäre “Rückkehr in die Normalität” propagiert. Das könnte eine Mischung aus mittlerweile erledigter Kapitalvernichtung, Ableben von Alten und Schwachen, und wachsendem Druck malträtierter Menschen, die ihre Lebensgewohnheiten zurückhaben wollen, sein. Jedenfalls hat es nichts mit dem Virus zu tun. Weiterlesen
Urban Soul in Bonns City
Wenn ich vor dem Bonner Hauptbahnhof stehe, sehne ich mich zurück in frühere Zeiten.
Nicht wegen Corona, weil da jetzt so wenig los ist, sondern wegen dieser Bauten, die dort jetzt stehen bzw. entstehen. Da war mir das “Bonner Loch” lieber, als “Urban Soul” – so heißt dieser völlig überflüssige und besonders hässliche Neubau, den die Zech-Gruppe dort gerade vollendet. Ein Park wäre sicher für uns alle gesünder, schöner und vor allem billiger gewesen. Der hätte es auch nicht erfordert, das Grundstück, auf dem sich Jahrzehntelang Parkplätze befanden, aufwendig zu sanieren. Weiterlesen
Düsseldorfs OB Geisel kandidiert erneut
Die NRW-Kommunalwahl am 13. September wirft ihre Schatten voraus. Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) teilte jüngst mit, dass er drei Dutzend Düsseldorfer gefunden habe, die ihm zur Wiederwahl verhelfen möchten. Ein Dutzend Unterstützer präsentierte er leibhaftig. Der Auftritt fand einige Beachtung. Er widerspricht der weit verbreiteten Ansicht, Geisel habe in Düsseldorf gar keine Anhänger. Weiterlesen
Soll Bonn eine Grüne Stadtregierung wagen? Ich bin Mitglied, weiss zuviel und zweifle selbst. Kürzlich wählte Hannover einen Grünen Oberbürgermeister. Der wird es nicht leicht haben. Wahrscheinlich kennen Sie es auch nicht: das Ihme-Zentrum. Was soll ein Grüner OB nur damit machen? Schöne Träume haben die Hannoveraner Grünen dazu bereits angeboten – viele Wähler*innen haben es gewagt, solche Angebote anzunehmen.
Hannover hat auch einen “René Benko”. Weiterlesen
Gestern die WDR-Lokalzeit, heute der General-Anzeiger, berichten über neue Machbarkeitsstudien zu dem, was einst als Hardtbergbahn konsequent scheiterte, und darum jetzt als “Westbahn” etikettiert wird. Die Hardtbergbahn scheiterte, weil die CDU und relevante Teile der SPD Weiterlesen
Energiewandel in Bonn
Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan lässt sich gerne auf internationaler Bühne als Wegbereiter des Energiewandels feiern. 2018 hatte die Stadt eine Jahrespartnerschaft mit Eurosolar. Mich hatte interessiert, ob und wie sich das auf das praktische Handeln der Stadtverwaltung, der Bauverwaltung und ggf. auf die Stadtwerke ausgewirkt hat. Mein bisheriger Eindruck: Nicht besonders.
Ein Satz in der, bereits in diesem Text verarbeiteten Antwort der Stadtwerke veranlasste mich zu einer weiteren Nachfrage, deren Beantwortung nun vorliegt. Weiterlesen
von Günter Bannas
Wie gut, dass Görlitz in Sachsen und nicht in Nordrhein-Westfalen liegt! Erstmals wäre der Bürgermeister einer Stadt in Deutschland von der AfD gestellt worden. Läge Görlitz am Rhein, hätte Angela Merkel unlängst bei ihrem Besuch dort einem AfD-Mann freundlich die Hände zu schütteln gehabt. Warum? Das Wahlgesetz in Sachsen sieht – wie bisher in allen Bundesländern – bei den Bürgermeisterwahlen einen Stichentscheid vor, wenn im ersten Wahlgang kein Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Wie im Frühjahr in Görlitz. Weiterlesen
von Katja Dörner
Die Kommunalwahlen im Herbst nächsten Jahres nähern sich mit großen Schritten. Auch wir Grüne in Bonn haben begonnen, inhaltliche und personelle Weichen für diese wichtige Wahl zu stellen. Und für mich steht es außer Frage, dass wir mit einer eigenen Kandidatur für die OB-Wahl ins Rennen gehen. Ich schreibe Euch heute, weil ich mich bei Euch als grüne Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin bewerben möchte. Zwar steht die Nominierung des oder der OB-Kandidat*in im Kreisverband noch nicht unmittelbar an, ich möchte uns allen aber frühzeitig einen intensiven Austausch darüber ermöglichen, was Ihr von Eurer grünen Oberbürgermeister-Kandidatin erwartet. Weiterlesen
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