Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Oligarchen

Gute Nachrichten

sind schlechte fĂŒr Oligarchen, z.B. Berlusconi, z.B. Tönnies
So lange die MachtverhĂ€ltnisse sind wie sie sind, muss ich mir mit Sarkasmus behelfen. Ich kenne viele italienische Freund*inn*e*n, denen es bedeutend besser geht, wenn sie nicht nur davon erfahren, dass Silvio Berlusconi mit dem Covid-19-Virus kĂ€mpft, das wĂŒnschen sich viele gar nicht, sondern das hier ist eine wirklich gute Nachricht: “Schwarzes Jahr fĂŒr Berlusconi:Weiterlesen…

Verteidigen und behalten: Skepsis

mit Update nachmittags: “Zum Weiterlesen”
Das Wörterbuch nennt als Synonyme: “kritische Zweifel, Bedenken, Misstrauen [bestimmtes Verhalten]; ZurĂŒckhaltung”, Eigenschaften und Verhaltensweisen, die einer Demokratie nur guttun können. Nach meinem GefĂŒhl gibt es derzeit Versuche im öffentlichen Diskurs, diese Begrifflichkeit auf Rechts zu drehen. Das ist bekĂ€mpfenswert.
Den Anstoss zu diesem Gedanken gab mir dieses Interview aus der heutigen DLF-Religionssendung “Tag fĂŒr Tag”. Der gutgemeinte Widerspruch gegen Islam- und Menschenfeindlichkeit macht es sich selbst schwer,Weiterlesen…

Unwirkliche Sternstunde der Raumfahrt

am 30. und 31. Mai 2020 wurde eine neue Ära der bemannten Raumfahrt eingelĂ€utet: Erstmals wurden von den USA aus Astronauten von einem kommerziellen Unternehmen ins All transportiert. Vielleicht  sollte ich vorausschicken, dass ich ein ĂŒberzeugter BefĂŒrworter der unbemannten und bemannten Raumfahrt bin, denn ich sehe darin die einzige Möglichkeit fĂŒr die Menschheit, das Sonnensystem zu verlassen, wenn die Sonne einst beschließen wird, zu Nova zu werden und die Erde zu verschlucken. Soweit dĂŒrfte es in etwa in 3-4 Milliarden Jahren seinWeiterlesen…

Real / Epstein-Abgrund / Bremen

Irgendwie still ist es um “Russland-Sanktionen” geworden. FĂŒr ein taugliches Mittel der Politik halte ich sie nicht. Oder zu ihrem Sortiment mĂŒssten auch “positive Sanktionen” gehören: ich biete dir diesen oder jenen Vorteil an, wenn du dieses oder jenes tust. Was am Ende im Idealfall zu einem beiderseitigen Vorteil ist. In Wahrheit handelt es sich bei dieser Debatte aber um Überproduktion von Ideologie, aufbauend auf alten und veralteten Klischees. Rationale Strategiedebatten werden lieber nichtöffentlich gefĂŒhrt, um das Publikum nicht unnötig mit Fakten zu verwirren und zu beunruhigen. Z.B. beim Verkauf der Kaufhauskette Real durch den Metro-Konzern.Weiterlesen…

Trump schlĂ€gt um sich – Ukraine sumpft

Donald Trump ist ausgerastet. Er tobte “Putsch” gegen seine Kritiker, er verschanzt sich hinter ZĂ€unen. Er diffamiert das Parlament. Dabei ist klar, dass er versucht hat, den PrĂ€sidenten der Ukraine mit US-Steuergeldern unter Druck zu setzen, ihm Vorteile im US-Wahlkampf zu verschaffen. Das erfĂŒllt den Tatbestand, sich mit Hilfe eines fremden Staates Vorteile im PrĂ€sidentschaftswahlkampf zu verschaffen. Das reicht in der Regel fĂŒr ein Amtsenthebungsverfahren. Derzeit sieht es so aus, dass der Fall ihn verfĂŒhrt hat, weitere Straftaten im Amt zu begehen. Ob es reichen wird, ihm politisch das Genick zu brechen, wird sich erst noch herausstellen. Verdient hĂ€tte es der Antidemokrat und beste Freund von organisierten Kriminellen wie dem Saudi-Arabischen Prinzen Bin Salman allemal. Die Demokraten haben lange gezögert, ein Impeachment-Verfahren gegen Trump in dieser Sache anzusprechen. DafĂŒr haben sie gute GrĂŒnde.Weiterlesen…

Oligarchen und Populisten das Handwerk legen

Mafioso gegen Mafioso: Trump verhĂ€ngt gegen zwei tĂŒrkische Minister fiktive Strafen in Form von Beschlagnahmungen ihres Vermögens bei US-Banken. Erdogan erklĂ€rt, die hĂ€tten gar kein Vermögen in den USA. Dann verhĂ€ngt er dieselben Sanktionen gegen zwei US-Minister, von denen man nicht erwartet, dass sie Vermögen in der TĂŒrkei haben. Alles nur ein Schauspiel nach dem Motto: Kippst Du mein Sandförmchen um, kipp ich Deins auch um? So behandelt es die Öffentlichkeit – aber ist es wirklich so? Sehen wir nur zu, wie zwei möglicherweise schwere StraftĂ€ter, die sich jeweils das höchste Staatsamt ihres Landes angeeignet haben, auf archaische Art und unter Bruch aller diplomatischen Gepflogenheiten eine Fehde austragen wie sie unter konkurrierenden Banden in der organisierten KriminalitĂ€t ĂŒblich sind? Oder sind wir nicht vielmehr Zeugen, wie der Neoliberalismus der 80er Jahre in autoritĂ€re, antidemokratische Oligarchien des 21. Jahrhunderts umschlĂ€gt?

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Sinnlose NATO

Bereits vor 25 Jahren, als nach 75 Jahren die letzten Reste des “realen Sozialismus” von der Landkarte verschwanden und sich folgerichtig der “Warschauer Pakt” auflöste, hatte die NATO keinen Sinn mehr. Ihre gemeinsame Funktion war die kollektive Gegenwehr gegen einen potenziellen Angriff des “Warschauer Paktes” gegen den Westen. BegrĂŒndet war das Bedrohungsszenario im Westen aufgrund der Ideologie des Marxismus-Leninismus, der schließlich das Ziel der “Weltrevolution” verfolgte, um den Kapitalismus durch eine “Diktatur des Proletariats” abzulösen. Weiterlesen…

Wer dÀmmt Aggressionen gegen Russland ein?

Trump tuts nicht, seine Opposition auch nicht. Die Bundesregierung tuts nicht (oder heimlich?), Opposition hat sie nicht. Die EU tuts nicht, im Gegenteil. Frankreich? Ein Blick ins Arte-Programm genĂŒgt. Auch Serge Halimi regt sich in der LMd darĂŒber auf, erklĂ€rt uns aber nicht, was sich in dem Sender politisch verĂ€ndert hat und welche Interessen die Entscheider*innen dort verfolgen. Extrem Ă€rmlich: die schwache von RĂ€nkespielen derangierte konservative Regierung des “Vereinigten Königreiches” (UK).

Es muss gespenstisch gewesen sein, die RegierungserklĂ€rung von Theresa May. Genauso gespenstisch wie die komplette Geheimdienstschnurre, die uns da ernsthaft aufgetischt wird, frei von eigenstĂ€ndigen kritischen Recherchen unserer Medien.Weiterlesen…

Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!

Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische DomĂ€ne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen FĂ€higkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als fĂŒr beide Seiten lebensnotwendig.

Andrej Gromyko und Hans-Dietrich Genscher waren die dienstĂ€ltesten Exemplare dieser Art, Henry Kissinger, Madeleine Albright amtierten kĂŒrzer, aber nicht weniger geschickt. Der Republikaner Kissinger bereitete den Ausstieg der USA aus dem Vietnamkrieg vor, Gromyko war GesprĂ€chspartner von Walter Scheel und Egon Bahr bei der Gestaltung der OstvertrĂ€ge und BegrĂŒndung der Entspannungspolitik bis zur KSZE. Genschers Diplomatie war ein entscheidender Faktor bei der friedlichen Öffnung und Aussöhnung mit der Sowjetunion und der Vereinigung mit der DDR. Weiterlesen…

Gebt den Journalismus und die Mediatheken frei!

In der abgelaufenen Woche war wieder MinisterprĂ€sidentenkonferenz. Die Regierungschefs der BundeslĂ€nder sind die, die in Deutschland gesetzlich ĂŒber die Medienpolitik bestimmen. Sie handeln GesetzentwĂŒrfe aus, bzw. lassen sie von ihren “Rundfunkreferent*inn*en und Staatskanzleichefs aushandeln. Und die Landtage als Parlament können dann nur noch Ja oder Nein sagen. Wenn nur einer von 16 Landtagen Neinsagen wĂŒrde, wĂ€re das Gesetzeswerk gescheitert. Demokratie ist was Anderes.

Dieses Verfahren ist ideal fĂŒr Lobbyarmeen. Was ist das Besondere an denen? Dass Sie und ich, als Zuschauer*in, Leser*in, GebĂŒhren- und Steuerzahler*in ĂŒber keine verfĂŒgen.Weiterlesen…

Siemens: Kriechen bei Trump

Keine zwei Monate ist es her, dass der Siemens-Vorstand verkĂŒndete, man mĂŒsse “leider” den – mit viel Subventionen aus Bundes- und EU-Geldern – aufgebauten Standort der Turbinenproduktion schließen, weil, ja weil die Aussichten so schlecht seien und diese Technik weltweit keinen Markt mehr habe. Schon damals war diese BegrĂŒndung angesichts der Notwendigkeit, dass fĂŒr eine funktionierende Energiewende in Europa dringend Gaskraftwerke gebraucht werden, die schnell benötigte Spitzenlast bringen oder LĂŒcken im Ökostromsystem ausgleichen werden, eine Art absurdes Theater. Auch wenn die GroKo und die FDP mit ihrer Energiepolitik alles tun, um diese Kraftwerke ökonomisch zu verhindern, damit die dreckige Kohle noch möglichst lang Profite garantiert, muss diese Technik in den nĂ€chsten beiden Jahrzehnten kommen. Weil die Politik mit sich selbst beschĂ€ftigt ist, kam Kaeser damit durch.

Kaum hatte sich der in den Jamaika-Hampeleien und der klimaskandalösen GroKo fast untergegangene Sturm im Wasserglas gemĂ€ĂŸigt, sich die Gewerkschaften wieder schlafen gelegt, erklĂ€rt vorgestern der oberste “Pate” von Siemens, Jo Kaeser, auf dem Oligachentreffen von Davos,Weiterlesen…

Gegen den modernen Fussball

In vielen Fankurven hÀngt ein grossen Transparent solchen Inhalts. Die meisten, die es im TV sehen, verstehen es vielleicht nicht. Darum im folgenden einige ErklÀrversuche. Der moderne Fussball ist der, wie er heute ist. Hart und realistisch, ein MÀnnersport, mit dem sehr viel, sehr sehr viel Geld bewegt wird (und Macht, s. #meetoo). Schwul werden die MÀnner immer erst, wenn sie mit dem Fussballprofidasein aufgehört haben; das ist durch zahlreiche Autobiografien, Spielerfrauen und Spielerkinder erwiesen ;-) Aber darum geht es in diesem Fall ausnahmsweise mal nicht.

Die Oligarchen dieser Welt nutzen den modernen Fussball zum Imagetransfer und zur GeldwĂ€sche, zum Netzwerken mit Politik und Business. Die VIP-Logen sind die neuen Handelszentren der Weltwirtschaft. Da ist der moderne Fussball mĂ€chtig stolz drauf.Weiterlesen…

Fröhliche WeihnachtsgrĂŒĂŸe von Donald Trump

PĂŒnktlich zum Weihnachtsfest 2017 hat Donald Trump eine “Steuerreform” unterzeichnet, mit der schĂ€tzungsweise 1,5 Billionen Dollar jĂ€hrlich zu Lasten der armen und Ă€rmsten BĂŒrgern in die HĂ€nde der Reichen und Oligarchen umverteilt werden. Ein großer Teil dieses Geldes fließt in die privaten Taschen Trumps und seiner Kabinettsmitglieder. Einer der grĂ¶ĂŸten RaubzĂŒge der Geschichte, gegen den der englische Postraub Ronald Biggs’ und seiner Komplizen in den 60er Jahren als Taschendiebstahl durchgeht, fand unter den Augen der Öffentlichkeit statt. Wir lĂ€cheln vielleicht darĂŒber, dass der TĂ€ter inzwischen gewohnheitsmĂ€ĂŸig wie ein DreijĂ€hriger, der zum erstenmal “Mama” auf ein Blatt Papier gekritzelt hat, anschließend sein infantiles Gekrakel triumphierend in die Kamera hĂ€lt. Er aber will durch diese scheinbar stupide wiederholten Bilder sein Handeln unserem GedĂ€chtnis aufzwingen – mit Erfolg, denn er hat nie aufgehört, Wahlkampf zu fĂŒhren. Berthold Brechts Frage: “Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die GrĂŒndung einer Bank?” hat eine neue Variante bekommen: “Was ist der blutige Putsch eines Diktators gegen die legale AusplĂŒnderung der US-BĂŒrger durch einen gewĂ€hlten Oligarchen?”

 

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Neues aus der SWP: Kritik an Ukraine-Politik / Florida

Ausgeruhte Forscher*innen*analysen sind oft ergiebiger als der kurzatmige und meistens mit Regierungs-Spin versehene Nachrichtenjournalismus. Diese Analyse der EU-Ukrainepolitik von Steffen Halling und Susan Stewart kommt aus der Stiftung fĂŒr Wissenschaft und Politik (SWP), die im wesentlichen regierungsfinanziert ist und die Aufgabe hat, Regierung, Parlament und Öffentlichkeit mit kluger Politikwissenschaft zu bedienen. Diesem Auftrag kommt sie nach.
Den Autor*inn*en der Ukraine-Analyse ist wohl beim Schreiben selbst aufgefallen, dass sich nach dem hierzulande vielbesungenen “Maidan”, bei dem noch Bundesaußenminister Westerwelle wenig weitsichtig persönlich mitgefeiert hatte, nicht nur nichts gebessert hat, Weiterlesen…

Demagogie / Sizilien / Syrien

Vor einigen Wochen schrieb an dieser Stelle Reinhard Olschanski ĂŒber die Rhetorik des Rechtspopulismus. Nun ist ein weiteres Buch erschienen, von Walter Ötsch und Nina Horaczek: “Demagogie fĂŒr AnfĂ€nger“. Es gibt eine Ahnung davon, wie immer mehr Mafia-Prinzipien die Politik durchdringen können. Albrecht MĂŒller Ă€ußerte jĂŒngst Verzweiflung darĂŒber, dass auch Bernie Sanders im US-Kongress den Russland-Sanktionen zugestimmt habe. Das liegt wohl daran, dass das politische Washington, selbstreferentiell wie andere politische Mikrokosmen auch, darauf fixiert ist, diesen PrĂ€sidenten wieder loszuwerden. Der hat nĂ€mlich global beste Oligarchenbeziehungen, mann kennt sich, mann versteht sich, weil mann gleich tickt, selbst das Frauenbild ist Ă€hnlich – also: selbstverstĂ€ndlich auch und besonders nach Russland. Wenn Sonderermittler Robert Mueller hierzu strafrechtliche Beweise vorlegt,Weiterlesen…

Wasserverseuchung in der Ostukraine?

Ohne Wasser kein Leben. Wenn Wasser ungeniessbar gemacht wird, ist das eine mörderische Waffe. Darum kommt mir dieser Bericht von Reinhard Lauterbach in der Jungen Welt so spektakulĂ€r vor. Im Ruhrgebiet wissen wir, wie technisch aufwendig und teuer das Wassermanagement bleibt, wenn sich der Bergbau schon seit Jahrzehnten verabschiedet hat. “Ewigkeitskosten” wird das genannt, und erinnert damit an das AtommĂŒllproblem. Ähnlich wie die Atomkonzerne hat sich der Ruhrkohlekonzern, strategisch umbenannt zu Evonik, mit der Ruhrkohle-Stiftung von weiterer Verantwortung freigekauft.
Ein Hydrogeologe mit UdSSR-Erfahrung sagte mir zu dem JW-Text, dass das ökologische Problem schon immer existiert und die politisch und ökonomisch Verantwortlichen nie interessiert habe. Ein weiterer Bericht von Lauterbach, der gestern noch nicht online war, liefert dazu weitere Informationen. Das sei jetzt das Neue: dass es ein Thema des öffentlichen Diskurses geworden ist, derzeit vor allem der gegenseitigen Kriegspropaganda. Wenn ich diese Situation nun weiterdenke, dass sowohl Russland als auch die Ukraine von einer Oligarchenherrschaft ausgeplĂŒndert werden, die sich auch weiterhin nicht zur ökologischen Verantwortung heranziehen lassen will, dann ist es noch ein weiter Weg bis zu einem auch nur fragilen Sicherheitsstandard, wie er im Ruhrgebiet hergestellt ist.
Wir dĂŒrfen also auch aus dem Osten weitere FlĂŒchtlinge erwarten.

Wann platzt die Fußball-Blase?

Nehmen wir die TV-Termine dieser Woche:
Mo. 20.15 h St. Pauli (erstmals in dieser Saison: 5 x 1.Liga)
Di. 20.45 h Champions League (demnÀchst zusÀtzlich um 19 h)
Mi. 20.45 h Champions League (demnÀchst zusÀtzlich um 19 h)
Do. 19 h & 21.05 h Europa-League
Fr. 18.30 h 2.Liga, 20.30 h 1.Liga
Sa. 13 h 2.Liga, 15.30 h 1.Liga, 18.30 1.Liga
So. 13.30 h 2.Liga (erstmals diese Saison auch 2 x 1.Liga), 15.30 h 1.Liga, 17.30 h 1.Liga
Es gibt immer noch Leute, die sich wundern, dass die Amateurmannschaften, die keine Profikarriere anbieten und am Wochenende spielen mĂŒssen, Nachwuchsprobleme haben. Ich wiederum kann aus eigener persönlicher Erfahrung berichten, dass das Zugucken vor der Glotze auch schon körperlich anstrengend ist. Nach zwei Spielen hintereinander ist, da mein Kneipier einfach keine LiegestĂŒhle anschaffen will, “alles zuende”.

Doch manchen ist es noch nicht genug.Weiterlesen…

Sky fĂŒr 50 €/Monat oder: der Kampf um die informationelle Weltherrschaft

Heute flatterte mir ein Telekomprospekt ins Haus: Sky 3 Monate umsonst, dann 9 Monate fĂŒr 25€/Monat, danach 51€/Monat, mit Fußnote Nr. 6 im Kleingedruckten. Der Umbruch dieses Kleingedruckten zieht sich ĂŒber 10 Seiten. Und ist fĂŒr mich als Sehbehinderten nicht lesbar. Darum ist es im Kern auch keine Werbung, sondern Altpapier. Ich gehe zum Sky-Gucken in die Kneipe – mein Gastwirt lĂ€sst sich von dem Sender aussaugen, ich reiche ihm meine Biertrinkerhand zu seiner Rettung. Wie lange das gutgeht ist ungewiss.
Denn es handelt sich um eine Art Weltkrieg der hier ausgetragen wird.Weiterlesen…

Wes Geistes Kind ist die deutsche Russlandpolitik?

Diese Frage beantwortet sich u.U. bei genauerer LektĂŒre dieses Handelsblatt-Textes vom 30.7. von Jörg Hackhausen und Jan Mallien – keine Ahnung, ob man sich deren Namen noch merken muss.

Die Herren haben wohl die Hoffnung aufgegeben, dass das russische Volk sich Putins entledigt, weil es sich Meinungsumfragen zufolge insbesondere in der Ukraine-Krise eher hinter ihm als gegen ihn versammelt.Weiterlesen…

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