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Schlagwort: Otto Schily

Falsch koalieren tödlich fĂŒr GrĂŒne

Nein, ich bin kein AnhĂ€nger von Christian Lindner mit seinem “lieber nicht regieren, als falsch regieren” geworden. Das war fĂŒr ihn und fĂŒr die FDP, wahrscheinlich auch fĂŒr das Land ein kardinaler Fehler. Ich meine das, was die Österreichischen GrĂŒnen in der Koalition vormachen und das sie wahrscheinlich zunĂ€chst nicht einmal Stimmen kosten wird, sich letztlich aber fĂŒr Europa katastrophal auswirken kann: Die FlĂŒchtlingspolitik. Die Koalition, so hatte es Sebastian Kurz ja bereits angekĂŒndigt, hat sich nicht auf mĂŒhsame Kompromisse in allen Bereichen verstĂ€ndigt, sondern “einander Spielraum gelassen”. Offensichtlich haben die GrĂŒnen dabei auf dem Koalitionsschiff ein schönes ökologisches Sonnendeck bekommen, sind aber bei den Menschenrechten und der FlĂŒchtlingspolitik aus dem Maschinenraum und der KommandobrĂŒcke ausgesperrt worden. Weiterlesen…

Überholt

Von GĂŒnter Bannas
Eigentlich hatte Otto Schily, der vor 40 Jahren GrĂŒndungsmitglied der GrĂŒnen war, nicht Bundesinnenminister werden wollen. Außenminister wollte er werden. Also suchte er in den 1980er-Jahren – als Mitglied der GrĂŒnen-Fraktion – Kontakte zu Botschaftern in Bonn. Schily beherrschte die Usancen der Diplomatie. Interessierte GesprĂ€chspartner gab es genug – zumal zu Zeiten des Streits ĂŒber die AufrĂŒstung der Sowjetunion mit SS-20-Mittelstreckenraketen und die NachrĂŒstung der Nato mit amerikanischen Pershing-II-Raketen. Bei einem Treffen mit Richard Burt, dem amerikanischen Botschafter, wurde Schily gefragt,Weiterlesen…

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