Ein Jahr Ukraine-, 20 Jahre Irakkrieg
Gut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Weiterlesen
Deutsche Friedensdebatte / China / Iran / Pakistan
Peter Nowak/telepolis: “Wagenknecht-Rückzug: Die Linke und das ominöse Neue – Wer würde mit der sozialkonservativen Initiatorin des ‘Aufstands für Frieden’ ein neues Projekt starten? Gibt es überhaupt eines – und was bleibt dann von der ‘alten’ Linkspartei?” Zwar fremdele ich mit diesem Autor schon immer, der Schluss seines Textes gefällt mir jedoch ausnehmend gut. Aber warum ist das der Schluss, und nicht der Anfang? Weiterlesen
Best of 19. Februar 2023: Pakistan, Somalia, USA, deutsche Datenautobahn, Karneval
Thomas Rudhof-Seibert/oxiblog, Referent bei Medico International, war im vorigen Jahr im Süden Pakistans. “Die Ordnung einer anderen Welt – Was erzählen uns die Ertrinkenden Pakistans und die Dürstenden Somalias über das Morgen? Kommentar zur COP27″. Wie viele schliessen davor die Augen, wie viele öffnen sie? Das könnte die geopolitisch entscheidende Frage werden. Weiterlesen
Gemischte Platte: Lützerath, NSU, Pakistan, Artensterben/Klimaschutz, Dietls München
In meinem Mittagsrestaurant hörte ich gestern die – weit verbreitete – Ansicht, die Polizei habe doch “nichts (Böses) getan”. Ergebnis professioneller Polizei-PR, auf die die Mehrheit der Medien arbeits- und kostensparend gerne hereinfällt, bzw. sähr gärne die Polizei für sich arbeiten lässt. Und die tut es gern (von unserem Geld). Eine etwas andere Sicht hat Wolfgang Pomrehn/telepolis, gestützt auf mehrere Video-Links: “Lützerath: Tausende gegen Braunkohle und Räumung – 35.000 Menschen demonstrieren am rheinischen Tagebau Garzweiler II. Demonstranten und Sanitäter berichten von exzessiver Polizeigewalt und zahlreichen Verletzten.” Weiterlesen
Dem Vergessen entrissen: zivile Opfer geheimer CIA-Missionen im Afghanistan-Krieg – Oder wie eine Weltmacht andere für sich töten ließ
Ende vergangenen Jahres erschien in „Propublica“ eine sehr lange Reportage von Lynzy Billing über eine der kaum thematisierten Seiten des Krieges in Afghanistan: die Mordtruppen, die nächtlich in Häuser einbrachen und wahllosen Tod brachten, die sogenannten „Null-Gruppen“.
Billing ist nicht die erste, die über diese Gruppen berichtete.
Aber sie hat am konsequentesten gesucht, mehr als dreieinhalb Jahre, nur in einer der 31 afghanischen Provinzen, ganz im Osten des Landes, an der Grenze zu Pakistan. Dort, wo sie selbst herkam. Weiterlesen
Köln hat es in die taz geschafft – wow
Die Novys sind ein interessanter Clan. Ihre Verwandtschaften kann ich leider nicht entschlüsseln. Beatrix Novy ist noch heute gelegentlich in DLF-Beiträgen zu hören. Früher, als ich noch WDR hörte, habe ich sie dort auch wahrgenommen, meistens beim 2003 beerdigten Kritischen Tagebuch (Ende dieses Jahres: 20. Todestag!). Frau Novy geizte – damals – nicht mit gut begründetem Spott, den ihr der DLF wohl so nicht gestattet. Oder ist es das Alter? Leonhard und Johannes Novy sind augenscheinlich Brüder. Leonhard hat den seit langem stillliegenden Blog Carta nicht wirklich zu neuem Leben erweckt. Schade. Von dem selbstverliebten aber auch rhetorisch quirligen intellektuellen Troubleshooter Lutz Hachmeister hat er das Institut für Medienpolitik übernommen. Weiterlesen
Vortrag bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt, 1.12.22
Guten Abend alle zusammen,
ich bedanke mich für die Einladung und für Euer Interesse an diesem Thema. Denn unser Hauptaugenmerk gilt derzeit natürlich der neuen Widerstandsbewegung im Iran, die sich die sensationelle Parole “Frau, Leben, Freiheit” gegeben hat. Alles Andere tritt hinter diesen bewegenden Ereignissen und der schockierenden Brutalität, mit der das Regime die Revoltierenden bestraft, zurück. Und doch gibt es eine Art Elefanten im Raum – das ist das Atomabkommen, das die USA, Frankreich, Russland, China, Großbritannien, Deutschland und die EU 2015 mit dem Iran vereinbart haben. Weiterlesen
“Pakistan: Nach der Flut ist vor der Flut” schreiben in den Blättern Ameera Adil, Barira Hanif, Niels Hegewisch, und Hamayoun Khan – direkt aus dem Auge des Hurricanes Klimawandel. Aus einem Land, das auf Katastrophen trainiert ist. Was aber auch nur begrenzt hilft. Weiterlesen
Die bedeutendsten Sauerstoffproduzenten gegen die Klimakrise sind Russland und Brasilien. Der Nachschub ist brennend gefährdet. Das juckt die aktuell amtierenden Staatsfrauen und -Männer kaum. Während Russland das Blickfeld hiesiger Medien nahezu voll ausfüllt, als Quasi-Kriegsgegner, hat mann sich an Brasilien gewöhnt. Die Teilnahmslosigkeit am brasilianischen Wahlkampf – verglichen mit solchen in den USA – kann ich nur als politische Verblendung bewerten. Eine derzeit hier im Extradienst laufende Artikelserie soll als Gegengift dienen. Weiterlesen
Als Regierungssprecher in NRW war Wolfgang Lieb 1990-96 für Roland Appel und mich ein verlässlicher und geschäftsfähiger Koalitionspartner. Weil er wusste, wie sein Chef Johannes Rau tickt. Seit 1983 arbeitete er für ihn. Die Wahlsiege dieses Johannes Rau, die sich der Chefintrigant in seinem Stab Bodo Hombach gerne alle persönlich ans eigene Revers klebte, danach aber eine Spur sozialdemokratischer Verwüstung hinterliess (Spiegel-Schlagzeile: “Der Kerl muss weg!”), waren in Wirklichkeit selbstverständlich eine Teamleistung, zu der Lieb so wesentlich beitrug, wie z.B. auch Christoph Habermann, den ich gelegentlich in der “Blauen Stunde” in der Nordstadt treffe. Dieser Wolfgang Lieb hat nun im “Blog der Republik”, kleiner haben dies nicht, zum Ukrainekrieg veröffentlicht. Weiterlesen
Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln – Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
„Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“, heißt es in dem am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedsstaaten der Nato in Madrid verabschiedeten neuen „Strategischen Konzept 2022“. Mit dieser Feststellung kehrt das Militärbündnis zu seinen Anfängen zurück. Weiterlesen
Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Verbot von Atomwaffen beschließen Zusatzvereinbarungen
Nicht erst seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor vier Monaten stehen die Zeichen auf atomare und konventionelle Aufrüstung. Insbesondere in Europa, USA, Russland und China. Das belegen die jährlichen Berichte des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Der Ukraine-Krieg und die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen haben diesen Aufrüstungstrend noch einmal deutlich verstärkt. Weiterlesen
mit Update 19.5.
Und: Gockelkampf in der was-mit-Medien-Blase
Der Fortschritt ist, dass die Bundesregierung Indien nicht als “Regionalmacht” abheftet, sondern die vielsagende Begrifflichkeit “strategischer Partner” verwendet. “Wertegeleitet” ist nichts daran. Regierungsdespot Narendra Modi ist ein lupenreiner Hindufaschist. Aber Indien ist ein Markt so gross wie China, nur bei weitem noch nicht so entwickelt und selbstbewusst, also beeinfluss- und eroberbar. Jede Regierung, die das nicht begreift, könnte gleich zurücktreten. So schlimm ist es hierzulande noch nicht. Weiterlesen
Es wird Zeit, dass wir über den Frieden reden, auch wenn sich der Krieg schon tief in unseren Köpfen eingenistet hat. Denn jeder Krieg geht irgendwann zu Ende. Glaubt man den Worten des US-amerikanischen Verteidigungsministers Lloyd Austin, geht es nicht mehr nur um die Verteidigung der Ukraine, sondern um den Sieg über Russland. Am Ende stünde dann ein Siegfrieden. Wenn das tatsächlich das strategische Ziel der USA ist, würde das erklären, warum die USA seit Beginn des Krieges keine ernsthaften diplomatischen Bemühungen unternommen haben, den Krieg schnell und ohne weiteres Blutvergießen zu beenden. Weiterlesen
Das Narrativ vom Krieg als Zeitenwende, als singuläres Ereignis in Kategorien biblischer Kometen, leistet der Deeskalation des Konflikts einen Bärendienst.
Der russische Einmarsch in die Ukraine war für Friedensengagierte und vor allem für linke Milieus nicht nur eine Überraschung, sondern auch ein regelrechter Schock. Er hat bei manchen zu einer so enormen Verunsicherung geführt, dass Fundamente des eigenen Denkens, wie das Axiom „Frieden schaffen ohne Waffen“ zu bröckeln beginnen und Panzerlieferungen der NATO an Kiew salonfähig wurden. Weiterlesen
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