Beueler Extradienst

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Schlagwort: PDS

Was kommt danach?

Das am meisten interessierende Ereignis dieses Wochenendes ist nicht irgendein Parteitag, sondern das Ruhrpottderby, morgen 15.30 h, Westfalenstadion. Aber gut, eine Minderheit, vor allem alle was-mit-Medien-Leute interessieren sich auch fĂŒr den CDU-Parteitag. Doch auch fĂŒr diese Leute gilt: egal, wie es heute ausgeht. Entscheidende Daten sind im nĂ€chsten Jahr: 25. Mai, nicht nur Europawahl, sondern Kommunalwahlen in allen ostdeutschen BundeslĂ€ndern, in denen am 1. September (Brandenburg, Sachsen) und 27. Oktober (ThĂŒringen) Landtagswahlen folgen.
In all diesen BundeslĂ€ndern hat es – ausser der einstigen PDS – nie “Volksparteien” gegeben.Weiterlesen…

Jenseits von rechts und links: Die GrĂŒnen im Niemandsland

von Ludger Volmer

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-EuropÀern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise den Platz in der Parteienlandschaft links von der SPD einnahmen, der wegen der historischen Selbst-Desavouierung kommunistischer Formationen nach dem Krieg in Deutschland-West frei geblieben war.

Doch heute, trotz glĂ€nzender Voraussetzung in Form vierjĂ€hriger Opposition gegen eine Große Koalition, sind BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen nur noch die sechste Kraft im Bund – noch hinter der Linkspartei, deren traditionalistisches VerstĂ€ndnis linker Politik samt DDR-Komplex vor 15 Jahren fast vor dem Aus stand. WĂ€hrend die Linkspartei nach HĂ€utung und Zuwachs heute im linken Spektrum neu verankert ist, sind die GrĂŒnen in die politische Mitte gedriftet. Dort meinten sie, in einer „Jamaika-Koalition“ mit der rechtsliberalen FDP, der national-konservativen CSU und der Gunst der mĂ€chtigsten Frau der Welt zur politischen Gravitationskraft werden zu können. Das aber klappte nicht,Weiterlesen…

Zur Verantwortung von Linken und GrĂŒnen

Die letzte Bundestagswahl war die erste, nach der Rot-Rot-GrĂŒn keine rechnerische Mehrheit mehr hatte. Ganz so, wie es sich die drei Parteien gewĂŒnscht hatten: “bloss nicht!” ging in ErfĂŒllung. Was fĂŒr ein MissverstĂ€ndnis von Politik! Soll die dazu da sein, möglichst alles Mögliche zu verhindern? So kann man eine Demokratie auch zu ruinieren versuchen. Jetzt rufen alle öffentlich “Siehste!”, die auf keinen Fall regieren wollen. Wo soll das hinfĂŒhren?

Die Linke war wĂ€hrend des Jamaika-Verhandlungsprozesses öffentlich weitgehend unsichtbar. Sie war mit ideologischem Masturbieren ausgelastet. Hier rĂ€cht sich das Burgfrieden-ZweckbĂŒndnis der Linken-Realos mit Wagenknecht in der Bundestagsfraktion. Nach den Traumata des SED-Zusammenbruchs und der Beinahevernichtung der PDS – die GrĂŒnen haben 1990 Ă€hnliches erlebt – hatte die Existenzsicherung Vorrang vor ehrgeizigen Diskurs- und Zukunftsstrategien. Der Preis:Weiterlesen…

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