Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Peer Steinbrück (Seite 1 von 2)

Blockbildung

Eine Woche vor dem Abschluss der Bundesligasaison ist klar, dass Bayern München wieder einmal Meister wird. Doch gibt es im deutschen Fußball etwas, was es noch nie gab. Ein Kulturwandel, eine „Zeitenwende“ auch dort? Erstmals steht an der Spitze des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), der mitgliederstärksten Organisation der Bundesrepublik, ein Sozialdemokrat – und zwar nicht einer, der von seinem Parteibuch wenig Aufhebens machte, sondern seit März einer, der beruflich in der Politik war: Bernd Neuendorf. Weiterlesen

Haus des Geldes

Zu guter Letzt, wenn der Abschluss der Koalitionsverhandlungen nahe ist und Personalentscheidungen anstehen, könnten sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP an einen alten Brauch erinnern: Der Bundeskanzler und der Bundesfinanzminister waren fast immer Mitglied derselben Partei – außen vor gelassen, dass CSU-Finanzminister (Fritz Schäffer, Franz Josef Strauß und Theo Waigel) mit CDU-Kanzlern politisch verschwägert waren. Nur zwei Ausnahmen gab es: Peer Steinbrück von 2005 bis 2009, als Angela Merkel das Finanzministerium der SPD überlassen musste, weil diese fast genauso stark war wie die Union, und Olaf Scholz, was ebenfalls den besonderen Umständen der Regierungsbildung nach 2018 geschuldet war. Weiterlesen

Kein Respekt mehr

Die Parteien vor den Wählern
Die Bürger haben schwer zu tragen. Noch ist Corona nicht besiegt, da gilt es, den aktuellen Bundestagswahlkampf zusätzlich zu verkraften. Schon seine Vorgänger 2013 und 2017 gestalteten die Parteien als Zumutung. Im Wahljahr 2021 legen sie es darauf an, die Wähler noch stärker zu strapazieren. Die Parteien machen sich nicht mehr die Mühe, den Wählern Respekt zu erweisen. Weiterlesen

Zermürbt zwischen Schein und Sein

Die Grünen
Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock schummelt. Sie gibt Äußerungen anderer Autoren als eigene aus, entdeckte der in Wien tätige Medienwissenschaftler Weber. Wer ist überrascht? Baerbock schönte schon ihren Lebenslauf und täuschte die Wähler über ihre Qualifikation. Auch ihre Einnahmen ließ sie pflichtwidrig im Dunkeln. Kann man das gut finden? Es ist klar: Baerbock und die Grünen haben sich auf die Kanzlerkandidatur miserabel vorbereitet. Weiterlesen

Gewesen

Wie einst Ikarus war er der Sonne nahe. Einem wohlhabenden fränkischen Adelsgeschlecht entstammend. Der Großvater gleichen Namens war Parlamentarischer Staatssekretär im Bonner Bundeskanzleramt gewesen, der Vater Dirigent. Mit Anfang 30 in den Bundestag gewählt, außenpolitisch ambitioniert, CSU-Generalsekretär, 2009 zum bis dahin jüngsten Wirtschaftsminister ernannt, danach Bundesminister der Verteidigung. Promotion mit „summa cum laude“. Selbst Neider (er sei im Smoking aufgewachsen) und Kritiker (er hänge die Fahne nach dem Wind) gaben sich sicher: Karl-Theodor zu Guttenberg wird CSU-Vorsitzender und vielleicht Nachfolger der Bundeskanzlerin. Weiterlesen

Absacken

Von Günter Bannas
Zeitenwende in Berlin vor 15 Jahren. Es nahte das Ende der „rot-grünen Ära“ 2005 und auch von Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Vorlauf 2004. Bei der Europa-Wahl, einer Fülle von Landtags- und Kommunalwahlen (auch im Ruhrgebiet, der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie) schnitt die SPD desaströs ab. Aus guten Gründen überließ Schröder den SPD-Vorsitz seinem Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering, der die Sozialreformen des Kanzlers („Agenda 2010“) durchpaukte. Doch nichts wurde besser. Weiterlesen

In der Krise ist die EU nicht sichtbar

Von Peter Wahl
Europa ist zum Epizentrum der Corona-Krise geworden. Doch die EU spielt im Krisenmanagement kaum eine Rolle. Die Krise zeigt, dass die wichtigsten politischen, finanziellen, rechtlichen und kulturellen Ressourcen von Staatlichkeit nach wie vor bei den Nationalstaaten liegen.

149.186 bestätigte Corona-Infektionen und 8.265 Tote gab es in der EU bei Fertigstellung dieses Artikels am Abend des 22. März, und das Schlimmste kommt noch. Schon jetzt ist klar, dass die Zahlen am Ende sehr viel höher sein werden – auch sehr viel höher als in China, das die Seuche inzwischen unter Kontrolle zu haben scheint. Weiterlesen

Trinkgeldbesteuerer und andere Vollpfosten

Warum sind SPD-Finanzminister so wie sie sind? Zumindest in den letzten zehn, fünfzehn Jahren wiesen sich sozialdemokratische Finanzminister durch besondere Unglaubwürdigkeit aus. Da gab es beispielsweise den Finanzminister Peer Steinbrück. Der bestand als Landesfinanzminister darauf, die damals in Frage stehende “Trinkgeldbesteuerung” aufrecht zu erhalten. Insbesondere die mit Tourismus befassten Bundestagsabgeordneten waren sehr für die Abschaffung dieser unsinnigen Marginalsteuer. Steinbrück veranstaltete in Muffendorf – einem Ortsteil von Bonn-Bad Godesberg, ein eigenes Presse- Hintergrundgespräch zu diesem Thema. Weiterlesen

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