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Schlagwort: Personenfreizügigkeit

Klares Ja für Zuwanderung

Schweizer Volksabstimmung – Die rechtskonservative SVP wollte in der Schweiz eine Begrenzung der Zuwanderung durchsetzen. Die Bürger*innen verhinderten das.
Die Schweizer Stimmbürger*innen haben mit deutlicher Mehrheit eine Begrenzung der Zuwanderung zu ihrem Land abgelehnt. Die von der rechtskonservativen „Schweizer Volkspartei“ (SVP) vorgelegte „Begrenzungsinitiative“ wurde nach einer ersten Hochrechnung von über 61 Prozent der Stimmbürger*innen abgelehnt. Weiterlesen

Schwexit ohne EU-Mitgliedschaft

Die rechtskonservative Schweizer SVP ruft erneut zur Volksabstimmung über ein Ende der Freizügigkeit mit der EU. Alle anderen sind dagegen.
In der Schweiz findet am Sonntag zum wiederholten Mal in den letzten Jahren eine Volksabstimmung über die Forderung nach Begrenzung der Zuwanderung statt. Eine erneut von der rechtskonservativen „Schweizer Volkspartei“ (SVP) angestoßene „Begrenzungsinitiative“ fordert die stimmberechtigten Eidgenoss*innen auf, „Ja“ zu sagen zu einer „maßvollen Zuwanderung“.
Alle anderen Parteien sowie die Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Kirchen des Landes lehnen die Initiatve ab. Ihre Annahme durch das Stimmvolk würde höchstwahrscheinlich das Ende der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU bedeuten. Weiterlesen

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