Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Peter Altmaier (Seite 1 von 3)

Solidarität – was ist ihr “Wert”?

Wie gross muss eine Katastrophe sein, damit auch Deutschland versteht? Die grösste seit Menschengedenken wurde vom deutschen Faschismus verursacht. Nur die Generation meiner Eltern, nur wenige noch am Leben, kann sich traumatisch erinnern, zu welchen Massnahmen die Welt greifen musste, um die Mehrheit der Deutschen zur Vernunft zu bringen. Nun werden kleine Teile der deutschen Bevölkerung erneut traumatisiert: von Wetterkatastrophen. Wie nachhaltig wird das wirken? Zweifel sind angebracht, wie die deutsche Patentpolitik zu Corona-Impfstoffen – leider sehr nachhaltig – vor Augen führt. Weiterlesen

Geisterspiel

Laschet geht an instabilen Krücken – gegen ein Postergirl des Green New Deal
Letzte Woche hatte ich ein illegales Abendessen in Köln, kurz vor der Ausgangssperre. 4 Personen aus 5 Haushalten (oder war es umgekehrt?). Ich bot eine Wette an auf eine zukünftige Bundeskanzlerin Baerbock. Niemand setzte dagegen. Heute Nacht sah sich die CDU mit den ihr nahestehenden Medien zu einer Offenlegung ihrer Mathematik-Unkenntnisse gezwungen: in einer Videogespenstersitzung hätten sich “77%” für den Laschetarmin ausgesprochen. Verzweifelt hofften sie darauf, dass niemand die 6 Enthaltungen berücksichtigt. mit ihnen hätte die Prozentzahl nur noch eine 6 am Anfang gehabt (67%). Weiterlesen

Union: Auf den Hund gekommen

Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur erweckt den Eindruck, bei der Bundestagswahl gäbe es für die Union etwas zu gewinnen. Seit der Konflikt läuft, sinken ihre Chancen. Ob CDU-Chef Laschet oder CSU-Chef Söder Kandidat wird, spielt schon fast keine Rolle mehr. Dass einer von ihnen Kanzler wird, wird zunehmend unwahrscheinlich. Die Union hat es in der kurzen Zeit seit Weihnachten geschafft, die Basis für einen Erfolg bei der Bundestagswahl zu beschädigen. Sie ist auf den Hund gekommen. Weiterlesen

Wenn zwei sich streiten

Laschet und Söder:
Die Union scheint von allen guten Geistern verlassen. Die Umfragewerte stürzten ab. Die Sperrminorität bei der Regierungsbildung ging verloren. Die Führung ist zerstritten. Sie schafft es nicht, eine gemeinsame Position zur Pandemie zu finden, leistet sich aber Machtkämpfe um Posten. Viele Anhänger haben das Theater der Hoffnungsträger Laschet und Söder satt und laufen zur Konkurrenz über. Die Union droht bei der Bundestagswahl ihre Führungsrolle im bürgerlichen Lager an die Grünen zu verlieren. Weiterlesen

Gerede

Mitte Februar berieten vier CDU-Politiker (Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Helge Braun, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Jens Spahn) mit einem Sozialdemokraten (Finanzminister Olaf Scholz). Der SPD-Kanzlerkandidat schlug vor, im Kampf gegen die Corona-Seuche solle die Regierung einen Bundesbeauftragten für die Impfstoffproduktion berufen. Die vier von der CDU sagten Ja. Scholz hatte auch einen Vorschlag parat: Christoph Krupp, der Leiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit Sitz in Bonn ist. Abermals Zustimmung. Seither wird in der CDU gefragt, ob die vier – partei- und personaltaktisch gesehen – geschlafen hätten. Weiterlesen

Flinten-Uschi wieder da

… und bei der gewiss teuer beratenen Arbeit / Wirtschaftsminister hat Zeit …
Die Bundesregierung scheint die Absicht zu verfolgen, für böse Rüstungsexporte in Zukunft die böse EU-Kommission in Brüssel – wie für fast alles – “schuld” sein zu lassen. Nachdem die irren Briten raus sind, besteht dort keine Gefahr mehr für eine EU-interne Hegemonie der deutschen Rüstungsindustrie. Krise hin, Krise her – im Ermorden(-Können) bleibt Deutschland Weltspitze. Weiterlesen

Spahns drohendes Schweigen

Zwei CDU-Politiker sind im Kampf gegen das Corona-Virus besonders stark unter Druck geraten: Gesundheitsminister Spahn und Wirtschaftsminister Altmaier. Beide haben es nicht nur mit Angriffen der Opposition zu tun, sondern auch mit Attacken aus den eigenen Reihen. Beide verteidigen sich kaum. Besonders beredt ist Spahn verstummt. Sein Schweigen klingt recht bedrohlich. Weiterlesen

Ein Kabinett zum Gruseln

Mit der Pandemie sind die Defizite des schwarz-roten Bundeskabinetts sichtbar geworden. Sie zeigen sich vor allem in dessen Unionsteil, ausgerechnet im Wahljahr 2021, in der die Union ihren Regierungsanspruch erstmals seit 2005 ohne die Zugkraft ihrer Kanzlerin Merkel behaupten muss. Die Corona-Krise verschaffte der Runde der Ministerpräsidenten Gewicht. Gegen sie wirken die Mitglieder des Bundeskabinetts wie Statisten. Sie tragen auch noch selbst kräftig dazu bei, diesen Eindruck zu verstärken. Weiterlesen

Mal so, mal so

Oder auch nicht: Laschet
Wie gewonnen, so zerronnen? Mit Beginn der Pandemie sprang die Union aus der Versenkung. Seit dem ersten Corona-Tag gaben ihre Politiker Merkel, Söder, Spahn, Altmaier und Laschet den Ton an. Ab dem Frühjahr 2020 stieg sie in drei Monaten von 26 auf fast 40 Prozent. Heute ist sie auf 34 Prozent zurückgerutscht. Ausgerechnet im Wahljahr 2021 kann es noch tiefer gehen. Weiterlesen

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