Thema: Polen

‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

Von , am Samstag, 28. September 2019, in Politik.

von Klaus Dräger

Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die künftige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prüfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom EP bestätigt werden. Wie in der Vergangenheit werden einzelne mögliche neue Kommissionsmitglieder von den EP-Abgeordneten scharf kritisiert. Weiterlesen

Polen-Steppe / Geschwister Rapinoe / Attentatsskandal Amri

Von , am Dienstag, 30. Juli 2019, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Reinhard Lauterbach/Junge Welt berichtet, dass sich unser östliches Nachbarland noch zu Lebzeiten der meisten von uns in eine Steppe verwandeln werde, dank Klimawandel und der dort vorherrschenden Wasserverschwendungspolitik.
Die Jungle World der Vorwoche hatte das Titelthema “Captains For Future”. Der Text von Georg Seesslen harrt noch der Online-Freischaltung. Sehr beeindruckend der jetzt schon lesbare Text von Elke Wittich über den Familien- und Geschwisterhintergrund der kämpferischen Captain Megan Rapinoe. Weiterlesen

Was hat Ursula v.d.L. Orban, Kaczyński und Salvini zugesagt?

Von , am Dienstag, 16. Juli 2019, in Politik.

Wenn Ursula von der Leyen heute als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker gewählt werden sollte, stellt sich die Frage nach den Zugeständnissen, die sie für diese Wahl gemacht hat. Die SPD hat ihre Einflussmöglicheiten bereits im Vorfeld weggeworfen. Das Papier mit Gründen, Flinten-Uschi nicht zu wählen, kam leider qualitativ über das Pamphlet eines Juso-Kreisverbandes nicht hinaus. Weitaus klüger und rationaler haben sich die Grünen verhalten, indem sie als einzige Fraktion eine öffentliche Anhörung mit v.d.Leyen veranstalteten, bei der sie eine reale Chance hatte. Weiterlesen

Linke in Barcelona – und Polen

Von , am Mittwoch, 2. Januar 2019, in Lesebefehle, Politik.

Manche sozialdemokratische Männer sind sich für Nix zu fies. Anders ausgedrückt: mit dem lebenslangen Lernen haben sie eines Tages aufgehört. Aber anders als eine gewählte Bürgermeisterin schaffen sie es, in deutschen Redaktionen Wind zu machen. So nahm die grundsätzlich hörenswerte DLF-Sendung “Europa heute” den Monsieur Valls zum Anlass, über die anstehenden spanischen Kommunalwahlen zu berichten. Ehrlicherweise mit dem Hinweis am Schluss des Beitrages von Julia Macher, dass der Mann gewiss keine Siegchance habe.
Schlimmer als in Barcelona sieht es für die Linke in Polen aus. Weiterlesen

Atomwaffen: Gefährliche Renaissance

Von , am Mittwoch, 28. November 2018, in Politik.

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbarte Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt. Weiterlesen

Zur dreifachen Krise des Journalismus

Von , am Freitag, 23. November 2018, in Medien, Politik.

von Armin Wolf
Festrede zur Verleihung des Otto-Brenner Preises am 19.11.2018 in Berlin

Vielen Dank für die Einladung! Ich fürchte allerdings, ich werde Ihnen in den nächsten zwanzig Minuten keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten.

Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. Die wäre ja schon dramatisch genug, vor allem für uns Journalisten und Journalistinnen, aber ich fürchte, sie ist vor allem ein Symptom für etwas noch viel Bedrohlicheres, für eine Krise der Demokratie. Weiterlesen

WM, Russland und die Diskurs-Kirmes

Von , am Dienstag, 22. Mai 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Gerne hätte ich Unrecht behalten: die heraufziehende Fussball-WM verschärft das innernationale politische Konfliktgeschehen. Russland kann sich der ganzen Welt präsentieren, eine historische Chance wie ein Elfmeter: wer vor seiner Ausführung zu viel nachdenkt, kann ihn fulminant vergeben. Die Gegner*innen versuchen vorher alles, um den/die Ausführende*n optimal zu verunsichern. Das ist die Schilderung einer Fussballsituation – die politische Wirklichkeit ist um einiges komplexer. Weiterlesen

Inseln der Kooperation

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Politik.

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Was macht unsere EU? – 3. Teil: … mit Polen

Von , am Donnerstag, 10. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

“Opfersein als Staatsdoktrin”, so stellt sich die PiS-Regierung ein PiS-Polen vor. Und mehr Erkenntnis kommt hierzulande meistens auch nicht an. Autor Matthias Greffrath interessiert sich aber ernsthaft für die Länder, die er im Rahmen seiner DLF-Sendereihe “Europäisches Handgepäck” bereist. Und siehe da: sie sind vielfältiger und mehrdimensionaler als von uns gedacht. Und die Einnahme ihrer Perspektive macht uns klüger.

Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch

Von , am Donnerstag, 15. März 2018, in Politik.

In der mehr als dubiosen Affäre um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
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Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

Von , am Freitag, 23. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen

Die europäische Fussball-Langeweile

Von , am Montag, 19. Februar 2018, in Fußball.

Führt an einer Europa-Liga noch ein Weg vorbei? Was elektrisiert die Masse der Fans noch, ausser Champions-League (die aber auch erst jetzt, in ihrer KO-Phase)?

Ein Überblick über die grossen und mittelgrossen europäischen Fussball-Ligen ergibt, dass ganze sechs noch interessant ist. Bei zwei Dritteln herrscht bereits das große Gähnen. Weiterlesen

Sex und Geschlechterkampf nach ’68

Von , am Donnerstag, 4. Januar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Anlässlich des 50. Jubiläums behandeln mehrere aktuelle Veröffentlichungen ganz unterschiedlicher Art die “sexuelle Revolution” von ’68. um die sich unzählige, meist aus ökonomischem Interesse – “Sex sells” – begründete Legenden ranken. Von der heutigen Wirklichkeit werden sie gebrochen, mal sanft, mal rauh. Dabei lasse ich die aktuelle #metoo-Debatte an dieser Stelle mal aus, weil sie den Rahmen sprengen würde.

Im Deutschlandfunk Kultur lief gestern ein schön desillusionierendes Feature zum Thema.

In der taz vom letzten Wochenende erzählt ein türkischer Fahrlehrer von den heute 18-jährigen, die in erster Linie davon gestresst zu sein scheinen, selbst Entscheidungen treffen zu müssen. Ein gesellschaftsdiagnostisches Highlight in der sonst so oberflächlichen Publizistik.

Agnieszka Holland, eine feministische Filmregisseurin polnischer Herkunft, also aus einem Land, in dem sich Geschlechter-, Klassen- und Demokratiekampf aktuell zuspitzen, scheint ein hochpolitisches Werk dazu abgeliefert zu haben. Ich habs nicht selbst gesehen, aber ihre Klarsicht im Interview macht neugierig.

Und Barbara Schweizerhof bespricht einen Film, der die aktuellen Beziehungsprobleme der überlebenden ’68er aktuell schmerzhaft scharf illustriert.

Iran (III) & anderes Wichtiges: EU, Südsudan, Jemen, Myanmar

Von , am Mittwoch, 3. Januar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Wenn an einem – heute in Westdeutschland so – stürmischen Tag Quantität (Leser*innen-Massen schon nachts) mit Qualität (dem Iran-Text von Ali Mahdjoubi) so zusammenpasst, scheint das Bloggen einen Sinn zu haben. Kopfschüttelnd müssen wir hierzulande zur Kenntnis nehmen, dass sich kluge Köpfe in unseren Medien mittlerweile von Mr. Trump jeden Bären aufbinden lassen, z.B. seine angebliche “Hoffnung“, das Regime in Iran stürzen zu sehen. Trump braucht eine Show für seinen Heimatmarkt, dieses Jahr sind Midtermelections, viele Pfründe werden mglw. neu verteilt. Da könnte ihm nur wenig Schlimmeres passieren, als wenn die Rolle eines reaktionär-muslimischen Mullahregimes verlorengehen würde. Und das Regime findet, wie Ali richtig beschrieben hat, in Trump den Ideal-Teufel, um sich innenpolitisch zu stabilisieren.
Manche gutwillige aber unwissende Spin-Doktor*inn*en und Journalist*inn*en reagieren nun ratlos. Wer wäre denn ein*e gute*r Ansprechpartner*in? Mit wem wäre politisch gut zusammenzuarbeiten? Selbst “unsere Geheimdienste”, deren Inkompetenz nun wahrlich historisch hinreichend nachgewiesen ist, wüssten nicht Bescheid. Das klingt ein bisschen verwöhnt von liberaler Demokratie. Weiterlesen

Schlafwandlerisch ins Chaos?

Von , am Montag, 1. Januar 2018, in Politik.

Der Titel klingt pessimistisch. Und er erinnert an Christopher Clark, den australischen Historiker, der in seinem epochalen Werk “Die Schlafwandler” an den Ersten Weltkrieg erinnerte, dessen Ausbruch durch politische Schlafwandler begünstigt wurde.

Das Ende der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts jährt sich in 2018 zum 100. Mal. Unmittelbar nach dem Ende dieses Desasters gab es in Europa eine positive Aufbruchstimmung, die in den zwanziger Jahren zu einer kulturellen Blütephase führte und kurz danach durch Hitler in ihr Verderben mündete. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Schwäche der Demokratie in der Weimarer Republik.

Parallelen in die heutige Zeit sehe ich in der europaweiten Erstarkung rechtspopulistischer Parteien sowie in der ungebremsten Fragilität der Welt. Signifikanter Unterschied ist, dass wir eine Jahrzehntelange Friedensphase hinter uns haben und unsere Demokratie durchaus stark und widerstandsfähig scheint. Europa und die Europäische Union geben allerdings ein schlafwandlerisches Bild ab und die Chance, dass die EU scheitern könnte, ist durchaus real. Weiterlesen

Neues aus der SWP: Kritik an Ukraine-Politik / Florida

Von , am Freitag, 22. Dezember 2017, in Lesebefehle, Politik.

Ausgeruhte Forscher*innen*analysen sind oft ergiebiger als der kurzatmige und meistens mit Regierungs-Spin versehene Nachrichtenjournalismus. Diese Analyse der EU-Ukrainepolitik von Steffen Halling und Susan Stewart kommt aus der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), die im wesentlichen regierungsfinanziert ist und die Aufgabe hat, Regierung, Parlament und Öffentlichkeit mit kluger Politikwissenschaft zu bedienen. Diesem Auftrag kommt sie nach.
Den Autor*inn*en der Ukraine-Analyse ist wohl beim Schreiben selbst aufgefallen, dass sich nach dem hierzulande vielbesungenen “Maidan”, bei dem noch Bundesaußenminister Westerwelle wenig weitsichtig persönlich mitgefeiert hatte, nicht nur nichts gebessert hat, Weiterlesen

Die EU – eine schwierige Wertegemeinschaft

Von , am Freitag, 15. Dezember 2017, in Politik.

von Rainer Bohnet

Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn verweigern beharrlich die Aufnahme von Flüchtlingen. In Griechenland und Italien vegetieren 120.000 Flüchtlinge in Lagern und fragen sich, ob sie im falschen Film sind. Den Eindruck habe ich auch. Was ist los in der EU, einer Wertegemeinschaft für Frieden, Menschenrechte und Demokratie?

Die jungen Demokratien in Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn, die erst seit rund 25 Jahren existieren und vorher zum sogenannten Ostblock gehörten und unter der Fuchtel der Sowjetunion standen, proben den Aufstand und wandeln sich in illiberale Demokratien um. Denn sie schränken zum Teil auch die Rechte ihrer eigenen Bürgerinnen und Bürger massiv ein. Ich möchte nicht falsch verstanden werden, aber es ist in gewisser Weise durchaus verständlich, wenn deren Regierungen und Bevölkerungen Ängste und Vorbehalte gegen Flüchtlinge haben. Weiterlesen

SPD – die ewige Verliererin in Koalitionen?

Von , am Montag, 11. Dezember 2017, in Politik.

“Wir haben vier Bundestagswahlen verloren” brüllte Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag in den Saal und wurde dann mit etwa 82% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Absurdes Theater: Ein Vorsitzender, der eigentlich die Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich nehmen müsste, von dem alle wissen, dass er ein Übergangsvorsitzender, eine Notlösung, ein Verlegenheitskandidat ist, führt weiter die starken Reden und sie jubeln ihm zu. Einer, der offensichtlich gewählt werden musste, weil seine Nichtwahl nicht nur ein menschliches Armutszeugnis wäre, sondern auch mangels Mut zur Alternative die Partei noch tiefer ins Chaos gestürzt hätte. Ob es allerdings wirklich noch schlimmer hätte kommen können, muss angesichts der Perspektivlosigkeit, mit der die SPD derzeit in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU geht, bezweifelt werden. Denn egal, was die SPD an inhaltlichen Forderungen vorbringen und durchsetzen wird, sie verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus und wird von allen so wahrgenommen.

Wie konnte es dazu kommen? Welche strategischen Fehlentscheidungen wurden getroffen? Bei der Analyse dieser Fehler soll hier der Versuch gemacht werden, eine politische Analyse mit der Analyse von sozialem Rangverhalten der Akteure und Repräsentanten zu ergänzen. Natürlich geht es bei Wahlkämpfen und der Positionierung von Kandidaten neben Inhalt und Rhetorik auch so unbewußt wie archaisch darum, die Fähigkeit zur “Rudelführung” unter Beweis zu stellen. Die äußert sich in Signalen, Körpersprache und unbewußtem Ausdrucksverhalten der Person und trägt zu ihrer sozialen Positionierung in der Wahrnehmung anderer bei. Helmut Schmidt war bis zum Lebensende ein Meister dieser Kunst. Weiterlesen

Le Monde diplomatique (dt.)

Von , am Samstag, 9. Dezember 2017, in Medien.

Gestern erschien das beste Zeitungsformat deutscher Sprache, immer am 2. Freitag im Monat. Ich habe zum Glück dran gedacht, denn gestern kostete sie als Beilage zur taz 2,50 €; ab heute das Dreifache: die deutsche Ausgabe von Le Monde diplomatique.
Leider sind nur wenige Teile online. Im Einzelnen:
Inhaltsverzeichnis
Kalkül und Katastrophe im Jemen – Die Intervention der saudisch geführten Koalition entwickelt sich zu einem Desaster. Riad hat durch seine Blockade des Nachbarlands eine humanitäre Krise heraufbeschworen. Trotzdem hält der Westen weiter zur Koalition – und leistet direkte militärische Unterstützung. von Laurent Bonnefoy;
Polens Prioritäten – Wie die regierende PiS von den Fehlern ihrer Vorgänger profitiert von Irene Hahn-Fuhr, Gert Röhrborn;
Fleisch aus der Retorte – von Jörn Kabisch
Das Bemerkenswerte dieser Zeitung: die Texte sind auch Monate später noch informativ und machen Sie klüger als zuvor. Die deutsche Kooperationspartnerin taz profitiert von dem größeren und weiteren globalen Blickwinkel der französischen Partnerin. Die Artikel sind lang, aber gefüllt mit Inhalt, nicht Geschwafel. Wenn Sie mehrere Monatsausgaben mit in den Urlaub nehmen, haben Sie nicht nur ausreichend Stoff, der nur wenig zum Gesamtgewicht Ihres Reisegepäcks beiträgt, sondern kommen auch als informierter Mensch nachhause.

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

Von , am Donnerstag, 7. Dezember 2017, in Politik.

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen