Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Polen (Seite 1 von 3)

Mobbing in Downing Street / Ungarn&Polen

“Inspector Barnaby” ist dagegen eine differenzierte Gesellschaftsanalyse
Mobbing kommt an den “besten” Adressen der Welt vor. Edler als Downing Street sind bei Licht besehen doch wohl nur die Windsors. Beide sind Leuchtfeuer des weltweiten Konservatismus, nachdem ihr wilder unerzogener Herold Donald abtreten muss. Doch wenn jemand hinter die Fassade blickt, sind dann nicht ĂŒberall gerissene Weiber zu erkennen, die unerkannt die Strippen ziehen? Es ist ein Weib, das es uns ungeniert enthĂŒllt:Weiterlesen…

Leggewie, Putin, Polen

Kommentare zur US-Wahl
Etwas leichthĂ€ndig nennt Claus Leggewie/BlĂ€tter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von “Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen”. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter “Hufeisentheorie” gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe.
Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich.Weiterlesen…

Kampf ums Menschsein

Margarete Stokowski/Sp-on kommentiert den Kampf der Frauen in Polen um ihre Menschenrechte. Sie weist richtig darauf hin, dass das nicht nur nicht weit weg, sondern auch hierzulande weiter umkĂ€mpft ist. Was sollen die Frauen in den USA dazu sagen? Dort ist der radikalste FlĂŒgel dessen, was Stokowski “politisches Christentum” (als Analogie zum “politischen Islam”) bezeichnet, soeben lebenslĂ€nglich in den Supreme Court eingezogen. Und in Brasilien lenkt es die regenwaldverbrennende Regierung. Hauptsache, die Frauen bestimmen nicht selbst ĂŒber sich.Weiterlesen…

FachkrÀftemangel

“Die Erinnerung darf niemals enden” soll Bundesaussenminister Heiko Maas im MĂ€rz 2018 kurz nach seinem Amtsantritt ins GĂ€stebuch der GedenkstĂ€tte Yad Vashem geschrieben haben. Gestern nun – erinnern Sie sich? – war der 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen. In dessen Folge wurden weit ĂŒber 5 Mio. Pol*inn*en, rund zur HĂ€lfte JĂŒdinnen und Juden, ermordet. Wie hat der deutsche Aussenminister dessen gedacht?Weiterlesen…

Briefe

Von GĂŒnter Bannas
Unterstellt, Friedrich Merz und die CDU-Merkel-Kritiker hĂ€tten durchgezogen. Oder das SPD-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wĂ€re nicht dem Charme der Bundeskanzlerin erlegen, sondern hĂ€tte die Koalition vorzeitig beendet. Vor einem Problem sondergleichen hĂ€tte die Politik in Deutschland gestanden. Bundestagswahl in Coronavirus-Zeiten? Parteitage unter dem Gebot des Abstandhaltens? Wahlkampf via Live-Stream?Weiterlesen…

EU muß jetzt endlich handeln

Zur Rettung der Demokratie in Ungarn und Polen

Nicht erst mit seinem Notstandsgesetz zur SelbstermĂ€chtigung verstĂ¶ĂŸt Ungarns MinisterprĂ€sident Viktor Orban gegen die rechtlich verbindlichen Bestimmungen des EU-Vertrages zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Menschenrechten, und damit gegen den Kern der gerne beschworenen „europĂ€ischen Wertemeinschaft“. Verletzt haben Orban und die von ihm gefĂŒhrte Fidesz-Partei diese europĂ€ischen VertrĂ€ge und Werte bereits mit der verĂ€chtlichen Ablehnung eines Urteils des EuropĂ€ischen Gerichtshofes im Jahre 2017 sowieWeiterlesen…

Stumme Migranten, laute Politik, gespaltene Medien

von Susanne Fengler, Marcus Kreutler und Jupp Legrand (Vorwort)
Die Berichterstattung ĂŒber Flucht und Migration in 17 LĂ€ndern
Vorwort

„Die wichtigste Aufgabe von Medien besteht […] darin, die gesellschaftliche Wirklichkeit zu beschreiben und eine gemeinsame Faktenbasis bereitzustellen – fĂŒr den öffentlichen Diskurs darĂŒber, wie wir diese Wirklichkeit gemeinsam gestalten wollen“. So beschreibt der österreichische Journalist Armin Wolf die Kernaufgabe und den Anspruch seiner Profession. AnsprĂŒche sollen als MaßstĂ€be gelten, mit denen sich Ideal und Wirklichkeit vergleichen lassen. In diesem Sinne dĂŒrfte der von Wolf postulierte Maßstab dann besonders wichtig werden, wenn es gilt, die PflichterfĂŒllung oder -verletzung der Medien anhand eines politisch wie emotional stark aufgeladenen und umstrittenen Themas zu bewerten.Weiterlesen…

‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

von Klaus DrÀger

Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die kĂŒnftige PrĂ€sidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewĂ€hlte EuropĂ€ische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prĂŒfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom EP bestĂ€tigt werden. Wie in der Vergangenheit werden einzelne mögliche neue Kommissionsmitglieder von den EP-Abgeordneten scharf kritisiert.Weiterlesen…

Polen-Steppe / Geschwister Rapinoe / Attentatsskandal Amri

Reinhard Lauterbach/Junge Welt berichtet, dass sich unser östliches Nachbarland noch zu Lebzeiten der meisten von uns in eine Steppe verwandeln werde, dank Klimawandel und der dort vorherrschenden Wasserverschwendungspolitik.
Die Jungle World der Vorwoche hatte das Titelthema “Captains For Future”. Der Text von Georg Seesslen harrt noch der Online-Freischaltung. Sehr beeindruckend der jetzt schon lesbare Text von Elke Wittich ĂŒber den Familien- und Geschwisterhintergrund der kĂ€mpferischen Captain Megan Rapinoe. Weiterlesen…

Was hat Ursula v.d.L. Orban, KaczyƄski und Salvini zugesagt?

Wenn Ursula von der Leyen heute als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker gewĂ€hlt werden sollte, stellt sich die Frage nach den ZugestĂ€ndnissen, die sie fĂŒr diese Wahl gemacht hat. Die SPD hat ihre Einflussmöglicheiten bereits im Vorfeld weggeworfen. Das Papier mit GrĂŒnden, Flinten-Uschi nicht zu wĂ€hlen, kam leider qualitativ ĂŒber das Pamphlet eines Juso-Kreisverbandes nicht hinaus. Weitaus klĂŒger und rationaler haben sich die GrĂŒnen verhalten, indem sie als einzige Fraktion eine öffentliche Anhörung mit v.d.Leyen veranstalteten, bei der sie eine reale Chance hatte.Weiterlesen…

Linke in Barcelona – und Polen

Manche sozialdemokratische MĂ€nner sind sich fĂŒr Nix zu fies. Anders ausgedrĂŒckt: mit dem lebenslangen Lernen haben sie eines Tages aufgehört. Aber anders als eine gewĂ€hlte BĂŒrgermeisterin schaffen sie es, in deutschen Redaktionen Wind zu machen. So nahm die grundsĂ€tzlich hörenswerte DLF-Sendung “Europa heute” den Monsieur Valls zum Anlass, ĂŒber die anstehenden spanischen Kommunalwahlen zu berichten. Ehrlicherweise mit dem Hinweis am Schluss des Beitrages von Julia Macher, dass der Mann gewiss keine Siegchance habe.
Schlimmer als in Barcelona sieht es fĂŒr die Linke in Polen aus.Weiterlesen…

Atomwaffen: GefÀhrliche Renaissance

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbarte Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon ĂŒber 70 Jahre wĂ€hrenden Kampf fĂŒr die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen fĂŒr eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar KriegsfĂŒhrungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt.Weiterlesen…

Zur dreifachen Krise des Journalismus

von Armin Wolf
Festrede zur Verleihung des Otto-Brenner Preises am 19.11.2018 in Berlin

Vielen Dank fĂŒr die Einladung! Ich fĂŒrchte allerdings, ich werde Ihnen in den nĂ€chsten zwanzig Minuten keine große Freude machen. Ich bringe nĂ€mlich schlechte Nachrichten.

Ich möchte ĂŒber die Krise des Journalismus reden. Die wĂ€re ja schon dramatisch genug, vor allem fĂŒr uns Journalisten und Journalistinnen, aber ich fĂŒrchte, sie ist vor allem ein Symptom fĂŒr etwas noch viel Bedrohlicheres, fĂŒr eine Krise der Demokratie.Weiterlesen…

WM, Russland und die Diskurs-Kirmes

Gerne hĂ€tte ich Unrecht behalten: die heraufziehende Fussball-WM verschĂ€rft das innernationale politische Konfliktgeschehen. Russland kann sich der ganzen Welt prĂ€sentieren, eine historische Chance wie ein Elfmeter: wer vor seiner AusfĂŒhrung zu viel nachdenkt, kann ihn fulminant vergeben. Die Gegner*innen versuchen vorher alles, um den/die AusfĂŒhrende*n optimal zu verunsichern. Das ist die Schilderung einer Fussballsituation – die politische Wirklichkeit ist um einiges komplexer.Weiterlesen…

Inseln der Kooperation

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt fĂŒr die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsĂ€chlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann.Weiterlesen…

Was macht unsere EU? – 3. Teil: … mit Polen

“Opfersein als Staatsdoktrin”, so stellt sich die PiS-Regierung ein PiS-Polen vor. Und mehr Erkenntnis kommt hierzulande meistens auch nicht an. Autor Matthias Greffrath interessiert sich aber ernsthaft fĂŒr die LĂ€nder, die er im Rahmen seiner DLF-Sendereihe “EuropĂ€isches HandgepĂ€ck” bereist. Und siehe da: sie sind vielfĂ€ltiger und mehrdimensionaler als von uns gedacht. Und die Einnahme ihrer Perspektive macht uns klĂŒger.

Avanti Dilettanti 2: Ein KĂŒken knallt durch

In der mehr als dubiosen AffĂ€re um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelĂ€rten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der GrĂŒnen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer FahrlĂ€ssigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wĂŒnschen ĂŒbrig lĂ€sst.
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Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. SpĂ€testens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-RatsprĂ€sident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute mĂŒssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europĂ€ischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, 
 eine gemeinsame europĂ€ische Nation eine Illusion war.“[1]
DemgegenĂŒber hĂ€lt in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europĂ€ischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – FlĂŒchtlingspolitik, AusteritĂ€t, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. NatĂŒrlich völlig zurecht.Weiterlesen…

Sex und Geschlechterkampf nach ’68

AnlĂ€sslich des 50. JubilĂ€ums behandeln mehrere aktuelle Veröffentlichungen ganz unterschiedlicher Art die “sexuelle Revolution” von ’68. um die sich unzĂ€hlige, meist aus ökonomischem Interesse – “Sex sells” – begrĂŒndete Legenden ranken. Von der heutigen Wirklichkeit werden sie gebrochen, mal sanft, mal rauh. Dabei lasse ich die aktuelle #metoo-Debatte an dieser Stelle mal aus, weil sie den Rahmen sprengen wĂŒrde.

Im Deutschlandfunk Kultur lief gestern ein schön desillusionierendes Feature zum Thema.

In der taz vom letzten Wochenende erzĂ€hlt ein tĂŒrkischer Fahrlehrer von den heute 18-jĂ€hrigen, die in erster Linie davon gestresst zu sein scheinen, selbst Entscheidungen treffen zu mĂŒssen. Ein gesellschaftsdiagnostisches Highlight in der sonst so oberflĂ€chlichen Publizistik.

Agnieszka Holland, eine feministische Filmregisseurin polnischer Herkunft, also aus einem Land, in dem sich Geschlechter-, Klassen- und Demokratiekampf aktuell zuspitzen, scheint ein hochpolitisches Werk dazu abgeliefert zu haben. Ich habs nicht selbst gesehen, aber ihre Klarsicht im Interview macht neugierig.

Und Barbara Schweizerhof bespricht einen Film, der die aktuellen Beziehungsprobleme der ĂŒberlebenden ’68er aktuell schmerzhaft scharf illustriert.

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