Thema: PT

Wie lange noch hält Brasilien das aus?

Von , am Freitag, 20. September 2019, in Politik.

von Viviane de Santana Paulo
Die politische Kultur des größten Landes Südamerikas verhindert (noch) eine breite soziale Mobilisierung

Frankreichs Präsident Macron ist schwer enttäuscht. Brasiliens Präsident Bolsonaro habe ihn belogen. In Osaka habe er ihm im Juni zugesichert das Pariser Klimaabkommen zu respektieren. Und nun würde riesige Waldflächen in Amazonien brennen, weil Bolsonaro denjenigen, die Amazonien entwalden und landwirtschaftlich nutzen wollen, freie Hand ließe. So haben die Brände wenigstens etwas Gutes, nämlich, dass niemand mehr ignorieren kann, Weiterlesen

In der Tradition der Militärdiktatur

Von , am Mittwoch, 22. Mai 2019, in Politik.

von Wolfgang Meier
Trotz polternder Äußerungen ist von Bolsonaro keine grundlegend neue Amazonienpolitik zu erwarten

Bei den meisten Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen schrillten nach der Wahl Jair Bolsonaros zum neuen brasilianischen Präsidenten die Alarmglocken. Im Wahlkampf hatte der Rechtskandidat mehrfach behauptet, die in Amazonien lebenden Indigenen hätten zu viel Land, das der wirtschaftlichen Entwicklung aller Brasilianer*innen zugute kommen sollte. Viele befürchteten Angriffe auf die Indigenen und neue gigantische Großprojekte, die die Entwaldung Amazoniens beschleunigen würden. Mitunter entstand dabei der Eindruck, als ob in Brasilien bisher eine nachhaltige Politik betrieben worden wäre, die nun durch Bolsonaro akut bedroht sei. Weiterlesen

Gut geschmiertes Erfolgsmodell

Von , am Montag, 18. März 2019, in Politik.

von Thilo F. Papacek
Der brasilianische Baukonzern Odebrecht hat über Jahrzehnte Politiker*innen in zwölf Ländern Lateinamerikas bestochen

Seit fünf Jahren ermittelt die brasilianische Bundespolizei im Fall Lava Jato (Autowaschanlage). Der Korruptionsfall um den brasilianischen staatlichen Erdölkonzern Petrobras und den Bauriesen Odebrecht weitete sich bald auf andere lateinamerikanische und afrikanische Länder aus. Der Fall demonstriert, wie Korruption demokratische Entscheidungsmechanismen untergräbt.

Eine Strafzahlung von 228 Millionen US-Dollar soll es nun sein. Weiterlesen

Ende des linken Zyklus?

Von , am Donnerstag, 20. April 2017, in Politik.

von Gert Eisenbürger

Lateinamerikas progressive Regierungen in der Defensive

Noch vor wenigen Jahren schienen linksreformistische Parteien in Lateinamerika in der Offensive. In den meisten südamerikanischen und einigen zentralamerikanischen Ländern hatten Mitte-Links-Koalitionen Wahlen gewonnen. Dank hoher Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt florierten die Volkswirtschaften. Dadurch konnten die progressiven Regierungen soziale Reformen umsetzen, die fast überall zu einem Rückgang der Armut führten. Doch dann fielen die Preise vieler Rohstoffe. Die wirtschaftliche Entwicklung stagnierte, in einigen Ländern kam es zu Rezessionen, in Venezuela gar zu einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise. Als Folge der ökonomischen Probleme verloren die linken Regierungen an Unterstützung. Im Jahr 2016 gelangte die Rechte in den beiden größten Ländern Südamerikas wieder an die Regierung. In Argentinien gewann sie die Wahlen, in Brasilien wurde Präsidentin Dilma Rousseff in einem fragwürdigen Verfahren ihres Amtes enthoben und durch ihren konservativen Vizepräsidenten ersetzt. Sind die linken Regierungsprojekte am Ende? Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Lage. Weiterlesen