Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ralph Brinkhaus

Vorboten

Von GĂŒnter Bannas
Aufgalopp vor dem Superwahljahr 2021: In fĂŒnf Wochen gibt es Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und mit dem Ende der Schulferien beginnt jetzt die heiße Phase des Wahlkampfes. Immer schon waren Wahlen zu BĂŒrgermeistern und StadtrĂ€ten im grĂ¶ĂŸten deutschen Bundesland Vorboten politischer Entwicklungen anderswo gewesen. Und: Derzeit haben besonders viele bundespolitische Akteure dort ihre politische Heimat. Die drei Kandidaten fĂŒr den CDU-Parteivorsitz (Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen), dazu nochWeiterlesen…

WeltbĂŒhne

von GĂŒnter Bannas

Als so herausfordernd hat Angela Merkel die nun auf sie zukommende Aufgabe charakterisiert, dass sie sich sogar einen Hauch Selbstkritik erlaubte. „Die Pandemie hat offengelegt, wie fragil das europĂ€ische Projekt noch ist. Die ersten Reflexe, auch unsere eigenen, waren eher national und nicht durchgehend europĂ€isch. Das war, so gut manche GrĂŒnde dafĂŒr auch gewesen sein mögen, vor allem unvernĂŒnftig.“ Von diesem Mittwoch an muss sich die Kanzlerin als europĂ€ische Vernunft- und GefĂŒhlspolitikerin bewĂ€hren.Weiterlesen…

Wachstumsbremsen

Von GĂŒnter Bannas
Aus Egoismus und Rechthaberei ist die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ins Abseits geraten, und sie kann von GlĂŒck reden, dass die SPD (noch?) an ihrer Seite ist. Ein ungewöhnliches BĂŒndnis von FDP, GrĂŒnen und Linkspartei hat einen Vorschlag gemacht, der verhindern soll, dass der Bundestag nach der nĂ€chsten Wahl auf mehr als 800 Abgeordnete anwachsen wird. Derzeit sind es 709. Nach dem Gesetz mĂŒssten es nur 598 sein – 299 aus den Wahlkreisen und noch einmal 299, die ĂŒber die Landeslisten der Parteien ins Parlament kommen.Weiterlesen…

Was hat Altmaier verbrochen?

Ich habe keine Ambitionen, den Mann zu verteidigen. Das kann er selbst sowieso besser. Ich will es nur verstehen. Wer schon Chef des Kanzleramtes war und die Amtsinhaberin durch Dick und DĂŒnn, und aus dem fernen Westen beobachtet durchgehend loyal und solidarisch, verteidigt hat, der hat eigentlich schon alles gesehen. Der geht wahrscheinlich nur KO, wenn er sich selbst entleibt.
Ist es also Homopobie? Oder Dickenhass? Was treibt die reaktionĂ€re Rechte des deutschnationalen Kapitals (“Familienunternehmen”) an, den Bundeswirtschaftsminister jetzt schon abschiessen zu wollen?Weiterlesen…

Wer wirklich Macht hat

FĂŒr Annegret Kramp-Karrenbauer lĂ€uft’s: tolle Fernsehbilder, gute Presse. Genau das ist auch das Problem der CDU-Vorsitzenden.

Es war eine ziemlich gute Woche fĂŒr Annegret Kramp-Karrenbauer. Schöne, harmonische Fernsehbilder mit Markus Söder, die von einer neuen Innigkeit zwischen den Vorsitzenden der Schwesterparteien CDU und CSU zeugen sollen. Zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer war das VerhĂ€ltnis ja nicht so nett.

Dann noch ein Einzelauftritt bei „Maischberger“, ĂŒber den wiederum andere Medien breit berichteten. Annegret Kramp-Karrenbauer war in den Schlagzeilen. Besser kann es fĂŒr die CDU-Vorsitzende derzeit nicht laufen.

Das ist allerdings genau ihr Problem:Weiterlesen…

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