Thema: Regionalwahlen

Putin-Opposition / Urheberrechtsnebel / Recht gegen Krieg

Von , am Mittwoch, 12. September 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Es gibt nicht wenige, die sich mehr Opposition gegen Putin wünschen. Ihnen sei geraten: Augen auf, hingucken! In Russland waren gerade Regionalwahlen. Sie haben nur wenige Russ*inn*en interessiert, und hierzulande noch weniger. Darum hier die Nachricht: (meist)gewählte Opposition gegen Putin sind die Kommunisten. Wer ist Ihnen also lieber? Wenn Sie, nur mal angenommen, Herr Seehofer sind, dann ergäbe sich hier eine Verwendungsmöglichkeit für den zu opfernden Herrn Maaßen (oder weiss der zuviel?): er könnte – je nach Opportunität und Zahlungskraft – entweder die russischen Kommunisten oder die Schirinowski-Nazis “beraten”, wie ers schon mit der AfD getan hat. Weiterlesen

Das spanische Puzzle – nach den Regionalwahlen in Galicien und Baskenland

Von , am Mittwoch, 28. September 2016, in Politik.

von Klaus Dräger

Mit den Erfolgen der anfangs linkspopulistischen Podemos und der neo-liberalen (angeblichen) Anti-Korruptionspartei Ciudadanos seit der Europawahl 2014 ist das vormalige Zweiparteien-System in Spanien aufgebrochen worden. In den Jahrzehnten zuvor wechselten sich die Volksparteien – rechts-konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE – an der Regierung ab. Seit den Parlamentswahlen im Dezember 2015 kam in Madrid aber keine Regierungsmehrheit zustande, auch Neuwahlen im Juni 2016 änderten daran nichts.

Zwar hatte die PP unter ihrem noch kommissarisch amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy bei der Wahl im Juni 2016 nochmals deutlich zugelegt. Doch scheiterte ihr Versuch im August 2016, mit C’s und der bürgerlichen Regionalpartei Coalición Canaria eine Minderheitsregierung zu bilden. 170 Abgeordnete des spanischen Parlaments stimmten für Rajoy als Ministerpräsident, die nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen wurde verfehlt. PSOE, das ‘linke’ Bündnis Unidos Podemos (UP) und andere stimmten dagegen. Sie wollten eine ‘alternative Option’ zu Rajoy offen halten. Weiterlesen

Kapitalismus hat mit Rechten kein Problem / Agenten und Steuern / CDUCSU-Brückenbau / DFB stolpert / Spanien

Von , am Montag, 26. September 2016, in Lesebefehle, Politik.

“…der Kapitalismus kommt mit den schlimmsten Tyranneien genauso problemlos zurecht wie mit der Demokratie” meint in einem taz-Interview der israelische Faschismus-Forscher Zeev Sternhell.
Warum nur stolpern so viele Täter vermutlich entschieden schlimmerer Straftaten immer wieder über Steuerhinterziehung? Nun wird vermutet, dass es dem bekanntesten deutschen “Privatermittler” Gerhard Mauss so auch erwischen soll – Andreas Förster in der FR. Update: vielleicht kommt er auch durch, weil er zuviel weiss ……
Albert Schäffer, dem von mir sehr geschätzten ehemaligen FAZ-NRW-Korrespondenten, jetzt in Bayern stationiert, können wir bei intensiven Eselsbrückenbauarbeiten für Seehofer und Merkel beobachten.
Wie die aktuellen DFB-Saubermänner sich in ihren selbstgespannten Stolperdrähten in Sachen Beckenbauer und Sommermärchen 2006 verfangen, berichteten Michael Horeni und Evi Simeoni gestern in der FAS.
Strategische Grenzen des Linkspopulismus schon erreicht? In den spanischen Provinzen Galizien und Baskenland waren Regionalwahlen. Telepolis berichtet über die Ergebnisse.