Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Roland Appel (Seite 1 von 3)

Demonstrationsrecht, Coronaleugner und die GrĂŒnen

Nach der Demonstration von Hooligans, Rechtsextremisten, AluhĂŒten, Q-Anon-SektenglĂ€ubigen und Corona-Leugnern vergangenen Woche in Leipzig sind manche CDU- und SPD-Politiker schon wieder dabei, die grĂ¶ĂŸte Dummheit zu begehen und den selbsternannten, verlogenen GrundrechtsschĂŒtzern Recht zu geben. So forderten Vertreter beider GroßkoalitionĂ€re nach den Krawallen, das Demonstrationsrecht in Corona-Zeiten weiter einzuschrĂ€nken, Demonstrationen auf 1.000 Teilnehmer zu begrenzen und Ă€hnliche verfassungsrechtlich bedenkliche Grundrechtseingriffe, die Corona-Leugner nur bestĂ€rken. Die Politik hat nicht begriffen, dass sie damit genau in die Falle der Corona-Gegner und Trumpisten geht, die fĂ€lschlich behaupten, sie seien durch die Corona-Maßnahmen in ihren Grundrechten eingeschrĂ€nkt.Weiterlesen…

Denkfabrik

Der Deutschlandfunk betreibt gegenwĂ€rtig auf allen seinen Wellen einen ganzjĂ€hrigen Programmschwerpunkt unter dem Label “Denkfabrik”. Unter fĂŒnf vom Sender vorgegebenen VorschlĂ€gen hatten seine Hörer*innen “Dekolonisiert euch!” gewĂ€hlt, das war noch bevor Black Lives Matter nach dem Mord an George Floyd bis nach Europa geschwappt war. Das Prinzip dieser “Denkfabrik” ist nicht, das gegenwĂ€rtige Radioprogramm coronaartig umzustĂŒlpen, sondern in alle Fachprogramme einzusickern, klassischer Querschnitt, und gut ausgedacht.Weiterlesen…

100 Jahre: Jungdemokraten & Pete Seeger

Vor 100 Jahren wurden in Berlin die Jungdemokraten gegrĂŒndet, in den 70er und 80er Jahren der wichtigste Ort meiner politischen Sozialisation. Aus diesem Anlass ist ein gewaltiges Buch entstanden, herausgegeben von den Extradienst-Autoren Roland Appel und Michael Kleff: “Grundrechte verwirklichen – Freiheit erkĂ€mpfen””. Roland hat bereits darauf hingewiesen. Hier kann es direkt beim Verlag erworben werden. Seit heute ist auch die Radikaldemokratische Stiftung online (die Seite ist noch im Aufbau), die am ersten Juni-Wochenende zum gleichen Anlass eine qualitativ hochkarĂ€tig besetzte Tagung durchfĂŒhren wird. Menschen mit diesem politischen Hintergrund sind heute schockiert ĂŒber die alberne LĂ€cherlichkeit, mit der ein kleiner braver JusoWeiterlesen…

Sorge um Roland Appels Gesundheit

Maischberger / Horst Stern / Frankfurter Schul-Hofkeilerei / Barca
Gestern fanden Sie hier u.a. folgendes Zitat von Alexander Kluge: “Ich muss die WĂ€hler der AfD ernst nehmen, die Partei nicht. Im Fernsehen geschieht das Umgekehrte. Was die WĂ€hler in den ostdeutschen LĂ€ndern möglicherweise wollen, wird nicht untersucht. Die Organisation dagegen wird durch Zitat dauernd verbreitet.” Wie ein Weissager. Denn heute finden wir als AnkĂŒndigung der ARD-Kirmes “Maischberger”,Weiterlesen…

Wohnen / Wein / Bannas

SPD auf sehr weitem Weg
Gestern und heute hat die SPD in ihren BemĂŒhungen am Leben zu bleiben, und vielleicht wieder 20% zu erreichen, durchsickern lassen, dass sie wohnungspolitisch – etwas – mehr unternehmen will, als bisher im Koalitionsvertrag steht. Mmh, das ist einerseits: die richtige Richtung. Andererseits – wie immer bei der SPD: nicht weit genug.
Denn an die Eigentumsfrage will sie nicht dranpacken. Die Baulobby sagt, es gebe nicht genug Bauland, die Genehmigungen dauern zu lange, die Vorschriften seien zu viele. Es besteht durchaus die Gefahr, dass die “Grosse” Koalition bereit sein wird, alle ihre Forderungen StĂŒck fĂŒr StĂŒck zu erfĂŒllen. Und dann?Weiterlesen…

Ulrich Horn und Gerhart Baum zur Hauptstadtkrise

Alte MÀnner, einer deutlich Àlter als Seehofer.
Mein Blogkollege Ulrich Horn, jahrzehntelanger WAZ-Korrespondent in DĂŒsseldorf, analysiert kĂŒhl das aus der Ferne besehen schlechte TheaterstĂŒck, das in Berlin aufgefĂŒhrt wird. Er bestĂ€tigt meine These, dass hier einer platten AfD-Agenda gefolgt wird. FlĂŒchtlinge – richtige Menschen! – oder die, die mit ihnen arbeiten, kommen in diesem öffentlichen Diskurs nicht mehr zu Wort. es geht nur um MachtgelĂŒste und Karrieren ausrastender weißer MĂ€nner.
Gerhart Baum nahm dazu gestern Abend im Deutschlandfunk Stellung. Er bestĂ€tigt Roland Appels Feststellung von der Rechtswidrigkeit der Seehofer-Position. Leider hat der Sender das Interview nicht im Wortlaut aufgeschrieben – BĂŒckling vor Döpfner oder Personalknappheit? – Sie können es aber nachhören. Baum will es nicht aussprechen, der Interviewer besteht aber mit Recht darauf – Baum und Lindner (beide FDP), das sind zwei Welten.

Werden wir selbst zum Algorithmus?

Wenn es “nur” Schauergeschichten sind, bleibt dennoch die politische Frage, warum wir ihnen so zielgerichtet ausgesetzt werden.
Derzeit werden “nur” die FlĂŒchtlinge in Angst und Schrecken versetzt. Die diversen SĂŒndenbock-Strateg*inn*en der deutschen Politik interessiert das nicht. Sie sind bekanntlich – siehe Mittelmeer, siehe RĂŒstungsexport – vielfach bereit ĂŒber Leichen zu gehen. Was ist dagegen die Traumatisierung von ein paar hunderttausend Sowieso-nicht-Wahlberechtigten?Weiterlesen…

Kommende Desaster: NSU-NichtaufklĂ€rung – Neue Balkankriege?

Andreas Förster befĂŒrchtet im Freitag, dass die Verschleierungsstrategie von Sicherheitsbehörden und Bundesanwaltschaft dazu fĂŒhren kann, dass noch nicht einmal Beate ZschĂ€pe angemessen verurteilt werden kann – nur um die zahlreichen Hintermenschen, nicht wenige V-Leute und andere Geheimdienstangehörige, ungeschoren davonkommen zu lassen. Thomas Moser berichtet derweil, wie nicht nur beim WDR/#metoo, sondern auch beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Baden-WĂŒrttemberg versucht wird, nicht die TĂ€ter*innen unter Druck zu setzen, sondern eine Hinweisgeberin.
Gestern erst meinte ich am Telefon zu Roland Appel, dass unser alter politischer Freund GĂŒnter Verheugen als einst zustĂ€ndiger EU-Erweiterungs-Kommissar Weiterlesen…

Fakenews dekonstruiert: Ellwangen, Syrien, China, Antisemitismus

Danke, danke, danke und danke.
Telepolis-Autoren plus Charlotte Wiedemann nehmen die grassierende Propaganda auseinander.
Peter Nowak widmet sich, Ă€hnlich wie hier Roland Appel, der flĂŒchtlingsfeindlichen Kampagne der Union.
Thomas Pany nimmt, eine Assad-Verteidigung vermeidend, die “Nachrichten” genannten GerĂŒchte ĂŒber Enteignungen in Syrien auseinander. Im sonnigen deutschen FrĂŒhling vergessen wir gern,Weiterlesen…

Alte GrĂŒne zeigen klare Kante und Kompass

Dass der öffentlich sichtbare Kurs der aktuellen GrĂŒnen ParteifĂŒhrung bisweilen etwas – vorsichtig ausgedrĂŒckt – erratisch wirkt, haben Roland Appel und ich hier bereits mehrmals zum Ausdruck gebracht. Die alten GrĂŒnen haben scheinbar einen klareren Kompass – nunja, sie mĂŒssen jetzt weniger in Gremien rumsitzen, und haben mehr Zeit zum Denken.
Mit JĂŒrgen Trittin und Claudia Roth bin ich persönlich so gut bekannt, dass ich weiss, dass auf sie politisch Verlass ist.
Trittin sass gestern bei Anne Will – ich habs noch gar nicht gesehen – und wird hier in meiner alten Heimatzeitung WAZ mehrmals ausdrĂŒcklich gelobt – wĂ€hrend der FAZ-Kolumnist kritisiert, dass SPD und GrĂŒne nicht genug fĂŒr AufrĂŒstung ausgeben wollen, aus dieser Feder ist das ein Bonuslob.
Claudia Roth ist dafĂŒr bekannt, dass sie auch persönlich und privat die TĂŒrkei liebt und nicht aufgibt.Weiterlesen…

Fake oder nicht Fake? –

Der “militĂ€rische Gegenschlag” in Syrien

Es gab letzte Woche eine Gespensterdiskussion um die TodesumstĂ€nde syrischer Kriegsopfer: Chemiewaffen? Von Assad oder wem? Davon wird niemand wieder lebendig. Und, wer ĂŒberlebte, unversehrt. Wie verhĂ€lt es sich aber mit dem “militĂ€rischen Gegenschlag”, den Andreas Zumach und Roland Appel in diesem Blog zurecht kritisiert haben? Hat es ihn gegeben? Das ist vielleicht die einzige Frage in diesem Zusammenhang, die wir mit Ja beantworten können. Aber was sollte er bezwecken?

Diese Fragen dÀmmerten mir, als ich gestern Abend zunÀchst die Aufzeichnung der letzten Illner/ZDF-Ausgabe verfolgte, und dann zur aktuellen Tagesschau mit der Trump/Macron-Show in Washington zappte.
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“Was ist mit Antje Vollmer los?”

Das fragte mich eine Leserin, die sie noch gut aus alten Zeiten der GrĂŒnen Bundestagsfraktion in Bonn kennt. FĂŒr die JĂŒngeren: aus der Zeit gegen Ende des vorigen Jahrtausends. Ich meinerseits erinnere mich noch gut an den linksgrĂŒnen Ludger Volmer, ihren jetzigen Mitautor, wie er Ende der 80er, Anfang der 90er vor Vollmer und ihrem damaligen “GrĂŒnen Aufbruch” warnte (Bernd Ulrich, heute im ARD-Presseclub, war ebenfalls einer seiner Protagonisten – nachdem er noch wenige Jahre zuvor die “Linksautonomen” im Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung vertreten hatte): die seien “gefĂ€hrlicher” als die Realos (um Joseph Fischer, Hubert Kleinert u.a.). Vollmer und Volmer waren trotz dieses Gegensatzes schon damals respektable Intellektuelle in den GrĂŒnen Gefechten. Das, und die politischen UmstĂ€nde da draussen in der Welt, haben sie jetzt zu gemeinsamen Sichten zusammengefĂŒhrt.

Kafkaeske DiskursphÀnomene

Diese Tatsache lenkt unseren Blick auf die aktuelle politische Krisensituation und die sehr verschiedenen Sichten darauf, die von den Parteien kaum noch sortiert werden.Weiterlesen…

Leerstellen der GrĂŒnenspitze Baerbock/Habeck

Nach 16 Jahren wollen die GrĂŒnen in einem mehrjĂ€hrigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverstĂ€ndlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, mĂŒssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle Aufgabe von Regierungen, sondern in einer Demokratie Aufgabe jedes Subjektes.

Baerbocks und Habecks Bundesvorstand hat zu dieser Debatte einen Diskussionsanstoss („Impulspapier“) niedergeschrieben, der zwar bei Spiegel-online bereits gefeiert wurde, aber Leerstellen aufweist und MissverstĂ€ndnisse erkennen lĂ€sst.Weiterlesen…

Gute GesprĂ€che – im Fernsehen nicht denkbar?

Johanna Tirnthal erinnerte am abgelaufenen Wochenende im Deutschlandfunk an Hannah Arendt und ihr heute noch aufsehenerregendes TV-GesprĂ€ch mit GĂŒnter Gaus. Das hatte ich hier auch bereits getan. Ich wusste nicht, was Tirnthal zurecht hervorhob, dass Gaus’ GesprĂ€ch mit der 68er-Ikone Rudi Dutschke auf Youtube “nur” gut hunderttausend Klicks erwirtschaftete, also nur gut ein Zehntel von Arendt. Und ja, das sagt uns was ĂŒber uns, das Publikum, heute, und welche inhaltlichen Fragen und Figuren heute aktuell und virulent sind.
Der ganze Beitrag war durch und durch verdienstvoll. Eine einzelne klitzekleine Formulierung Tirnthals brachte mich gedanklich jedoch auf die Palme: solche GesprĂ€che seien “heute im Fernsehen nicht mehr denkbar”. Warum eigentlich nicht?Weiterlesen…

Elend der TV-Talkshows wÀre zu beheben

Vor einigen Tagen liess Roland Appel hier seiner Empörung ĂŒber eine Maischberger-Produktion fĂŒr die ARD freien Lauf. Zur Beurteilung des Missstandes und beim Nachdenken ĂŒber Abhilfe mĂŒssen Sie wissen: die Gastgeber*innen solcher Produktionen sind keine (gutbezahlten) Angestellten ihres Senders, sondern (noch viel besser bezahlte) GeschĂ€ftspartner*innen. Sie betreiben eigene Produktionsunternehmen, machen alles selbst, auch die Technik, und lassen sich das pauschal als Gesamtpaket fĂŒr soundsoviele Jahre von unseren GebĂŒhren teuer bezahlen. So ein Produktionsvertrag ist kompliziert und umfangreich, unterliegt mannigfaltigen “GeschĂ€ftsgeheimnissen” und ist fĂŒr Sie und mich auf keinen Fall öffentlich einsehbar.Weiterlesen…

Kommt jetzt das “Deutsche Facebook”?

KĂŒppi hat sich vorgestern noch zurecht lustig gemacht ĂŒber die SchlĂ€frigkeit deutscher, und öffentlich-rechtlicher Medienpolitik. Wenn es aber mehr als ein GerĂŒcht ist, dass der Intendant des Bayrischen Rundfunks und amtierende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm (und ehemalige Merkel-Regierungssprecher, CSU) sowie der ehrenamtliche PrĂ€sident des Bundesverbandes der Zeitungsverleger Mathias Döpfner, im Hauptberuf Boss des Springer-Konzerns, darĂŒber enrsthaft strategisch sprechen wollen, dann wĂŒrde aus der Juxerei ĂŒber die Penner Ernst. Weil das Risiko fĂŒr einen teuren und politisch gefĂ€hrlichen Alptraum steigt.

Warum sollten Wilhelm und Döpfner das tun? Sie mĂŒssen ein Kriegsbeil zwischen den von ihnen reprĂ€sentierten Lobbyorganisationen begraben. Wie geht das? Durch einen gemeinsamen Feind. Doch was kommt dann unten raus?Weiterlesen…

Der smarte Realo-Kommentar

Wo ist der Ausweg? Habe ich mich nach Roland Appels Text gefragt. Die Frage ist gar nicht so schwierig, wie sie aussieht. Europa ist technologisch und ökonomisch in diesem Bereich von China und Kalifornien bereits aussichtslos abgehĂ€ngt. Und was Roland beschreibt, ist, weitergedacht, die Nische, die noch ĂŒbrig ist.
Es gibt einen weltweiten Markt fĂŒr Kommunikations- und Informationstechnik mit Datenschutz, offene antiproprietĂ€re Systeme, die dem kreativen Wettbewerb ihrer Erfinder*innen offenstehen, statt ihn zu bekĂ€mpfen. FĂŒr Marktbeherrschung und die Etablierung von Monopolen ist er nicht gross genug. Er ist aber gross, er ist kraufkrĂ€ftig, er verspricht angesichts der MarktmachtverhĂ€ltnisse sogar Extraprofite.Weiterlesen…

Woanders is’ auch ……..

… nicht besser. Tomasz Konicz deutet die aktuellen Entwicklungen des globalen Kapitalismus als mögliche Crashvorboten. Könnte sein. Hoffen wir mal, dass er ein Spinner ist …..
Deutschland
Jakob Augstein, auch ĂŒber ihn kann mann viel Kritisches meinen und schreiben, aber im deutschen BĂŒrgertum kennt er sich aus.
Heribert Prantl beschreibt das deprimierende Bild unserer kommenden Regierung, das sogar mutwillig auf Blender wie Macron verzichtet. Sollen wir ĂŒber diesen Unterschied nun froh sein, oder ist das nur eine besonders fiese Form, uns GeringschĂ€tzung zu ĂŒbermitteln? Ähnlich arm: die Oppositionssprechblasen in der Tagesschau.
New YorkWeiterlesen…

DĂŒmmer als KĂ€lber?

Nicht nur die Bauern, aber die auch.
Nur die allerdĂŒmmsten KĂ€lber wĂ€hlen ihre Metzger selber, sagt der Volksmund. Es sind nicht “nur” die Trump- und AfD-WĂ€hler*innen.

Fangen wir anlĂ€sslich von “GrĂŒner Woche” und “Wir haben es satt” mit den Bauern an. Jost Maurin (taz) beschreibt die Lage zutreffend. Die Mehrheit der deutschen Bauern wĂ€hlt sich seit Bestehen der Bundesrepublik ihre Metzger in die politische FĂŒhrung ihres gleichnamigen Verbandes. Der sie wiederum gnadenlos korrupt an die Agroindustrie ausliefert. Dabei kommt folgender ökonomischer Widersinn unten raus: Weiterlesen…

Wer ist “der am meisten ĂŒberforderte Intendant”?

In Berlin wĂŒrde jetzt alle schreiend aufstehen und “Dercon” rufen. Ungerecht. Wir sind ja auch nicht in Berlin. Helmich ist es auch nicht, nach meiner Wahrnehmung eher ein kluger Stratege, der mit immer enger werdenden SpielrĂ€umen von seiten einer kurzsichtigen Kommunalpolitik klarkommen muss. Nein, der geschĂ€tzte Kollege Rene Martens hat diesen “Eindruck” vom aktuellen WDR-Intendanten Tom Buhrow gewonnen. Und damit könnte er rechthaben.
Buhrow habe ich in den 80er Jahren noch bei Kölner Antifa-Demos mitlaufen gesehen. Lockerer Typ mit fortschrittlichen Ansichten, so setzte er sich in meiner Erinnerung fest. Das allein reicht offensichtlich nicht, ein immer mehr Fett ansetzendes Dickschiff durch unruhige GewĂ€sser zu steuern. Fett schwimmt immer oben? Ja, das könnte die herrschende “Philosophie” des WDR von heute sein. Programminnovationen sind aus dem HausWeiterlesen…

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