Schlagwort: Rüstungsexporte (Seite 1 von 6)

Auf auf! Zum Abgrund?

25. April 2023 / Roland Appel / 4 Kommentare

Als ich las, dass NATO-Generalsekretär Stoltenberg in die Ukraine gefahren sei – das kann er als “Beobachter” vielleicht machen – und erklärte, man würde gegenüber der Ukraine den NATO-Beitritt realistisch prüfen, indem man ihn auf dem nächsten NATO-Gipfel erörtere, erwog ich, ob Stoltenberg vielleicht unter Drogen stehe. Denn schließlich kann eine Konfliktpartei eines Krieges nicht in die NATO aufgenommen werden und Artikel 5 des NATO-Status bedeutet, dass ein angegriffener Mitgliedsstaat sofort den Bündnisfall auslösen und die NATO in den Krieg ziehen würde. Weiterlesen

Vernunft-Überrest

30. September 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nur die Älteren werden Jürgen Gottschlich noch kennen. In den 90ern spielte er eine führende Rolle in der taz. Nach meiner Erinnerung eine gute. 1998 zog er nach Istanbul. Mutmasslich der Liebe wegen. Sicher spielt(e) auch eine Rolle, dass es die aufregendste Stadt Europas ist, im Guten wie im Schlechten. Seitdem schreibt er darüber. Da sammelt sich einiges an Landes-, Sach- und Fachkenntnis an. Schauen Sie mal hier, wie er dem Ausdruck gibt. Weiterlesen

Rüstungsindustrie im Kapitalismus

26. September 2022 / Christopher Schwitanski / imi-online / Ein Kommentar

Überlegungen in Anknüpfung an Chomsky und Waterstone

„Die Tatsache, dass das Wirtschaftsleben rund um den Globus mittlerweile denselben Prinzipien unterworfen ist – dezentral koordinierte Produktion mit Gewinnziel unter Einsatz von Privatkapital und gesetzlich freien Lohnarbeitern –, ist historisch beispiellos. […] sieht man von Randzonen ab, […] existiert heute nur noch der Kapitalismus.“[1] Mit dieser Einschätzung leitet der Ökonom Branko Milanovic seine Betrachtung des gegenwärtigen Kapitalismus ein. Weiterlesen

Der Krieg ist im Kopf

13. September 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Während draussen der langerwartete Landregen rauscht – Rheinpegel Bonn 160 cm – werden Krise und Krieg in die Köpfe gebimst. Entscheidend ist, was unten rauskommt. Und was das sein wird, ist gesellschaftspolitisch offener und unberechenbarer denn je. Unsere heutigen Texte behandeln es – mal wieder – alle, auf sehr verschiedene Weise. Weiterlesen

Gut gerüstet

13. September 2022 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Am 1. September, dem Antikriegstag, hat der Tübinger Menschenrechtsanwalt Holger Rothbauer den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten. Rothbauer kämpft in der Öffentlichkeit und vor Gericht gegen illegale Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie. Zu seinen bekanntesten Fällen gehören die erfolgreichen Klagen gegen zwei große Waffenhersteller. Heckler & Koch exportierte tausende Sturmgewehre illegal nach Mexiko, Sig Sauer zehntausend Pistolen illegal nach Kolumbien. In beiden Fällen wurden Verantwortliche vom Bundesgerichtshof verurteilt, die illegalen Umsätze in Millionenhöhe wurden eingezogen. Durch Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und entsprechende Publikationen sorgt Rothbauer für öffentliche Transparenz über Rüstungsexporte. Weiterlesen

Das Dilemma

24. Mai 2022 / Paul Schäfer (Gastautor) / Ein Kommentar

Und wie wir da wieder rauskommen – Putins Krieg

Exakt heute jährt sich zum 85ten-mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die baskische Stadt Guernica. Die Stadt wurde 1937 dem Erdboden gleichgemacht. Dieses Datum wird bisweilen als Prolog zum II. Weltkrieg gewertet – auch weil der für die Nazi-Luftwaffe zuständige Hermann Göring sich offen darüber ausließ, dass man neue Waffen für kommende Aufgaben ausprobieren wolle.

Jetzt wird wieder über eine Weltkriegsgefahr geredet. Weiterlesen

Nichts bleibt wie es war

19. April 2022 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Zeitenwende wird wohl das Wort des Jahres 2022. Kaum eine politische Rede, Aktion oder Abhandlung kommt heute ohne dieses Wort aus. Laut Duden ist eine Zeitenwende das Ende einer Epoche oder Ära und der Beginn einer neuen Zeit, in der vieles nicht mehr so ist wie bisher. Glaubt man der Schilderung der derzeitigen Situation, dann befinden wir uns in einer solchen Phase. Ist diese Einstufung gerechtfertigt? Oder wird hier ein großes Wort für ein Geschehen verwendet, das so weltbewegend gar nicht ist? Weiterlesen

Deutsche Waffen gegen Russland?

13. April 2022 / Roland Appel / Keine Kommentare

Annalena Baerbock, die bisher als Bundesaussenministerin keinen Fehler gemacht und die Bundesrepublik in der UNO brilliant vertreten hat, schickt sich derzeit an, einen schweren Fehler zu begehen, der sich in der Propagandaschlacht, die den Ukraine-Krieg zweifellos begleitet, als spezifisch deutsches Eigentor erweisen könnte. Sie hat gefordert, der Ukraine schwere Waffen zu liefern, damit sind gemeint Kampfflugzeuge, Panzer, Kriegsschiffe. Das ist in zweierlei Hinsicht problematisch. Weiterlesen

81 Tote in Newcastle

14. März 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ach nee, jetzt hab’ ich was verwechselt. Es ist der neue Eigentümer von Newcastle, von Newcastle United, endlich kam die Stadt von Sting, dem guten Menschen des alten Pop, mal wieder in die Weltpresse. Also, der neue Eigentümer von Newcastle United, die laut Sportschau seitdem eine Siegesserie hingelegt haben, also der hat nicht nur Jamal Kashoggi umlegen und zersägen lassen, sondern jetzt auch 81 Personen, denen, zwar ohne rechtsstaatliches Verfahren, aber doch irgendwie ganz, ganz schlimme Verbrechen nachgewiesen wurden, ganz rationell und effektiv an einem einzigen Tag umlegen lassen. Weiterlesen

Papierpuma

13. März 2022 / Guenter Bannas / Gastautor / Keine Kommentare

Dass ein Koalitionsvertrag umso weniger wert sei, je länger die Wahlperiode dauert, gehört zum Allgemeingut politischer Erfahrungen. Nicht die Pläne von Regierungen bestimmen ihre Aufgaben und Pflichten, sondern die Wirklichkeit und das Erfordernis, das Regierungshandeln auch nicht vorhersehbaren Ereignissen anzupassen.

Angela Merkels schwarz-gelbe Koalition etwa hatte 2009 vereinbart und durchgesetzt, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Rüstungsexporte (Seite 1 von 6)

Auf auf! Zum Abgrund?

Vernunft-Überrest

Rüstungsindustrie im Kapitalismus

Gut gerüstet

Das Dilemma

Nichts bleibt wie es war

Deutsche Waffen gegen Russland?

81 Tote in Newcastle

Papierpuma

Unser Newsletter

Andere lesen gerade

Meistgelesen (30 Tage)

Letzte Kommentare

Aktuelle Serien

Beuel & Umland

Extratexte

AutorINNen

Kategorien