Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Saskia Esken (Seite 1 von 5)

Politik in Zeiten des Umbruchs

Klimawandel, Pandemie und jetzt auch noch Krieg! Mehl und Sonnenblumenöl werden gehamstert. Diesmal wenigstens kein Klopapier. Mineralölkonzerne streichen Spekulationsgewinne ein und der Bundesfinanzminister will das mit Steuergeldern subventionieren, statt das Bundeskartellamt auf die Unternehmen anzusetzen und eine SPD-Vorsitzende demonstriert öffentlich, dass sie ihrer Verantwortung nicht gewachsen ist. Der Kanzler sieht sich zu einer Klarstellung genötigt. Weiterlesen

Der ewige Friedrich Merz, 3.0

Am kommenden Wochenende werden sich die Delegierten des CDU-Parteitages ins Unvermeidliche fügen. Zweimal haben sie nach dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz diejenige Nachfolgelösung bevorzugt, die Merkels Politik und Stil am nächsten war – Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet. Doch da war Merkel noch Bundeskanzlerin. Nun, da sie das nicht mehr ist, werden sie den zweimal Unterlegenen ins Führungsamt hieven, wahrscheinlich mit um die 90 Prozent. Weiterlesen

“Ampel”: Welche Art Friedenspolitik?

von Susanne Willems
Der im Januar 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag setzt der EU Grenzen in der Atombewaffnung, weil Österreich Vertragsstaat ist. Die Atomkriegspolitik der NATO einzuschränken, war Aufgabe derjenigen, die die Koalitionsvereinbarung verhandelt haben. Wäre es so abwegig, sich vorzustellen, Christian Lindner und Alexander Graf Lambsdorff hätten sich in Erinnerung an Guido Westerwelle dessen Initiative als Außenminister vor zwölf Jahren zu eigen und den Abzug aller amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland zum Regierungsprogramm gemacht? Weiterlesen

Vom Sieg zur Niederlage

Die SPD-Chefs: Wenn der Sieg zur Niederlage wird
Schmerzlich sind Siege, die sich als Niederlage erweisen. Diese Erfahrung macht gerade die SPD-Linke um ihre Aushängeschilder Kühnert, Esken und Walter-Borjans. Ende 2019 erreichten sie einen Höhepunkt ihrer Macht. Damals gelang es ihnen mithilfe der Jusos, Finanzminister Scholz, einen Mann des rechten SPD-Flügels, als Parteichef zu verhindern. Weiterlesen

Nachklapp

Gucklöcher durch die Bezahlmauern: Kommunismus, Nemi El-Hassan, Triell
Noch’n Triell. Warum? Ich weisses doch auch nicht. 4 Mio. sollen geglotzt haben. Weniger als die Hälfte im Vergleich zum Kölner Tatort (bei dem war ich auch; hätte es sowieso nicht glotzen können, weil Privatsender bei mir ebenfalls hinter der Bezahlmauer sind, DVB-T2). Und Manfred Güllner/Forsa hat danach ein für ihn geradezu “sensationelles” Schiedsrichter-Urteil gesprochen: Scholz habe gewonnen, Laschet zweiter, dicht dahinter Baerbock. Hätten Sie das etwa erwartet? Weiterlesen

Ministerin

Frauen und Politik: Wer sich gruseln will über die Schattenseiten der Bonner Republik, dem sei ein Film empfohlen: „Die Unbeugsamen“. Schwarz-grau die Anzüge im Plenarsaal, Herrschaften, wohin das Auge blickt. Die erste Bundesministerin wurde Elisabeth Schwarzhaupt (CDU), 1961, zwölf Jahre nach Gründung der Bundesrepublik, zuständig für das Gesundheitswesen, durchgesetzt durch ein Sit_In (sic!) der wenigen weiblichen Abgeordneten von Konrad Adenauers Partei. Männerwitze. Tätscheln. Weiterlesen

Wie lieb von dir

Lasst Blumen sprechen – wer immer sich an Bilder von 1974 erinnert, als Herbert Wehner in der SPD-Fraktion dem zurücktretenden Kanzler Willy Brandt ein Bouquet in Cellophan überreichte, über welches sich Egon Bahr noch Jahre später empörte, weil er, Bahr, ein Freund Brandts, in Wehner den „Verräter“ sah, der Brandt mit seinem „Der Herr Bundeskanzler badet gerne lau“ in den Rücktritt getrieben hatte, und der deshalb Wehner der Ruchlosigkeit zieh – wer das in Erinnerung hat, weiß um die einzigartige Bedeutung von Blumenstraußübergaben in der deutschen Sozialdemokratie. Weiterlesen

Union: Auf den Hund gekommen

Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur erweckt den Eindruck, bei der Bundestagswahl gäbe es für die Union etwas zu gewinnen. Seit der Konflikt läuft, sinken ihre Chancen. Ob CDU-Chef Laschet oder CSU-Chef Söder Kandidat wird, spielt schon fast keine Rolle mehr. Dass einer von ihnen Kanzler wird, wird zunehmend unwahrscheinlich. Die Union hat es in der kurzen Zeit seit Weihnachten geschafft, die Basis für einen Erfolg bei der Bundestagswahl zu beschädigen. Sie ist auf den Hund gekommen. Weiterlesen

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