Thema: Scheel

Der Außenminister ist ein politisches Unikum

Von , am Dienstag, 9. Januar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

Die Außenminister Deutschlands sind in gewisser Weise ein politisches Unikum. Sie entziehen sich der schnöden Parteipolitik, genießen in der Regel ein hohes Ansehen und gehören stets zu den beliebtesten Politikern. Einige Male war das Außenamt auch ein Sprungbrett für höhere Aufgaben, wie z.B. bei Walter Scheel (vom Außenminister zum Bundespräsidenten) und bei Willy Brandt (vom Außenminister zum Bundeskanzler).

Der amtierende und geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist allerdings ein Sonderfall. Als ehemaliger SPD-Vorsitzender, der sich für die Kanzlerkandidatur ungeeignet hielt, legt er aktuell ein diplomatisches Tempo vor, das einmalig ist. Er gehört dem Sondierungsteam der SPD in den Gesprächen mit der Union nicht an und nutzt das Vakuum geschickt für weltweite und öffentlichkeitswirksame Auftritte. Weiterlesen

Gute Vorsätze für die demokratischen Parteien

Von , am Donnerstag, 28. Dezember 2017, in Politik.

Zum Jahreswechsel finden sich Gelegenheiten nachzudenken und zu reflektieren. Ich persönlich verbinde das gerne mit der Möglichkeit, alte Freund*inn*e*n wieder zu treffen und entsprechende Gedanken auszutauschen. In diesem Jahr habe ich mir erklären lassen, wie Hannelore Kraft in der SPD funktioniert hat. Von politischen Inhalten und Strategien war dabei nicht die Rede, von persönlichen Strategien dagegen umso mehr. In dieser Gewichtsverschiebung sehe ich eine entscheidende Quelle der Erosion der demokratischen Parteien. Das wird nicht nur an Stammtischen und Tresen so gesehen; es ist auch so.
Sogar den Moderatoren des DLF fällt das, am unüberseh- und hörbaren Beispiel Sigmar Gabriel, auf. Seine Unruhe über weiteres Schicksal und Überleben der SPD ist ja verständlich. Dass er aber scheinbar keine Genoss*inn*en sondern nur noch Journalist*inn*en findet, um seine Gedanken dazu zu artikulieren, ist politisch und für ihn persönlich dramatisch. Und selbst ein Symptom des Problems. Wie könnte es angegangen werden? Weiterlesen

Trittin

Von , am Mittwoch, 5. Juli 2017, in Medien, Politik.

Ich verdächtige Jürgen Trittin schon lange, dass er in seinem Wesen ein harter Realo ist. Keiner derer, die so genannt werden und häufig auch selbst so nennen, und bei denen sich in Wirklichkeit ein Bedürfnis nach Anpassung dahinter verbirgt. Sondern einer, der der Wirklichkeit intellektuell nicht ausweicht. Wer sie wirkungsvoll beeinflussen und verändern will, muss sie zunächst richtig analysieren.

Davor hat sich Jürgen, den ich auch persönlich als einen Freund ausgesucht guter Umgangsformen kenne, nie gedrückt. Ich erinnere mich an ein aussenpolitisches Grundsatzpapier von ihm, in dem er schon vor vielen Jahren zum Ausdruck brachte, dass es in der Aussenpolitik kein Gut und Böse gibt, sondern Interessen. Wer von der Entspannungspolitik von Brandt und Scheel in den 70er Jahren nicht nur sozialisiert, sondern auch zu politischem Engagement motiviert wurde wie ich und viele meiner Altersgenoss*inn*en, weiss, was damit gemeint ist.

In diesem Sinne bewegt sich Jürgen Trittins heutiges Deutschlandfunk-Interview in bester politischer Tradition.

Ich weiss, dass in der Berliner Blase viele Jüngere die Augen verdrehen, wenn mit Trittin wieder einer der alten Promis durch die Medien gereicht wird. Sie hätten am liebsten, wenn sie es selbst wären. Doch wer hindert sie? Es ist ein Versäumnis und Defizit von uns älteren Babyboomern, vieles Erlernte nicht ausreichend weitervermittelt zu haben. Und zweifellos finden viele von uns nicht den richtigen Zeitpunkt, Platz zu machen. Als Bürger und Wähler fühle ich mich allerdings sicherer, wenn Jürgen Trittin damit noch einige Zeit wartet.

Schulz, der falsche Mann am falschen Platz

Von , am Dienstag, 16. Mai 2017, in Politik.

Die SPD hat in Nordrhein-Westfalen das größte Wahldesaster ihrer Parteigeschichte erlebt. Das ist bitter. Hannelore Kraft hat die Verantwortung übernommen und ist zurückgetreten. Die NRW-SPD ist gut beraten, sich nun in einem längeren Prozess neu aufzustellen. Erste Erklärungen aus dem derzeit kopflosen Landesvorstand lassen vermuten und hoffen, dass die SPD nicht den Fehler machen wird, nun auch noch in NRW als Juniorpartner in eine Große Koalition zu gehen. Denn diese GroKo ist das eigentliche Problem der SPD. Und das Problem des Kandidaten Schulz. In einem “Brennpunkt”-Interview nach dem Wahldesaster wurde deutlich, in welchem Dilemma der Parteivorsitzende, Kanzlerkandidat und Wahlkämpfer Schulz steckt. Er will soziale Gerechtigkeit thematisieren, aber die gibt es nicht ohne Eingriffe ins Steuersystem und Sozialabgaben. Er müsste als SPD-Vorsitzender eine alternative Programmatik zur Politik der Kanzlerin entwickeln, aber die eigene GroKo hängt ihm dabei wie ein Klotz am Bein. Denn er kann nicht einmal sagen, dass Lieblingsgesetze der CDU, wie die Verschärfung des Einbruchsstrafrechts Blödsinn sind, weil seine Regierungsmitglieder Maas und alle anderen dem im Kabinett zugestimmt, bzw. sie sogar zu verantworten haben. Alles, was sich Schulz an 100% Sozialdemokratie ausdenkt, wird bis zum Wahltag von seinen Genossen in Regierungsämtern mit CDU-Kompromissen konterkariert.

Wie soll er da sozialdemokratische “klare Kante” zeigen können? Weiterlesen