Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Sozialdemokratie (Seite 1 von 4)

Das eingehegte Denken

28. Juni 2023 / / Ein Kommentar

Eine universalistische Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Nötig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur

Was ist Gewalt – und für wen? Was ist Sicherheit – und vor wem? Antworten darauf sind für ein emanzipatorisches Denken essenziell. Und an den Antworten scheiden sich Weltentwürfe.

Es gibt Gründe, darüber gerade in diesen Tagen zu schreiben. Denn mir ist, als befände ich mich in einem sich ständig verkleinernden Raum. Die Wände rücken auf mich zu. Ich weiß, ich bin falsch in diesem Raum, es ist ein falscher Ort, aber ich scheine dort hineinzugehören, so sieht das Script es vor. Weiterlesen

Linke Erneuerung?

15. Juni 2023 / / Keine Kommentare

Während die Ampelkoalition ihre im vorhinein gross aufgeblasene “Nationale Sicherheitsstrategie” präsentierte (Roland Appel schreibt noch an einer kritischen Analyse), positionierte sich ihr ernstzunehmender Teil still und leise beim Blog der Republik von Alfons Pieper. Rolf Mützenich, zu dessen persönlichem Fanclub ich mich zählen würde: “Die Zeit der Monster: Vom unipolaren Moment zurück zum globalen Mächtekonzert.” Mein nicht sehr riskanter Tipp: das IPG-Journal gehört zu Mützenichs Pflichtlektüren. Weiterlesen

Wir schützen die Verfassung

22. Mai 2023 / / Ein Kommentar

Letzte Generation: Wir sind nicht kriminell – Der Vorwurf der kriminellen Vereinigung gegen die Letzte Generation ist absurd. Das sagt Klimaaktivist Raphael Thelen – und beschuldigt RWE, Exxon und Shell.

Sie finden es richtig, wenn Polizisten unsere Türen aufbrechen und unsere Wohnungen durchsuchen. Sie wollen unsere Handys und Laptops überwachen, unsere Leben bis ins Privateste ausspähen.

Sie wollen uns mit den Erpressern, Vergewaltigern und Mördern der Hells Angels gleichsetzen. Sie wollen uns bis zu fünf Jahre einsperren. Sie nennen uns kriminelle Vereinigung. Weiterlesen

Marokkogate

19. Dezember 2022 / / Keine Kommentare

Qatargate in Brüssel erscheint langsam in einem neuen Licht

Bei jeder politischen Skandal-Inszenierung gibt es eine “hidden agenda”. Es ist eine journalistische Königsdisziplin, das sichtbar zu machen. Nur in einer Minderheit der Fälle gelingt es. Schwierig ist das bspw. in Staaten, deren Verfassung eine Gewaltenteilung, also eine Unabhängigkeit der Justiz vorschreibt – während ja die Polizei ein klarer Bestandteil staatlicher Exekutive ist. Dass sie gar nicht unabhängig ist, lässt sich die Justiz zwangsläufig nicht so gerne nachweisen. Und nur wenige sind so schmerzfrei, wie Despoten der Marke Erdogan, Putin oder Trump, beim Missbrauch ebendieser Justiz und anderer Staatsorgane. Weiterlesen

Wer läuft hier Amok?

19. August 2022 / / 2 Kommentare

mit Update nachmittags

Zur Wagenburg-Mentalität der gesellschaftlich nicht mehr ernsthaft verankerten Sozialdemokratie gehört es, ihren Bundeskanzler jetzt von Feinden umstellt zu sehen. Ihren? Ja so sehen sie das, und wollen gar nicht sehen, was er getan hat, tut, und tun wird. Das soll sozialdemokratisch sein? Da schlägt sich der Blackrocker Friedrich Merz ein Ei drauf auf. Die Arbeit dagegen leistet die Bürgerbewegung Finanzwende der Polit-Frühpensionäre Gerhard Schick und Fabio de Masi. Weiterlesen

Held oder Schurke?

12. Januar 2022 / / Keine Kommentare

von Annette Leo / Berliner Zeitung
Der endlose Streit um das Ernst-Thälmann-Denkmal
Der 50-Tonnen-Koloss war schon vor seiner Errichtung umstritten. Nach der Wende verschärften sich die Diskussionen. Die Historikerin Annette Leo zieht Bilanz.
Am Nachmittag des 18. November 2021 fand vor dem monumentalen bronzenen Kopf von Ernst Thälmann in dem nach ihm benannten Park in Prenzlauer Berg eine Einweihung besonderer Art statt. Auf den einstigen Aufmarschplatz wurden fünf rötliche Betonquader gesetzt, in lockerer Anordnung und bedeutend kleiner als der Sockel des Denkmals, doch ihm maßstäblich nachgebildet. Sie stellen den sichtbaren Teil der lange angekündigten, viel diskutierten künstlerischen Kommentierung des Thälmann-Denkmals dar. Weiterlesen

Meine Bewertung der Ampel

29. Dezember 2021 / / Keine Kommentare

von Gerhart R. Baum
Bemerkungen zum Jahreswechsel
Ich sehe die neue Koalition mit positiven Erwartungen. Die Verbindung von sozial, ökologisch und liberal entspricht meinen Grundüberzeugungen. Mit Erstaunen lese ich, dass der FDP Vorsitzende von einer öko-logischen Marktwirtschaft spricht. Unter dieses Motto hatte ich vor Jahrzehnten einmal einen Bundesparteitag gestellt, wohl vorbereitet von Peter Menke-Glückert. Er fand statt, hatte aber keine nachhaltige Wirkung. Weiterlesen

Konservatives Vorbild Kurz

9. Oktober 2021 / / Ein Kommentar

Der “Wunderwuzzi” erlebt ein blaues Wunder
Korruption schwingt immer ein bisschen mit, denkt man an Österreich und seine rechten Parteien. Die FPÖ und ihre schmierigen Verbindungen zu schlagenden Verbindungen, ultrarechten Netzwerken und alten wie jungen Nazis bilden seit Jahrzehnten ein perverses Geflecht, das den Rechtspopulisten Jörg Haider lange Jahre stabilisierte. Aber auch der messianische Aufstieg des blutjungen Bundeskanzlers Kurz, unter Umgehung der traditionellen ÖVP, die er 2017 als deren “Obmann” kurzerhand in “Liste Kurz” umbenannte, hatte etwas kometenhaft – wundersames. Weiterlesen

Altpapier lesen

13. Oktober 2020 / / Keine Kommentare

Wer medienpolitisch auf dem Stand der Dinge sein, und sich dabei nicht von Nebensächlichkeiten erschlagen lassen will, ist bei der MDR-Altpapier-Kolumne richtig. Besonders, wenn sie, wie gestern, von René Martens ist.
Beachtenswert ausserdem eine “Medienkritik” eines taz-Sportredakteurs. Was Markus Völker zur Corona-Berichterstattung schreibt, lese ich als Kritik an der eigenen Redaktion, in der es bekanntlich oft hoch hergeht. Weiterlesen

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