Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: soziale Gerechtigkeit

#unteilbar – Das Ende der Schockstarre!

von #unteilbar
Auswertung und Weiterarbeit

#unteilbar hat alle Erwartungen übertroffen. Wir haben gemeinsam gezeigt: Die solidarische Gesellschaft, sie ist da, sie zeigt sich – und das in aller Vielfalt.

Alle 242.000 Menschen, die am 13.10.2018 auf der Straße waren, und viele mehr haben verstanden, was gesellschaftlich auf dem Spiel steht, wenn Sozialstaat, Flucht und Migration weiterhin gegeneinander ausgespielt werden. Wir wissen, dass die weitere Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten, die permanenten Angriffe auf die Humanität, auf Menschenrechte und Religionsfreiheit Angriffe auf uns alle sind.

Der 13.10. war ein großer Tag.Weiterlesen…

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.
Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Es gibt also keinen positiven Bezug mehr,Weiterlesen…

Steuerstreit? – Wäre ja mal was Relevantes

Soziale Gerechtigkeit ist innergesellschaftlich das Spitzenthema. Zu viele haben dazu leider schon jede Hoffnung fahren lassen, und können nur noch mit Zynismus reagieren. “There is no alternative” ist massenwirksam in die Hirne eingebrannt. Die Grünen haben – angeblich – mit diesem Thema bei der letzten Bundestagswahl Schiffbruch erlitten. Trotzdem fassen die das heisse Eisen wieder an? Die meisten ihrer journalistischen Freunde fragen: sind die denn schon wieder verrückt geworden?Weiterlesen…