Thema: SPD

Psycho-Drama auf offener Bühne

Von , am Mittwoch, 19. September 2018, in Politik.

GroKo und Maaßen – Die Beförderung von Verfassungsschutzschef Maaßen ist so absurd, dass man es sich nicht ausdenken könnte. Das Ansehen der Koalition wird weiter sinken.

Was ist das Beste, was einem Berufsbeamten passieren kann? Dass die SPD seine Entlassung fordert, denn dann winkt eine Beförderung. Und die Sozialdemokraten sind’s zufrieden. Es gibt Dinge, die kann man sich gar nicht ausdenken, so absurd sind sie.

Jede Koalition muss um Kompromisse ringen, und sie kann nur Bestand haben, wenn die sie tragenden Parteien die Verhandlungsergebnisse als Erfolg verkaufen können. Aber Gesichtswahrung ist kein Selbstzweck – eigentlich. Weiterlesen

Maaßens neues Beamtenrecht: Der Versagensaufstieg

Von , am Mittwoch, 19. September 2018, in Politik.

Dass Verfassungsschutzchef Maaßen seinen Platz räumen musste, weil er mehrere unverzeihliche fachliche und politische Fehler gemacht hat, steht außer Zweifel. Er persönlich, dessen Dienst die Verfassung schützen soll, und dabei mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl, vor allem aber im rechtstaatlichen Rahmen seiner Kompetenzen vorgehen muss, hat auf voller Linie versagt. Während offensichtlich und unter den Kameras der Weltpresse Rechtsextremisten sogenannte “Trauermärsche” veranstalteten und Seit an Seit mit AfD- Funktionären aufmarschierten, bei denen aus der Menge heraus ab der dritten oder vierten Demonstationsreihe Straftaten begangen wurden, bekam der Verfassungsschutzchef davon offensichtlich nichts mit. Dass ein jüdisches Restaurant überfallen und Inventar zerstört wurde, bekam der Verassungsschutzchef, der solche Berichte per Eilmeldung von der Polizei auf den Tisch bekommt, angeblich auch nicht mit. Weiterlesen

Bärbel Richter gestorben

Von , am Montag, 17. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Shocking – heute nacht las ich im GA online vom Tod der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Bärbel Richter. Sie personifizierte, was das Aussenbild der Politik derzeit auch auf Bundesebene bestimmt: die Jungs haben alles politisch in die Grütze geritten, die Mädels müssen mühevoll retten, was noch zu retten ist. Bärbel Richter war sich dafür jedenfalls nicht zu schade.
Dass sie offen lesbisch lebte, war vordergründig kein Problem im kommunalpolitischen Alltag Bonns. Weiterlesen

Freiräume vs. Bürokratie

Von , am Montag, 17. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Quartiersentwicklung rund ums Pantheon

*Wann tut sich was? Eine spannende und einfache Frage des Moderators Wolfgang Zimmer an das Podium, das sich am Sonntagmorgen im Pantheon zusammenfand. Die Beueler SPD hatte eingeladen und Stadtbaurat Helmut Wiesner verwies anfangs entschuldigend auf fehlende Personalkapazitäten in der Stadtverwaltung. Ein Argument, das als Hilferuf an die Politik zu werten ist und unbewusst einen Bezug zur aktuellen Personalgewinnungsaktion der Stadt Bonn hat. Weiterlesen

War “Chemnitz” Beatmung für Rot-Grün?

Von , am Freitag, 14. September 2018, in Politik.

Ich mag es kaum glauben. An eigenen Verdiensten kann es kaum liegen, wenn das ZDF-Politbarometer der CDU-nahen Forschungsgruppe Wahlen SPD und Grünen eine Wiederbelebung attestiert. Dieser Demoskopie-Firma bescheinigte Extradienst-Gastautor Ludger Volmer mir gegenüber, als er noch Bundesvorsitzender Grünen war, dass sie diejenige mit der grössten Seriosität sei.
Es bleibt abzuwarten, ob die Konkurrenz solche Tendenzen bestätigt. Ich kann über die Gründe nur spekulieren. So ungerecht es dieser gebeutelten Stadt gegenüber sein mag, so haben die dort aufmarschierten Nazis vielleicht für einige Menschen die AfD zur Kenntlichkeit transformiert. Gleiches haben die Herren Seehofer und Maaßen mit sich selbst, der CSU und dem Inlandsgeheimdienst getan. Ob es gar Menschen gibt, die bei der SPD bereits Schritte zur politischen “Erneuerung” erkennen? Möglich ist das alles; gewiss ist es nicht.

CSU & SPD in Bayern – es geht noch tiefer

Von , am Mittwoch, 12. September 2018, in Politik.

In den Umfragen
Meine steile These ist ja, dass Seehofer so irrlichtert, weil er sich damit am Södermarkus rächen will. Je katastrophaler das CSU-Wahlergebnis am 14. Oktober, umso tiefer sinkt Söder, während Seehofer sich seiner Modelleisenbahn widmet. Dafür tut er offensichtlich alles. Der Hass sitzt tief.
Wenn wir den Umfragen glauben dürfen, sehen das die bayrischen Wähler*innen. Im Juli und August haben je drei Umfragefirmen publiziert, im September wieder bereits zwei. Einige Tendenzen sind so stabil, dass wir sie als wahrscheinlich annehmen dürfen. Weiterlesen

Mob und Elite

Von , am Montag, 10. September 2018, in Medien, Politik.

Der Trick mit den Umfragen und Wahlergebnissen
Wenn die CSU bei der Landtagswahl über 38% schafft, das wäre ein Verlust von knapp 10%, wird sie sich zur Wahlsiegerin erklären – weil sie ja Erster bleibt, mit ca. “20% Vorsprung”, und es nicht so schlimm gekommen ist, wie vorhergesagt.
So wie jetzt Schweden, ist doch nicht so schlecht gekommen. Statt “bis zu 25%”, wie vorhergesagt, sind die rechtsradikalen Schweden unter 20% geblieben. Und die Sozialdemokraten sind Erster geblieben, mit 28%. Da träumen deutsche Sozis von, Weiterlesen

Wohnen / Wein / Bannas

Von , am Samstag, 8. September 2018, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

SPD auf sehr weitem Weg
Gestern und heute hat die SPD in ihren Bemühungen am Leben zu bleiben, und vielleicht wieder 20% zu erreichen, durchsickern lassen, dass sie wohnungspolitisch – etwas – mehr unternehmen will, als bisher im Koalitionsvertrag steht. Mmh, das ist einerseits: die richtige Richtung. Andererseits – wie immer bei der SPD: nicht weit genug.
Denn an die Eigentumsfrage will sie nicht dranpacken. Die Baulobby sagt, es gebe nicht genug Bauland, die Genehmigungen dauern zu lange, die Vorschriften seien zu viele. Es besteht durchaus die Gefahr, dass die “Grosse” Koalition bereit sein wird, alle ihre Forderungen Stück für Stück zu erfüllen. Und dann? Weiterlesen

Erklärung von Sozialdemokrat*inn*en zu #aufstehen

Von , am Mittwoch, 5. September 2018, in Politik.

von Marco Bülow MdB u.a. (siehe unten)

Es ist nicht mehr fünf vor zwölf. Es ist zwölf Uhr. Die Politik des “Weiter so” führt zu einer Spirale aus Ungleichheit, Aufrüstungen, ökologischem Kollaps und dem Aufstieg rechter Kräfte in ganz Europa. Die politische Linke, die all dies hätte verhindern sollen, ist zersplittert und gespalten. Was immer die Unterschiede zwischen uns im linken Spektrum sind, wir müssen uns jetzt darüber hinwegsetzen, um uns für eine gerechtere, nachhaltigere Gesellschaft zu engagieren, bevor es komplett zu spät ist.

Wir müssen unsere Kräfte bündeln, wir müssen auf- und zusammenstehen, uns gemeinsam für eine progressive Politik einsetzen. Daher unterstützen wir die Grundidee der Sammlungsbewegung #aufstehen. Weiterlesen

AfD rechtsextrem – Wer hätte das gedacht?

Von , am Mittwoch, 5. September 2018, in Allgemein, Politik.

Seit etwa vier Jahren war offensichtlich und für die, die genau hingeschaut haben, klar erkennbar, dass die AfD eine Art “fünfte Kolonne” der Neonazis ist. Seit die rechtsextremistischen Kräfte den naiven Euro-Neurotiker Lucke als Vorsitzenden gestürzt und weggemobbt hatten, war der Kurs der AfD immer klarer ersichtlich. Wer wie Frauke Petry von der Absicht schwafelte, den Begriff “völkisch” – in der Weimarer Republik das Markenzeichen der NSDAP – wieder hoffähig machen zu wollen, wer mit PEGIDA demonstrierte und deren Übergriffe und Straftaten achselzuckend und zynisch als “Reaktion auf Merkels Politik” verharmloste, wie der Vositzende Gauland, der hat erkennbar das Feld bestellt, das in den sechziger und siebziger Jahren die NPD und die “Republikaner” beackert hat. Wer mit Le Pen und anderen Rechtsextremen gemeinsame Sache im Europäischen Parlament machte, konnte doch niemanden überraschen. Nun plötzlich wollen CSU, Teile der CDU und SPD aufgewacht sein und fordern die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz? Lächerlich. Weiterlesen

#unteilbar und #aufstehen

Von , am Samstag, 1. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Extradienst-Gastautor und #aufstehen-Aktivist Ludger Volmer weist mich heute auf einen Text von Rainer Balcerowiak in Cicero hin. Von Balcerowiak habe ich ein kleines, sehr lesenswertes Büchlein übers Weintrinken. Er war langjähriger Mitarbeiter der Jungen Welt, wurde dort aber zum Dissidenten.
Daniel Bax/taz kann dagegen keine Sympathie für #aufstehen entwickeln, sieht darin eher einen Versuch, Linkes auf Rechts zu drehen, und parallele Tendenzen in der SPD.
Carolin Emcke geht auf diese Konkurrenzgefechte von Organisationen einerseits nicht ein, inhaltlich aber doch. Weiterlesen

Nahles

Von , am Sonntag, 26. August 2018, in Politik.

Ist es nun schlaue Absicht oder ein Zeichen von Wirrnis und Fehlerhaftigkeit? Andrea Nahles musste heute ihr ausführliches DLF-Interview dazu nutzen zu erklären, was sie letzte Woche alles nicht oder anders gesagt und gemeint habe. Immerhin, ein Fortschritt ist gemacht: wer wissen will, was in der Hauptstadtpolitik abgeht, muss solche Texte aufmerksam hören oder lesen. Das war ja zuletzt bei der SPD kaum noch der Fall.
Jetzt setzt sie immerhin wieder Themen auf der selbstreferentiellen Hauptstadtkirmes. Auswirkungen auf politische Stimmung oder gar Umfrageergebnisse stehen allerdings noch aus.

Maas’ Schwachpunkte

Von , am Donnerstag, 23. August 2018, in Politik.

Das Gute: die SPD-Spitze hat sich offensichtlich entschlossen, zum Sommerlochende Lebenszeichen zu senden. Das sieht sehr verabredet aus. Und das ist neu. “Normal” war, so lang wir uns zurück erinnern können, dass sie gegenseitig übereinander herfallen.
Andrea Nahles’ Interview mit der Funke-Mediengruppe, Olaf Scholz’ Rentensteilpass und Heiko Maas’ dankenswerterweise nicht hinter Paywall vermauerter Gastbeitrag im Handelsblatt zu unseren US-Beziehungen. Lediglich Sigmar Gabriel fiel aus dem Rahmen, als wolle er sich bemerkbar machen, obwohl er doch schon Teil der ruhmreichen Parteigeschichte geworden ist.
Ich habe Maas erst heute gelesen. Es empfiehlt sich immer zum Original zu greifen, Weiterlesen

Heidel im Radio, Habeck und Schulze bei Illner

Von , am Donnerstag, 23. August 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Christian Heidel, Manager der Blauen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen, hat bei Fussballfans hohes Ansehen, weil ihm seit seiner langjährigen Arbeit bei Mainz 05 (1992-2016) eine solide Erdung zugeschrieben wird. Darum kam auch die Sportredaktion des DLF zu der Einschätzung, dass mit dem Mann 30 Minuten Sendezeit zu füllen sind, ohne dass es langweilig wird. Sonntag läuft das Gespräch um 23.30 h im Radio; es steht aber seit gestern schon online und kann jederzeit gehört werden.
Heute Abend kehrt Frau Illner aus dem Sommerloch zurück. Es geht ums Klima. Als Gäste sind u.a. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Grünen-Häuptling Robert Habeck angekündigt. Wird es ein Kampf, wer besser aussieht? Oder ein Bündnis fürs Klima? Ein bisschen Spannung muss sein.
Update 24.8.: Lesen Sie hier die Nachbesprechung dieser Illner-Ausgabe von Hans Hütt/FAZ. Zwar kritisiert er namentlich Svenja Schulze und die SPD, inhaltlich aber Moderatorin und Redaktion (mehrmals: “eine Nachfrage unterbleibt”).

Olaf Scholz und die Rente II

Von , am Mittwoch, 22. August 2018, in Allgemein, Politik.

Wer dieser Tage die Strategie der Versicherungswirtschaft beobachtet, muss zu einem erschreckenden Ergebnis kommen: Gerade hat die Generali-Gruppe Renten- und Lebensversicherungsverträge zur privaten Altersvorsorge in Höhe von über 400 Mio. Euro in eine Tochtergesellschaft ausgegliedert. Ursache sind die vertraglich garantierten Zinsen, die in den 90er und 00er Jahren mit Kunden abgeschlossen wurden, die damit Rot-Grün folgen und private Vorsorge treiben wollten. Aufgrund des gesunkenen Zinsniveaus fällt es den Versicherungen derzeit immer schwerer, einerseits ihre gewohnten exorbitanten Gewinne zu kassieren und an die Aktionäre auszuschütten und gleichzeitig die Verträge mit ihren Kunden zu erfüllen. Weiterlesen

Olaf & die Rente – Widerspruch an Ferdos Forudastan

Von , am Mittwoch, 22. August 2018, in Medien, Politik.

Die Innenpolitik-Chefin der SZ Ferdos Forudastan darf ich zu meinen Freundinnen zählen. In meinen Augen ist sie ein linksliberaler Edelstein in dem recht kontrastreichen Mosaik ihrer Redaktion. Gestern hat sie sich – in meinen Augen – mit der Kommentierung des Olaf-Scholz-Vorstosses zur Rentenpolitik komplett in ihrem liberalen Glauben an die überlegene Stärke des guten Arguments verrannt. Ich will dabei einen Verdacht hinzufügen: in unserem Persönlichkeitsbild von dem Politiker Olaf Scholz liegen wir vermutlich sehr viel weniger auseinander ;-)
Wie treffend Scholz’ Vorstoss war, wurde gestern bei den zahlreichen negativen Lobbyreaktionen auf ihn klar. Weiterlesen

Aufstehen ist Bürgerpflicht

Von , am Mittwoch, 22. August 2018, in Politik.

Schluss mit dem linken Lieblingssport der maximalen rhetorischen Selbstverletzung.
Von Ludger Volmer

Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar einige Wirtschaftsdaten verschönert, Armut mancherorts abgemildert und cleveren Jungs die Taschen gefüllt. Doch die Art, wie er den Stoffwechsel der Gattung Mensch mit der Natur organisiert, zerstört den Globus, macht Lebenswelten zunichte und vertieft die ungleiche Verteilung von Wohlstand und Perspektiven – obszöne Geldvermehrung für wenige, Not und Abstiegsängste für viele, Klimawandel und Bienensterben für alle. Die forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur bildet die ökonomische Leitkultur. Konflikte um knappere Ressourcen und Lebenschancen eskalieren zu Kriegen und Bürgerkriegen. Weiterlesen

Rentenvorschläge von Scholz nicht ausreichend

Von , am Dienstag, 21. August 2018, in Politik.

von Matthias W. Birkwald MdB Die Linke

Falls Finanzminister Olaf Scholz es mit seiner Forderung wirklich ernst meinen sollte und kein Sommertheater aufführt, dann stimmt die Richtung, aber er springt zu kurz. Die Jungen und die Mittelalten von heute sind die Rentnerinnen und Rentner von morgen. Eine IG Metall-Studie ergab, dass die Jungen gerne bereit sind, mehr in die Rentenkasse einzuzahlen, wenn sie sicher sein können, dann später im Alter selbst eine auskömmliche Rente zu erhalten. Weiterlesen

Sigmar – Übersetzer oder Störer?

Von , am Montag, 20. August 2018, in Politik.

Wenn Andrea Nahles ein erfolgreiches Interview-Wochenende absolviert hat, können wir sicher sein, dass das Sigmar Gabriel nicht ruhen lässt. Und wenn das Nahles-Interview bei der Funke-Mediengruppe lief, liegt es nahe, dass der einzige übriggebliebene Konkurrent nördlich des Main, das “Redaktionsnetzwerk Deutschland”, mit dem weniger hübschen Namen Madsack, dem ehemaligen Aussenminister nur ein Diktiergerät auf den Tisch legen muss, damit es ordentlich losgeht. Zumal: wenn er schon seine Politjobs losgeworden ist, dann will er das frei reden können als positive Kehrseite wenigstens vollständig auskosten.
Für uns als Publikum mag das den Vorteil haben, dass wir besser verstehen, Weiterlesen

Türkei, Rente – beendet SPD ihr Sommerloch?

Von , am Sonntag, 19. August 2018, in Allgemein.

Gestern hatte ich bereits auf Andrea Nahles’ Interview hingewiesen. Allein, dass die nachberichtenden Medien es heute mit dem Türkei-Thema über zwei Tage ziehen, werden sie und ihre PR-Berater*innen als besonders gut gelungen verbuchen. Das Türkei-Thema ist jedoch empfindlich ambivalent.
Der pure Wortlaut von Nahles ist nicht falsch. Unsere Bindungen zu diesem Land sind schon dadurch eng, dass Millionen unter uns dort Familie haben. Weiterlesen