Michael Maier/Berliner Zeitung gelingt mit seinen Porträts von Lisa Paus/Grüne und Fabio de Masi/Linke eine bedenkenswert prägnante Zwischenbilanz des Wirecard-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Der Ausschuss endet mit der Legislaturperiode, also jetzt. Es ist klar: er hat trotz exzellenter Arbeit weniger als die Hälfte des Skandals zutage gebracht. Weiterlesen
Grüne und Linke stellten NRW-Landeslisten auf
Nur wer NRW gewinnt, kann auch die Bundestagswahl gewinnen. Keine hinreichende, aber eine notwendige Bedingung. Armin Laschet traut das kaum noch jemand zu. Aber das ist ein anderes Thema. Eine wahrscheinliche Regierungs- und eine wahrscheinliche Oppositionspartei stellten an diesem Wochenende ihre NRW-Landesliste für die Bundestagswahl auf. Dem deutschen Verhältniswahlrecht folgend, wurden dort wichtige personelle Weichenstellungen vorgenommen. Weiterlesen
Die Erlöser-Erzählung ist mächtig und massenmedienattraktiv. Wenn sie nicht wahr ist, wirkt sie dennoch auf die Wahrheit ein. Und viele können sich daran laben, Geschäftsmodelle darauf bauen. Das ist rund ums Mittelmeer seit mindestens 2000 Jahren bekannt. Selbst wer schon mehrmals auf Erlöserfantasien hereingefallen ist, greift in seiner irdischen Verzweiflung dennoch wieder danach. Besserwissen hat doch noch nie geholfen, oder?
Bevor ich zu Wichtigerem komme, nehmen wir das Beispiel der Mühseligen und Beladenen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen: S04. Weiterlesen
Wer wird der “Gamechanger”?
Frühestens Ostern, oder durch einen klimapolitisch beunruhigenden mildwettrigen Jahresbeginn, werden die mitteleuropäischen Menschen sich wieder an sinkenden Infektionszahlen erfreuen können (7-Tage-Inzidenz Bonn heute: 239,1). Die Entscheidung über den CDU-Vorsitz wird dann schon gefallen sein. Kurz danach wird das Schauspiel über die Kanzlerkandidatur folgen. Ich habe Zweifel, dass das erheiternd wird. Für CDU und CSU wird es um nicht weniger als ihre Existenz gehen. Weiterlesen
“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen
Etwas peinlich ist es schon. Helge wird 65 und muss zum medialen Abfeiern nach Hamburg reisen. Seine Heimatzeitung mauert ihn in ihre Paywall ein. Sein Heimatsender WDR hat gar keinen Sendeplatz um ihn zu würdigen. Wenigstens müssen wir ihm nicht hinterherreisen. Hier seine Würdigung im NDR-Regionalprogramm (Video gut 30 min, bis Ende Nov.). Morgen gibts bei ihm zuhause Pflaumenkuchen, erfahren wir da. Hoffentlich hat er auch frische Schlagsahne, sonst bringen Sie ihm lieber welche mit. Weiterlesen
Die Lage der Mehrheit links der CDU/CSU ist ein selbstverschuldetes Desaster
In der veröffentlichten Meinung wird maximaler Wind zu rechten bzw. “querfront”-artigen Corona-Protesten gemacht. “Warnungen” vor selbigem gleichen in ihrer Wirkung einer Propagierung. Denn demokratische Opposition ist derzeit unsichtbar.
Das Absurde der gegenwärtigen Konstellation in Deutschland ist die Tatsache, dass Protest, Skepsis, Ungläubigkeit, Abweichung in der öffentlichen Darstellung, mangels analoger Öffentlichkeiten im digital weit stärker vermachteten Medienresonanzraum, ausschliesslich “rechts” gelabelt wird. Das hat einen systemischen Sinn, Weiterlesen
Von Nichtigkeiten zur Organisationsfrage
Die Medienbranche leidet. Kurzarbeit, Subventionsbettelei, Berichterstattung über Nichtigkeiten. Kein Fußball, kein Parteitag, kein Wahlkampf – durch Reisebeschränkungen finden alle Kriege jetzt ohne Presse statt. Hungernde und Kranke sind Kassengift. Anzeigen und Werbespots schaltet niemand mehr. Entweder weil der Laden zu ist – oder von alleine läuft (Amazon, Netflix etc.). Politiker und Medienleute mit ADHS (Schäuble, Palmer, Kubicki, Castorf, Poschardt) machen Wind und erzeugen Erregung. Johannes Rau prägte dazu die Lebensweisheit: “Gar nicht erst ignorieren!” Weiterlesen
Es mutet an wie Zellteilung auf Zellteilung: Immunabwehr gegen die Demokratie-Gefahren des Virus. Jetzt sind es nicht nur Verfassungsjurist*inn*en und Staatsrechtler*innen, sondern auch eine wachsende Zahl von Publizist*inn*en und eine minimale Dosis von besorgniserregend altgewordenen liberalen Politiker*inne*n.
Meine Empfehlungen: Weiterlesen
Kurzer Vergleich von CDU-Deutschland, Irland und … Sudan
Ich will mich mal von Klein nach Gross durcharbeiten. AKK gibt klein bei. Ihrer Körpersprache war das schon an ihren ersten Berliner Tagen anzusehen. Nichts wie weg, das ist nicht ihre Welt. Immerhin das habe ich mit der Dame gemeinsam. Stefan Reinecke, trommelt sich nun heftig auf die Brust und fordert Merkels Rücktritt. Eine Art von klandestinem Kommentarismus. Denn worauf er damit hinaus will, verrät er nicht Weiterlesen
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