Beueler Extradienst

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Schlagwort: Strukturwandel

Mehr als nur eine Kommunalwahl

von Ulrich Horn
Am Sonntag steht in NRW eine ungewöhnliche Kommunalwahl an. Ihre Wirkung reicht ĂŒber die lokalen Grenzen hinaus. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die Wahl nicht nur darĂŒber Auskunft geben, wie es im einwohnerstĂ€rksten Bundesland mit der politischen Stimmung und dem Gewicht der Parteien bestellt ist.

Von der Landespolitik geprÀgt

Sie kann auch fĂŒr die Bundespolitik bedeutsam werden. CDU-MinisterprĂ€sident Laschet strebt den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union an. Seine Konkurrenten Merz und Röttgen agieren frei von Regierungsverantwortung. Sie können dem Ausgang der Kommunalwahl gelassen entgegensehen. Laschets Chancen aber könnten sinken, sollte die NRW-CDU bei der Wahl schlecht abschneiden.Weiterlesen…

Gemeinwohlverpflichtung vs. Profit

von Rainer Bohnet

Große Konzerne bestimmen die Schlagzeilen. Sie haben in der Regel ihre Bilanzen im Blick und stehen in einem globalisierten Wettbewerb, der auf Einzelschicksale keine RĂŒcksicht nimmt. Ein aktuelles Beispiel ist der Siemens-Konzern, der Gewinne erzielt, im Gegenzug aber diverse Werke schließen will, die angeblich nicht mehr wettbewerbsfĂ€hig sind. Dagegen regt sich Widerstand und ganze Regionen haben Angst vor Arbeitslosigkeit oder vor einem ungewissen Strukturwandel.

Man fragt sich in solchen FĂ€llen immer, wo die Gemeinwohlverpflichtung der Konzerne bleibt. Eine Verpflichtung, die irgendwie nicht mehr in unsere wettbewerbsgetriebene Welt zu passen scheint. Man sollte unser Grundgesetz zitieren, das in seinem Artikel 14, Absatz 2 von der Verpflichtung des Eigentums fĂŒr die Allgemeinheit spricht.

Wie ist diese Verpflichtung zu interpretieren? Legt sie den Firmenchefs die Fesseln an und macht sie zu Verlierern der Globalisierung?Weiterlesen…

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