Schlagwort: sven giegold (Seite 1 von 2)

“Auch dich haben sie schon genauso belogen

6. Januar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

So wie sie es mit uns heut immer noch tun” – Der elende Krieg – Worst of 5.Januar 2023

Wenn Sie sich nach der Lektüre besser fühlen wollen, sind Sie hier falsch. “Der Krieg in der Ukraine- eine Katastrophe ohne Ende? – Ist die Ukraine auf der Siegerstraße? Drei glaubwürdige Experten behaupten das Gegenteil: Die Ukraine kann bestenfalls ein Patt halten – und auch nur mit massiver Unterstützung der USA und der NATO.” Das schreibt der Ex-Oberst im Generalstab Jürgen Hübschen/overton. “Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Weiterlesen

Gut gerüstet

13. September 2022 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Am 1. September, dem Antikriegstag, hat der Tübinger Menschenrechtsanwalt Holger Rothbauer den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten. Rothbauer kämpft in der Öffentlichkeit und vor Gericht gegen illegale Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie. Zu seinen bekanntesten Fällen gehören die erfolgreichen Klagen gegen zwei große Waffenhersteller. Heckler & Koch exportierte tausende Sturmgewehre illegal nach Mexiko, Sig Sauer zehntausend Pistolen illegal nach Kolumbien. In beiden Fällen wurden Verantwortliche vom Bundesgerichtshof verurteilt, die illegalen Umsätze in Millionenhöhe wurden eingezogen. Durch Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und entsprechende Publikationen sorgt Rothbauer für öffentliche Transparenz über Rüstungsexporte. Weiterlesen

“Ampel”: Welche Art Friedenspolitik?

1. Januar 2022 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

von Susanne Willems
Der im Januar 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag setzt der EU Grenzen in der Atombewaffnung, weil Österreich Vertragsstaat ist. Die Atomkriegspolitik der NATO einzuschränken, war Aufgabe derjenigen, die die Koalitionsvereinbarung verhandelt haben. Wäre es so abwegig, sich vorzustellen, Christian Lindner und Alexander Graf Lambsdorff hätten sich in Erinnerung an Guido Westerwelle dessen Initiative als Außenminister vor zwölf Jahren zu eigen und den Abzug aller amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland zum Regierungsprogramm gemacht? Weiterlesen

Politik und Kommunikation

14. Dezember 2021 / Rainer Bohnet / Keine Kommentare

Einen Politiker möchte ich mal ausdrücklich loben. Es ist der bisherige EU-Parlamentarier Sven Giegold, der jetzt Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ist. Letzte Woche stand Sven Giegold über 3.000 Menschen in einer Videokonferenz Rede und Antwort zu Fragen über den Koalitionsvertrag der Ampel in Berlin und über seine berufliche Zukunft. Das war sehr bemerkenswert. Weiterlesen

Enttäuschend

16. Oktober 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn deutscher Journalismus “Porno” recherchiert: wer ist der Böse?
Netzpolitik.org ist gewöhnlich ein substanziell arbeitendes, medienkritisches und unabhängiges Portal. Nicht in Geld schwimmend, aber auch nicht mehr arm. Sie haben sich ihre Reputation hart – und mutmasslich mit reichlich Selbstausbeutung – erarbeitet, so dass es erfreulicherweise eine in der jüngeren Vergangenheit gewachsene Spendenbereitschaft gibt. Und was sie veröffentlichen, ist digital frei zugänglich. Quellen werden – unfassbar, dass das immer noch hervorgehoben werden muss – anständig und nachvollziehbar verlinkt. Weiterlesen

Wie ein Rosstäuscher

14. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor) / Ein Kommentar

Kanzlerkandidat Olaf Scholz
In der Ära der CDU-Kanzlerin Merkel ist die SPD abgestürzt. Sie fiel von 34,2 Prozent im September 2005 auf 13 Prozent im April 2021. Heute steht sie bei 25 Prozent. Wer glaubt, sie sei erholt, täuscht sich: Aus Mangel an eigener Substanz imitiert sie die Merkel-CDU. Führende SPD-Politiker haben mit kapitalen Fehlern zu kämpfen, vorneweg ihr Kanzlerkandidat Scholz. Ihm hängen drei Skandale an, die Deutschlands Ansehen beschädigt haben. Weiterlesen

Netz- und Impf-Milliardäre

29. Juni 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und Politmagazine-Plattmacher
Die “Nur-keine-Eile”-Mentalität, die Ulrich Horn zurecht beklagt, ist ein roter Faden, den ich hier weiterspinne. War es in diesem oder im vorigen Jahrtausend, in dem alle, die es wissen wollten, auch wissen konnten, dass sich im Netz demokratiegefährdende Macht- und Datenmonopole bildeten? Kaum 30 Jahre später, wollen sich die von uns Gewählten endlich drum kümmern. Zunächst nur zwei grüne Europaabgeordnete aus NRW, die Bonnerin und zeitweilige Extradienst-Gastautorin Alexandra Geese und Sven Giegold. Stefan Krempl/heise-online berichtet über eine von den beiden ausgerichtete Digitalkonferenz. Weiterlesen

Denkfabrik

10. Juli 2020 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Deutschlandfunk betreibt gegenwärtig auf allen seinen Wellen einen ganzjährigen Programmschwerpunkt unter dem Label “Denkfabrik”. Unter fünf vom Sender vorgegebenen Vorschlägen hatten seine Hörer*innen “Dekolonisiert euch!” gewählt, das war noch bevor Black Lives Matter nach dem Mord an George Floyd bis nach Europa geschwappt war. Das Prinzip dieser “Denkfabrik” ist nicht, das gegenwärtige Radioprogramm coronaartig umzustülpen, sondern in alle Fachprogramme einzusickern, klassischer Querschnitt, und gut ausgedacht. Weiterlesen

‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

28. September 2019 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

von Klaus Dräger

Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die künftige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prüfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom EP bestätigt werden. Wie in der Vergangenheit werden einzelne mögliche neue Kommissionsmitglieder von den EP-Abgeordneten scharf kritisiert. Weiterlesen

Die Deutsche Bank – ein kriminelles Unternehmen?

7. August 2019 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

von Joachim Braun

Die Deutsche Bank gerät trotz des eigentlich schon längst ausgerufenen „Kulturwandels“ immer wieder aufgrund gesetzeswidriger Geschäftsvorgänge in die Schlagzeilen. Dahinter stehen keine einmaligen Verfehlungen einzelner Manager zu einer bestimmten Zeit; vielmehr hat dieses Geschäftsgebaren eine lange Tradition und erfasst weite Teile der Bank. Dies soll im Folgenden dargestellt werden, um anschließend einige Forderungen zu formulieren, die gesetzgeberisch nötig wären, um dem Treiben ein Ende zu machen und schließlich die Frage zu beantworten, ob die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung darstellt. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

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